• IT-Karriere:
  • Services:

Leistungsschutzrecht: EU-Ratspräsidentschaft schlägt deutsches Modell vor

Die Debatte über eine europäisches Leistungsschutzrecht nimmt eine überraschende Wendung. Nun will Bulgarien über einen Kompromiss diskutieren, der sich ausgerechnet am gescheiterten deutschen Gesetz orientiert. Das findet auch die CDU gut.

Eine Analyse von veröffentlicht am
Die Verhandlungen zum Leistungsschutzrecht sind derzeit verfahren (Symbolbild).
Die Verhandlungen zum Leistungsschutzrecht sind derzeit verfahren (Symbolbild). (Bild: Pius Utomi Ekpei/AFP/Getty Images)

Auf der Suche nach einem Kompromiss für ein europäisches Leistungsschutzrecht hat die bulgarische Ratspräsidentschaft einen neuen Vorschlag präsentiert. Wie aus einem Schreiben vom 16. Januar 2018 hervorgeht (PDF), sollen die bislang völlig uneinigen EU-Mitgliedstaaten erwägen, ob der geplante strikte Schutz von Online-Publikationen abgeschwächt werden könnte. Wer das deutsche Leistungsschutzrecht kennt, dem dürften die Vorschläge sehr bekannt vorkommen.

Inhalt:
  1. Leistungsschutzrecht: EU-Ratspräsidentschaft schlägt deutsches Modell vor
  2. Verlieren Plattformen das Providerprivileg?

Die Ratspräsidentschaft räumt zunächst ein, dass die stark voneinander abweichenden Positionen es schwermachten, einen Kompromiss bei der neuen EU-Urheberrechtsrichtlinie zu erzielen. Einem früheren Bericht zufolge strebt ein Teil der Mitgliedstaaten an, den Vorschlag der EU-Kommission für ein 20-jähriges Leistungsschutzrecht auf EU-Ebene mehr oder weniger unverändert zu übernehmen. Ein anderer Teil bevorzugt dagegen den Vorschlag der früheren Verhandlungsführerin im Europaparlament, Therese Comodini Cachia. Die maltesische Politikerin wollte den Verlagen die Möglichkeit einräumen, in ihrem eigenen Namen die Rechte ihrer Autoren gerichtlich durchzusetzen.

Keine Mehrheit für Leistungsschutzrecht

Dem nun vorliegenden Dokument zufolge gibt es für keine der beiden Positionen eine ausreichende Unterstützung - was die Gegner eines Leistungsschutzrechts mit einer gewissen Erleichterung vernehmen dürften. Nun will Bulgarien ausloten, ob eine Einschränkung des Leistungsschutzrechts nach deutschem Vorbild für die Delegationen eine Kompromisslösung darstellen könnte. Dazu zählen die lizenzfreie Nutzung von kurzen Textausschnitten (Snippets), die lizenzfreie Nutzung für nicht-kommerzielle Zwecke und die Beschränkung des Zeitraums auf einen Wirtschaftszyklus zur Verwertung von Medieneinhalten. In Deutschland können Online-Artikel nach einem Jahr ohne Lizenz gemäß den urheberrechtlichen Bedingungen verwertet werden. Zudem sind nur Suchmaschinen und Newsaggregatoren zur Lizenzierung verpflichtet.

Ob dieser Vorschlag unter den 28 Mitgliedstaaten eine Mehrheit findet, ist fraglich. Schließlich haben mehrere EU-Studien nachgewiesen, dass das deutsche Modell als gescheitert zu betrachten ist, weil es den Verlagen bislang keinerlei nennenswerte Einnahmen gebracht hat. Auch aus diesem Grund schlug der damalige EU-Digitalkommissar Günther Oettinger im September 2016 eine deutlich verschärfte Variante auf EU-Ebene vor. Zwar hatte Oettinger den Entwurf auch deshalb so extrem formuliert, um im sogenannten Trilog mit Europaparlament und Rat eine Verhandlungsmasse zu haben. Doch die exakte Umsetzung des deutschen Modells dürfte den Verlagen sicherlich keine zusätzlichen Einnahmen bringen.

CDU-Politiker Voss vertritt eigenwillige Thesen

Stellenmarkt
  1. dSPACE GmbH, Paderborn
  2. ITEOS, Stuttgart

Dass es bei der Urheberrechtsreform darum geht, das deutsche Modell auf Europa zu übertragen, räumte unterdessen der Verhandlungsführer des Europaparlaments, Axel Voss, unumwunden ein. "Zum Schutz der Verlage wollen wir auf EU-Ebene das hierzulande übliche Leistungsschutzrecht verankern", sagte der CDU-Politiker dem Magazin Focus. In dem Interview argumentiert er weiter: "Digitale Plattformen wie Google und Facebook greifen im großen Stil die Werbung der Zeitungs- und Zeitschriftenverlage ab, wenn sie deren Artikel, Reportagen oder Kolumnen auf ihre Seiten heben. Bis zu 80 Prozent der durch die Verlage generierten Werbung nehmen die digitalen Global Player einfach mit."

Offenbar ist Voss nicht bekannt, dass die sozialen Medien nicht die kompletten Artikel übernehmen, sondern sie lediglich anteasern, um die Nutzer auf die Verlagsseiten leiten zu können. Inwieweit die Werbung durch Verlage generiert wird, erschließt sich ebenfalls nicht. Dass Voss ein eigenwilliges Verständnis vom Internet hat, zeigt auch seine Forderung, wonach "die digitalen Plattformen sich mit den Verlagen zusammensetzen und klären, was sie für die Veröffentlichung der Artikel zu zahlen haben". Offenbar zählt für Voss schon die Verlinkung eines Textes als kostenpflichtige Veröffentlichung.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
Verlieren Plattformen das Providerprivileg? 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-60%) 23,99€
  2. 6,63€
  3. (-72%) 8,50€
  4. 2,49€

Youssarian 03. Feb 2018

Gewiss, das ist ein Punkt. Aber die guten Inhalte zu finden war mit Altavista, Yahoo...

Anonymer Nutzer 02. Feb 2018

...das deutsche lsr hat bisher keinen einzigen cent mehr erbracht...ganz im Gegenteil...

Kleba 02. Feb 2018

Ein besonderes Danke geht von meiner Seite hier mal an DetlevCM und /mecki78. Ich wollte...

Mingfu 02. Feb 2018

Wenn man sich überlegt, dass diese ganzen Urheber- und Leistungsschutzrechtsdebatten nur...


Folgen Sie uns
       


Golem-Akademie - Trainer Stefan stellt sich vor

Rund 20 Jahre Erfahrung als Manager und Mitglied der Geschäftsleitung im internationalen Kontext sowie als Berater sind die Basis seiner Trainings. Der Diplom-Ingenieur Stefan Bayer hat als Mitarbeiter der ersten Stunde bei Amazon.de den Servicegedanken in der kompletten Supply Chain in Deutschland entscheidend mitgeprägt und bis zu 4.500 Menschen geführt. Er ist als Trainer und Coach spezialisiert auf die Begleitung von Führungskräften und Management-Teams sowie auf prozessorientierte Trainings.

Golem-Akademie - Trainer Stefan stellt sich vor Video aufrufen
Interview: Die Liebe für den Flight Simulator war immer da
Interview
"Die Liebe für den Flight Simulator war immer da"

Die prozedural erstellte Erde, der Quellcode vom letzten MS-Flugsimulator und eine Gemeinsamkeit mit Star Citizen: Golem.de hat mit Jörg Neumann über Technik und das Fliegen gesprochen. Neumann leitet bei Microsoft die Entwicklung des Flight Simulator.
Ein Interview von Peter Steinlechner

  1. Flug-Simulation Microsoft bereitet Alphatest des Flight Simulator vor
  2. Microsoft Neuer Flight Simulator soll Fokus auf Simulation legen

Macbook Pro 16 Zoll im Test: Ein Schritt zurück sind zwei Schritte nach vorn
Macbook Pro 16 Zoll im Test
Ein Schritt zurück sind zwei Schritte nach vorn

Keine Butterfly-Tastatur mehr, eine physische Escape-Taste, dünnere Displayränder: Es scheint, als habe Apple beim Macbook Pro 16 doch auf das Feedback der Nutzer gehört und ist einen Schritt zurückgegangen. Golem.de hat sich angeschaut, ob sich die Änderungen auch lohnen.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Audioprobleme Knackgeräusche beim neuen Macbook Pro 16 Zoll
  2. iFixit Kleber und Nieten im neuen Macbook Pro 16 Zoll
  3. Macbook Pro Apple gibt fehlerhafte Butterfly-Tastatur auf

Apex Pro im Test: Tastatur für glückliche Gamer und Vielschreiber
Apex Pro im Test
Tastatur für glückliche Gamer und Vielschreiber

Steelseries bietet seine mechanische Tastatur Apex 7 auch als Pro-Modell mit besonderen Switches an: Zum Einsatz kommen sogenannte Hall-Effekt-Schalter, die ohne mechanische Kontakte auskommen. Besonders praktisch ist der einstellbare Auslösepunkt.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Bluetooth und Ergonomic Keyboard Microsoft-Tastaturen kommen nach Deutschland
  2. Peripheriegeräte Microsofts neue Tastaturen haben Office- und Emoji-Tasten
  3. G Pro X Gaming Keyboard Logitech lässt E-Sportler auf austauschbare Tasten tippen

    •  /