Experte: Leistungsschutzrecht soll Verlinkung verhindern

Die Agenturen erwähnen zudem nicht die Möglichkeit, dass Google und Facebook künftig nicht mehr auf die Inhalte der Nachrichtenmedien verlinken, wenn sie dafür bezahlen müssen. Das hätte für zahlreiche Medien einen starken Rückgang ihrer Zugriffe zur Folge. Anders als das Leistungsschutzrecht in Spanien sieht der Kommissionsvorschlag zudem keinen Zwang für die Medien vor, eine Lizenzgebühr verlangen zu müssen.

Stellenmarkt
  1. IT-Systemadministrator First & Second Level Support (m/w/d)
    Gustav Wolf GmbH, Gütersloh
  2. IT-Koordinator II Anwendungsentwicklung (m/w/d)
    WEMAG Netz GmbH, Schwerin
Detailsuche

Dass eine Auslistung von Medien bei Google oder Facebook mit dem europäischen Leistungsschutzrecht intendiert sein könnte, deutete sich in der vergangenen Woche in einer Anhörung im Europaparlament an. Dabei diskutierten die Abgeordneten über eine EU-Studie, die das Leistungsschutzrecht ablehnt. Der als Experte geladene Anwalt und Jura-Professor Thomas Höppner (Video) bezeichnete in der Anhörung das Leistungsschutzrecht als "Verbotsrecht". Es solle sicherstellen, dass nicht irgendwelche Plattformen auftauchten und mit veröffentlichten Inhalten Geschäfte machten.

Große Verlage profitieren

"Das vordringlichste Ziel des Gesetzes besteht darin, solche Geschäfte zu verhindern, dass es sie einfach nicht mehr gibt", sagte Höppner und fügte hinzu: "Der Zweck besteht nicht darin, Lizenzeinnahmen zu bekommen." Stattdessen gehe es darum, dass die Nutzer die Nachrichtenseiten direkt aufsuchen müssten und nicht mehr über Suchmaschinen oder Aggregatoren auf die Inhalte gelangten. Solcher Traffic sei für die Verlage viel wertvoller. In diesem Sinne seien die Beispiele Deutschland und Spanien ein Beleg dafür, dass das Leistungsschutzrecht funktioniere. Bemerkenswerterweise hat Höppner bereits die deutschen Verlegerverbände in Beschwerdeverfahren gegen Google vertreten. Seine Unabhängigkeit als Experte war daher in Zweifel gezogen worden.

Für Reda deuten solche Äußerungen darauf hin, dass sich große Verlage wie Axel Springer mit Hilfe des Leistungsschutzrechts unliebsame Konkurrenz vom Leibe halten wollten. Das neue Verlegerrecht sei daher ein "Angriff auf das offene und dezentralisierte Netz".

Entscheidung im kommenden Frühjahr

Golem Akademie
  1. Netzwerktechnik Kompaktkurs: virtueller Fünf-Tage-Workshop
    14.–18. Februar 2022, virtuell
  2. CEH Certified Ethical Hacker v11: virtueller Fünf-Tage-Workshop
    21.–25. Februar 2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Die Entscheidungen zum Leistungsschutzrecht und zu Uploadfilter fallen in den ersten Monaten des kommenden Jahres. Nach Angaben Redas könnte der federführende Justizausschuss gegen Ende Februar über Änderungsvorschläge der Abgeordneten entscheiden. Die Abstimmung im Plenum würde dann folgen. Sollten sich die Mitgliedstaaten bis dahin über ihre Position einig sein, könnten die sogenannten Trilog-Verhandlungen beginnen.

Der frühere EU-Digitalkommissar Günther Oettinger hatte den Entwurf für die Richtlinie im September 2016 vorgestellt. Demnach sollen Presseverlage auf europäischer Ebene 20 Jahre lang das ausschließliche Recht zur digitalen Nutzung ihrer Produkte erhalten. Anders als beim gescheiterten Leistungsschutzrecht in Deutschland soll dieses Recht für sämtliche Textausschnitte gelten und sogar die Offlinenutzung in Datenbanken umfassen.

Hinweis: Golem.de hat sich gemeinsam mit anderen europäischen Verlagen an die EU-Kommission gewandt und in einem offenen Brief vor der Einführung eines europäischen Leistungsschutzrechts gewarnt.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
 Leistungsschutzrecht: EU-Staaten uneins bei Urheberrechtsreform
  1.  
  2. 1
  3. 2


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Krypto-Währung
El Salvador nutzt Talfahrt des Bitcoin für großen Ankauf

Die selbsternannte Bitcoin-Nation El Salvador hat die aktuelle Schwäche der Währung ausgenutzt und eingekauft - offenbar am Smartphone.

Krypto-Währung: El Salvador nutzt Talfahrt des Bitcoin für großen Ankauf
Artikel
  1. Radeon RX 6500 XT: Diese Karte hätte es früher(TM) nie gegeben
    Radeon RX 6500 XT
    Diese Karte hätte es früher(TM) nie gegeben

    In Zeiten irrer Grafikkarten-Preise wird ein winziger Laptop- als überteuerter Gaming-Desktop-Chip verkauft. Eine ebenso perfide wie geniale Idee.
    Eine Analyse von Marc Sauter

  2. Wissenschaft: Wie Malware mit der Antenne erkannt werden kann
    Wissenschaft
    Wie Malware mit der Antenne erkannt werden kann

    IoT-Geräte sind mit steigender Verbreitung ein beliebtes Ziel für Malware. Französische Forschende erkennen sie auf unkonventionelle Weise.
    Von Johannes Hiltscher

  3. Serielle Schnittstellen: Wie funktioniert PCI Express?
    Serielle Schnittstellen
    Wie funktioniert PCI Express?

    Serielle High-Speed-Links erscheinen irgendwie magisch. Wir erklären am Beispiel von PCI Express, welche Techniken sie ermöglichen - und warum.
    Von Johannes Hiltscher

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • RTX 3080 Ti 12GB 1.699€ • Intel i9-10900K 444,88€ • Huawei Curved Gaming-Monitor 27" 299€ • Hisense-TVs zu Bestpreisen (u. a. 55" OLED 739€) • RX 6900 1.449€ • MindStar (u.a. Intel i7-10700KF 279€) • 4 Blu-rays für 22€ • LG OLED (2021) 77 Zoll 120Hz 2.799€ [Werbung]
    •  /