• IT-Karriere:
  • Services:

Leistungsschutzrecht: Kartellkammer weist Klage gegen Google zurück

Im Streit über das Leistungsschutzrecht haben die Verlage eine neue Niederlage gegen Google eingesteckt. Das Landgericht Berlin hält den Suchmaschinenmarkt für ein "ausgewogenes System", von dem alle profitieren.

Artikel veröffentlicht am ,
Kein Eingang zum Leistungsschutzrecht, sondern zu einem früheren Luftschutzraum in Dresden
Kein Eingang zum Leistungsschutzrecht, sondern zu einem früheren Luftschutzraum in Dresden (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Hat Google unter Ausnutzung seiner Marktmacht von Verlagen eine kostenlose Nutzung von Inhalten erzwungen? Eine entsprechende Klage von elf deutschen Verlagsgruppen gegen den Suchmaschinenkonzern wies die Kartellkammer des Landgerichts Berlin am Freitag zurück. Zwar habe Google mit seinen Diensten eine dominante Stellung im Suchmaschinenmarkt. Allerdings sehe das Gericht keine Diskriminierung der Kläger, hieß es in einer Pressemitteilung zu dem Urteil (Aktenzeichen 92 O 5/14 kart).

Inhalt:
  1. Leistungsschutzrecht: Kartellkammer weist Klage gegen Google zurück
  2. Google verteidigt sich ungeschickt

Diese Entscheidung hatte sich bereits in der 90-minütigen mündlichen Verhandlung am Freitag abgezeichnet. Die Kammer tendiere dazu, die Klage der Verlage abzuweisen, sagte der Vorsitzende Richter Peter Scholz zu Beginn. Damit folgte das Gericht letztlich einem Beschluss des Bundeskartellamts vom September 2015, der Googles Vorgehen ebenfalls für begründet erachtet hatte. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa prüfen die Verlage nun, ob sie vor die nächsthöhere Instanz, das Kammergericht des Landes Berlin, ziehen wollen.

Nach Ansicht des Landgerichts handelt es sich bei der Nutzung von Suchmaschinen um eine "sternenförmige Konstellation": Google befinde sich in der Mitte, von wo aus drei Zacken zu den Nutzern, den Webseitenbetreibern und der Werbewirtschaft ausgingen. Dabei stelle die Nutzung von Google eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten dar. Dieses Konzept würde aus dem Gleichgewicht gebracht, wenn Google für das Recht zur Wiedergabe von Snippets und Vorschaubildern in den Suchergebnissen ein Entgelt zu entrichten hätte, teilte das Gericht mit. Es sei ein "ausgewogenes System, das von der Werbewirtschaft bezahlt wird", sagte Scholz in der Verhandlung und fügte hinzu: "Alle sind einigermaßen glücklich."

Verlage sehen sich diskriminiert

Das trifft für die in der VG Media organisierten Verlage jedoch nicht zu. Sie wollen von den Milliardengewinnen Googles profitieren, weil sich ihre eigenen digitalen Geschäftsmodelle vielfach nicht rechnen. Allerdings weigert sich Google bislang beharrlich, den Verlagen eine Lizenz für die Anzeige von Textausschnitten in seinen Suchergebnissen zu zahlen. Da das Leistungsschutzrecht keinen Kontrahierungszwang vorsieht, kann die Suchmaschine rein rechtlich auch nicht dazu gezwungen werden.

Stellenmarkt
  1. operational services GmbH & Co. KG, verschieden Standorte
  2. Werum IT Solutions GmbH, Lüneburg

Die Klage der Verlage, darunter Axel Springer, Madsack und DuMont, zielt daher nicht gegen die verkürzte Darstellung von Inhalten als solche ab. Vielmehr fühlen sie sich dadurch ungleich behandelt und diskriminiert, weil Google lediglich von solchen Verlagen eine Einwilligung einholte, die über die VG Media ihr Leistungsschutzrecht wahrnehmen wollen. Wenn Google nur diese Verlage verkürzt darstelle, sei das eine Diskriminierung gegenüber den übrigen Medien.

Der Traum vom konkurrierenden Markt

Die Verlage träumen dabei von einem Suchmaschinenmarkt, in dem mehrere Anbieter konkurrieren und in dem es einen Wettbewerb um kostenpflichtige Medieninhalte gibt. Derzeit wisse Google aber, dass sich kein Verlag einen Verzicht auf die Anzeige von Textausschnitten und Vorschaubildern leisten könne. Daher sei das Unternehmen auch nicht zur Zahlung von Lizenzen bereit. Die Anwälte räumten dabei ein, dass die Gratislizenz für Google kleinere Anbieter von Suchmaschinen benachteilige. Dieses Argument sei "vernünftig". Ein entsprechendes Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gegen die VG Media ist noch nicht entschieden.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
Google verteidigt sich ungeschickt 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-58%) 16,99€
  2. 19,99
  3. 29,99€

neocron 25. Feb 2016

so wie auch beim leistungsschutzrecht ... also hat auch das dann nicht wirklich einen...

tingelchen 22. Feb 2016

Das gilt ja nicht nur Google alleine. Es gibt noch etliche andere Suchmaschinen. Die das...

Anonymer Nutzer 20. Feb 2016

Schön zu sehen, wenn ein Gericht mal Augenmaß und Sachverstand besitzt! :) Eine sehr gute...

tingelchen 20. Feb 2016

Vorausgesetzt es würde so kommen, dann müsste aber nicht nur Google zahlen, sondern alle...

Pjörn 20. Feb 2016

»Journalismus heißt, etwas zu drucken,von dem jemand will, dass es nicht gedruckt wird...


Folgen Sie uns
       


SSD-Kompendium

Sie werden alle SSDs genannt und doch gibt es gravierende Unterschiede. Golem.de-Hardware-Redakteur Marc Sauter stellt die unterschiedlichen Formfaktoren vor, spricht über Protokolle, die Geschwindigkeit und den Preis.

SSD-Kompendium Video aufrufen
Echo Dot mit Uhr und Nest Mini im Test: Amazon hängt Google ab
Echo Dot mit Uhr und Nest Mini im Test
Amazon hängt Google ab

Amazon und Google haben ihre kompakten smarten Lautsprecher überarbeitet. Wir haben den Nest Mini mit dem neuen Echo Dot mit Uhr verglichen. Google hat es sichtlich schwer, konkurrenzfähig zu Amazon zu bleiben.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Digitale Assistenten Amazon verkauft dreimal mehr smarte Lautsprecher als Google
  2. Googles Hardware-Chef Osterloh weist Besuch auf smarte Lautsprecher hin
  3. Telekom Smart Speaker im Test Der smarte Lautsprecher, der mit zwei Zungen spricht

Jobs: Spielebranche sucht Entwickler (m/w/d)
Jobs
Spielebranche sucht Entwickler (m/w/d)

Die Hälfte aller Gamer ist weiblich. An der Entwicklung von Spielen sind aber nach wie vor deutlich weniger Frauen beteiligt.
Von Daniel Ziegener

  1. Medizinsoftware Forscher finden "rassistische Vorurteile" in Algorithmus
  2. Mordhau Toxische Spieler und Filter für Frauenhasser

Netzwerke: Warum 5G nicht das bessere Wi-Fi ist
Netzwerke
Warum 5G nicht das bessere Wi-Fi ist

5G ist mit großen Marketing-Versprechungen verbunden. Doch tatsächlich wird hier mit immensem technischem und finanziellem Aufwand überwiegend das umgesetzt, was Wi-Fi bereits kann - ohne dessen Probleme zu lösen.
Eine Analyse von Elektra Wagenrad

  1. Rechenzentren 5G lässt Energiebedarf stark ansteigen
  2. Hamburg Telekom startet 5G in weiterer Großstadt
  3. Campusnetze Bisher nur sechs Anträge auf firmeneigenes 5G-Netz

    •  /