• IT-Karriere:
  • Services:

Google verteidigt sich ungeschickt

Immer wieder wiesen die Verlegeranwälte darauf hin, dass für Google im Streit über die Textausschnitte keine Rechtsunsicherheit und kein Haftungsrisiko bestehe. Daher sei es überflüssig gewesen, sich die kostenlose Nutzung zusichern zu lassen.

Stellenmarkt
  1. [bu:st] GmbH, München
  2. Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG, Bielefeld

Dem widersprach Richter Scholz in einem Punkt entschieden: Der Gesetzestext, der die Gratisnutzung "kleinster Textausschnitte" erlaube, sei eher etwas für Germanisten als für Juristen. Diese "germanistische Frage", wie viele Zeichen oder Wörter darunter fallen, ist bislang noch nicht geklärt. Die Schiedsstelle beim DPMA hatte sieben Wörter zur kostenfreien Nutzung vorgeschlagen. Doch weder Google noch die VG Media wollen diesen Schiedsspruch akzeptieren und legten Widerspruch ein.

Google spielt eigene Bedeutung herunter

Die Anwälte von Google versuchten in dem Verfahren, die Bedeutung der Suchmaschine für das Internet möglichst herunterzuspielen. Inzwischen suchten viele Nutzer über Dienste wie Facebook, Amazon oder Twitter nach Inhalten im Netz, sagten sie. Der angebliche Marktanteil von 95 Prozent bei den Suchmaschinen in Deutschland sei daher wenig aussagekräftig. Diese Strategie verfing bei dem Gericht jedoch nicht. Scholz äußerte mehrfach die Ansicht, wonach das klassische Marktkonzept bei kostenlosen Angeboten wie Suchmaschinen nicht mehr passe, man aber dennoch von einem Markt sprechen könne. Eine Marktabgrenzung, wie sie Google vornehme, sei immer interessengeleitet. Facebook sei jedoch nicht mit einer Suchmaschine vergleichbar, sagte Scholz, obwohl er gleichzeitig erklärte, das soziale Netzwerk nicht zu nutzen. Selbst die Anwälte der Verlage räumten ein, Google von morgens bis abends zu nutzen.

Ebenfalls wies das Gericht die Darstellung Googles zurück, wonach bei den Medien außerhalb der VG Media davon ausgegangen werden könne, dass eine Einwilligung zur kostenlosen Nutzung von Textausschnitten und Vorschaubildern vorliege. Das sogenannte Vorschaubilderurteil des Bundesgerichtshofs (BGH) von 2011 gelte wohl nicht für Onlinemedien, sagte Scholz. Google hatte zwar nach Inkrafttreten des Leistungsschutzrechts im August 2013 alle deutschen Medien angeschrieben, jedoch im Oktober 2014 nur bei den VG-Media-Verlagen.

Gütliche Einigung scheitert

Eine von Scholz angebotene gütliche Einigung zwischen den Parteien scheiterte. Google lehnte es ab, sich von elf Verlagen den Gesamtmarkt für alle Medien "diktieren zu lassen". Zudem war unklar, inwieweit die klagenden Verlage für alle Medien sprechen können, die in der VG Media organisiert sind. So ist beispielsweise der Burda-Verlag nicht an der Klage in Berlin beteiligt. Das parallel am Landgericht Berlin laufende Verfahren über die Höhe des Tarifs und die Länge "kleinster Textausschnitte" werde voraussichtlich in diesem Jahr nicht mehr verhandelt, sagte Scholz.

Nachtrag vom 19. Februar 2016, 17:15 Uhr

Ein Google-Sprecher sagte nach der Entscheidung: "Nach dem Bundeskartellamt hat nun auch das Berliner Landgericht bestätigt, dass Googles Reaktion auf das Leistungsschutzrecht gesetzeskonform ist und keine Diskriminierung der von der VG Media vertretenen Verlage darstellt." Der US-Konzern wiederholte sein Dauerstatement in dem Streit: "Wir möchten keine juristischen Auseinandersetzungen mit Verlagen führen. Viel lieber wollen wir mit ihnen zusammenarbeiten, um Besucher auf ihre Webseiten und Apps zu leiten, ihre Marken online zu stärken und digitalen Journalismus zu fördern."

