Abo
  • Services:
Anzeige
Demonstration gegen das Leistungsschutzrecht in Berlin am 1. März 2013
Demonstration gegen das Leistungsschutzrecht in Berlin am 1. März 2013 (Bild: Digitale Gesellschaft/CC BY-SA 2.0)

Was sind 'kleinste Textmengen'?

Der Süddeutsche Verlag sieht das anders. 235 bis 250 Zeichen sind seiner Ansicht nach keine "kleinsten Textausschnitte" mehr, wie sie das Gesetz erlaubt. Ubermetrics hätte für eine solche Verwertung nach dem Leistungsschutzrecht Geld bezahlen müssen, wie es konkurrierende Diensteanbieter angeblich auch getan haben. Die DIZ hatte daher eine einstweilige Verfügung gegen Ubermetrics erwirkt und der Firma verboten, Ausschnitte von Artikeln der SZ in einer solchen Länge "öffentlich zugänglich zu machen". Bei Nichtbeachtung muss Bunk 250.000 Euro Ordnungsgeld zahlen oder bis zu sechs Monate in Haft. Der legte Berufung ein, über die nun im Sitzungssaal E.06 drei Richter des OLG entscheiden müssen.

Anzeige

Catch-22 mit der schwarz-gelben Koalition

Dem Startup-Gründer geht es ums Prinzip. Wie klein ist jene "kleinste Textmenge", die das Leistungsschutzrecht erlaubt? Wo genau ist die Grenze? Und braucht Ubermetrics wirklich eine kostenpflichtige Lizenz des Verlags, wenn dieser doch mit simplen technischen Mitteln sicherstellen könnte, dass der Crawler von Ubermetrics gar nicht erst auf Verlagsinhalte zugreift?

Der Gesetzgeber wollte diese Fragen zum Leistungsschutzrecht nie beantworten und hat das Problem den Gerichten überlassen.

Aber auch nach drei Jahren gibt es noch keine Antworten darauf. Die Gerichte hatten bisher keinen Grund, eine Obergrenze für die Länge von Snippets zu definieren. Im Rahmen von Zivilverfahren müssen sie nur entscheiden, ob die konkreten Klageanträge auf Unterlassung zulässig und begründet sind. Ein Urteil in einem Hauptsacheverfahren gibt es bisher nicht. Auch deshalb, weil die Koalition in das Gesetz hineinschrieb, "das Recht (ein Presseerzeugnis oder Teile hiervon zu gewerblichen Zwecken öffentlich zugänglich zu machen) erlischt ein Jahr nach der Veröffentlichung des Presseerzeugnisses". Sprich: Ein Jahr nach der Veröffentlichung eines Artikels kann der Verlag niemanden mehr auf Unterlassung verklagen. Bevor es vor einem deutschen Gericht zu einem Hauptsacheverfahren kommt, vergeht allerdings oft mehr als ein Jahr. Union und FDP haben die Regelung der komplizierten Details des Leistungsschutzrechts also an Gerichte delegiert und es ihnen gleichzeitig schwer gemacht, allgemein gültige Regeln festzulegen.

Software braucht präzise Vorgaben

"Es wäre schön gewesen, wenn der Gesetzgeber klargemacht hätte, was kleinste Textausschnitte sind", sagt der Vorsitzende Richter Tobias Pichlmaier. Und dass es nicht die Aufgabe des OLG sei, diese Klarstellung zu treffen. "Klären Sie das doch direkt mit der Süddeutschen Zeitung", rät Richterin Ulrike Holzinger dem Ubermetrics-Gründer, "dann haben Sie Ihre Grenze".

Bunk hilft das ebenso wenig wie die Erklärung des DIZ-Anwalts, aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Zeitung gehe doch klar hervor, dass Ubermetrics für das, was Delta tut, eine Lizenz vom Verlag brauche. Denn jeder Verlag könnte eine andere Obergrenze definieren, jede neue Seite im Netz könnte einem Verlag gehören, ohne dass es für einen automatisierten Crawler wie den von Ubermetrics ersichtlich wäre. Solche Crawler, die jede Suchmaschine einsetzt, um Websites zu indizieren, verstehen natürlich auch keine Allgemeinen Geschäftsbedingungen, weil sie nicht maschinenlesbar sind. Bunk will Rechtssicherheit, er will allgemein gültige, präzise Längenangaben, die seine Software verstehen und umsetzen kann.

