Leistungsschutzrecht: Google klagt sich in Prozess um Gratislizenz ein

Seit fast zwei Jahren läuft in München ein Verfahren um die Gratislizenz der VG Media für Google. Die Verzögerung hat der Suchmaschinenkonzern als "Beiladungsbewerberin" mitzuverantworten. Doch nun geht es im Streit über das Leistungsschutzrecht voran.

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Google will unbedingt im Prozess vor dem VG München mitmischen.
Google will unbedingt im Prozess vor dem VG München mitmischen. (Bild: Mattes)

Die Mühlen der Justiz mahlen bekanntlich langsam. Doch was die Geschwindigkeit eines aktuellen Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht München betrifft, ist selbst der Begriff Schneckentempo noch deutlich übertrieben. Vor fast zwei Jahren klagte die Verwertungsgesellschaft (VG) Media dort gegen einen Bescheid, der ihre im Oktober 2014 erteilte Gratislizenz für den Suchmaschinenkonzern Google für unzulässig erklärte. Doch noch immer steht kein Termin für die mündliche Verhandlung fest (Az: M 16 K 15.4979).


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