Ein Rechtsanwalt der Verlage, Jan Hegemann von der Kanzlei Raue, sagte nach dem Urteil: "Der Richter hat sehr deutlich gemacht, dass das, was Google macht, nicht üblich ist. Das Landgericht hat aber Zweifel, ob diese Unüblichkeit auch schon marktmissbräuchlich ist." Diese Frage werde möglicherweise vor dem Kammergericht entschieden werden müssen.

Hinweis: Golem.de hat sich gemeinsam mit anderen europäischen Verlagen an die EU-Kommission gewandt und in einem offenen Brief vor der Einführung eines europäischen Leistungsschutzrechts gewarnt.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
 Leistungsschutzrecht: Kartellkammer weist Klage gegen Google zurück
  1.  
  2. 1
  3. 2


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (u. a. Ryzen 7 5800X 469€)
  2. (u. a. Ryzen 5 5600X für 359€, Ryzen 7 5800X für 489€)

neocron 25. Feb 2016

so wie auch beim leistungsschutzrecht ... also hat auch das dann nicht wirklich einen...

tingelchen 22. Feb 2016

Das gilt ja nicht nur Google alleine. Es gibt noch etliche andere Suchmaschinen. Die das...

Anonymer Nutzer 20. Feb 2016

Schön zu sehen, wenn ein Gericht mal Augenmaß und Sachverstand besitzt! :) Eine sehr gute...

tingelchen 20. Feb 2016

Vorausgesetzt es würde so kommen, dann müsste aber nicht nur Google zahlen, sondern alle...

Pjörn 20. Feb 2016

»Journalismus heißt, etwas zu drucken,von dem jemand will, dass es nicht gedruckt wird...


Folgen Sie uns
       


Die Tesla-Baustelle von oben (Januar-November 2020)

Wir haben den Fortschritt in Grünheide dokumentiert.

Die Tesla-Baustelle von oben (Januar-November 2020) Video aufrufen
IT-Unternehmen: Die richtige Software für ein Projekt finden
IT-Unternehmen
Die richtige Software für ein Projekt finden

Am Beginn vieler Projekte steht die Auswahl der passenden Softwarelösung. Das kann man intuitiv machen oder mit endlosen Pro-und-Contra-Listen, optimal ist beides nicht. Ein Praxisbeispiel mit einem Ticketsystem.
Von Markus Kammermeier

  1. Anzeige Was ITler tun können, wenn sich jobmäßig nichts (mehr) tut
  2. IT-Jobs Lohnt sich ein Master in Informatik überhaupt?
  3. Quereinsteiger Mit dem Master in die IT

MCST Elbrus: Die Zukunft von Russlands eigenen Prozessoren
MCST Elbrus
Die Zukunft von Russlands eigenen Prozessoren

32 Kerne für Server-CPUs, eine Videobeschleunigung für Notebooks und sogar SSDs: In Moskau wird die Elbrus-Plattform vorangetrieben.
Ein Bericht von Marc Sauter

  1. Anzeige Verkauf von AMDs Ryzen-5000-Serie startet
  2. Alder Lake S Intel bestätigt x86-Hybrid-Kerne für Desktop-CPUs
  3. Core i5-L16G7 (Lakefield) im Test Intels x86-Hybrid-CPU analysiert

Wissen für ITler: 11 tolle Tech-Podcasts
Wissen für ITler
11 tolle Tech-Podcasts

Die Menge an Tech-Podcasts ist schier unüberschaubar. Wir haben ein paar Empfehlungen, die die Zeit wert sind.
Von Dennis Kogel


      •  /