Ihm wäre es sogar recht, wenn die Sueddeutsche.de seinem Crawler in den Meta-Tags die Erstellung von Snippets oder in der Datei robots.txt die Indizierung der Seite untersagen würde. Das würde seinen Dienst weniger attraktiv machen, weil er Suchergebnisse von Sueddeutsche.de nur noch in Form einer verlinkten Überschrift oder eben gar nicht anzeigen würde. Aber wenigstens wüsste er, woran er ist.

 Leistungsschutzrecht: Kollateralschäden eines unsinnigen GesetzesAuch das OLG München definiert keine Obergrenze 

eye home zur Startseite
ImBackAlive 24. Jul 2016

Ein MdB hat zu keinem Zeitpunkt Anspruch auf eine Abfindung. Die gibt es schlicht nicht...

mnementh 23. Jul 2016

Sie wollen ja alle in der Trefferliste angezeigt werden. Google hat nach Einführung des...

Milber 23. Jul 2016

Hast Recht. Ein guter Lobbyist liegt in diesem Gehaltsgefüge.

unbuntu 23. Jul 2016

Und solange das nicht passiert muss das Gesetz ja automatisch ungültig sein, denn sonst...

Dumpfbacke 22. Jul 2016

Muss ich mehr als Seite 1 lesen? Es kommt so, wie man es sich denken könnte. Wer soll den...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Allianz Deutschland AG, Stuttgart
  2. Automotive Safety Technologies GmbH, Ingolstadt
  3. Automotive Safety Technologies GmbH, Wolfsburg
  4. Schaeffler Technologies AG & Co. KG, Nürnberg


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Hacksaw Ridge, Deadpool, Blade Runner, Kingsman, Arrival)
  2. 12,99€
  3. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)

Folgen Sie uns
       


  1. LAA

    Nokia und T-Mobile erreichen 1,3 GBit/s mit LTE

  2. Alcatel 1X

    Android-Go-Smartphone mit 2:1-Display kommt für 100 Euro

  3. Apple

    Ladestation Airpower soll im März 2018 auf den Markt kommen

  4. Radeon Software Adrenalin 18.2.3

    AMD-Treiber macht Sea of Thieves schneller

  5. Lifebook U938

    Das fast perfekte Business-Ultrabook bekommt vier Kerne

  6. Wochenrückblick

    Früher war nicht alles besser

  7. Raumfahrt

    Falsch abgebogen wegen Eingabefehler

  8. Cloud

    AWS bringt den Appstore für Serverless-Software

  9. Free-to-Play-Strategie

    Total War Arena beginnt den Betabetrieb

  10. Funkchip

    US-Grenzbeamte können Pass-Signaturen nicht prüfen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Sam's Journey im Test: Ein Kaufgrund für den C64
Sam's Journey im Test
Ein Kaufgrund für den C64
  1. THEC64 Mini C64-Emulator erscheint am 29. März in Deutschland
  2. Sam's Journey Neues Kaufspiel für C64 veröffentlicht

Age of Empires Definitive Edition Test: Trotz neuem Look zu rückständig
Age of Empires Definitive Edition Test
Trotz neuem Look zu rückständig
  1. Echtzeit-Strategie Definitive Edition von Age of Empires hat neuen Termin
  2. Matt Booty Mr. Minecraft wird neuer Spiele-Chef bei Microsoft
  3. Vorschau Spielejahr 2018 Zwischen Kuhstall und knallrümpfigen Krötern

Samsung C27HG70 im Test: Der 144-Hz-HDR-Quantum-Dot-Monitor
Samsung C27HG70 im Test
Der 144-Hz-HDR-Quantum-Dot-Monitor
  1. Volumendisplay US-Forscher lassen Projektion schweben wie in Star Wars
  2. Sieben Touchscreens Nissan Xmotion verwendet Koi als virtuellen Assistenten
  3. CJ791 Samsung stellt gekrümmten Thunderbolt-3-Monitor vor

  1. Re: Anschlüsse!

    gaym0r | 07:59

  2. Re: Woher der Kultstatus?

    derKlaus | 07:49

  3. Vom Telefon beim Kabelhai nicht erreichbar!

    WallyPet | 07:41

  4. Re: Was ich nicht verstehe

    Vollstrecker | 07:35

  5. Re: Wieso immer nur Freesync

    Jesper | 07:35


  1. 22:05

  2. 19:00

  3. 11:53

  4. 11:26

  5. 11:14

  6. 09:02

  7. 17:17

  8. 16:50


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel