Abo
  • Services:
Anzeige
EU-Kommissions-Vizepräsident Ansip schließt ein europäisches Leistungsschutzrecht nicht aus.
EU-Kommissions-Vizepräsident Ansip schließt ein europäisches Leistungsschutzrecht nicht aus. (Bild: Emmanuel Dunand/AFP/Getty Images)

Leistungsschutzrecht: EU-Kommission prüft europäische Google-Steuer

EU-Kommissions-Vizepräsident Ansip schließt ein europäisches Leistungsschutzrecht nicht aus.
EU-Kommissions-Vizepräsident Ansip schließt ein europäisches Leistungsschutzrecht nicht aus. (Bild: Emmanuel Dunand/AFP/Getty Images)

Auf europäischer Ebene droht eine Lobbyschlacht um das Leistungsschutzrecht. Gerade wegen der schlechten Erfahrungen in Deutschland und Spanien könnte die EU-Kommission eine europaweite Regelung vorschlagen.

Anzeige

Die EU-Kommission prüft derzeit einen eigenen Vorschlag für ein europäisches Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Die Kommission habe dazu ein öffentliches Konsultationsverfahren gestartet, sagte Vizepräsident Andrus Ansip am Dienstag vor Journalisten in Berlin und fügte hinzu: "Bevor es keine Ergebnisse dieser Konsultationen gibt, können wir noch nicht sagen, was wir tun." Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte vergangene Woche ebenfalls über entsprechende Pläne berichtet.

Ansip ist als Kommissionsvizepräsident für den digitalen Binnenmarkt zuständig. Dabei koordiniert er unter anderem die Arbeit der anderen Kommissare auf diesem Gebiet. EU-Digitalkommissar Günther Oettinger hat dem US-Suchmaschinenkonzern schon mehrfach mit einer "Google-Steuer" gedroht. Seiner Ansicht nach lässt sich das Leistungsschutzrecht auf nationaler Ebene nicht durchsetzen.

Ansip fordert gerechte Vergütung für Urheber

Die Tatsache, dass das Leistungsschutzrecht in Spanien und Deutschland offensichtlich nicht funktioniert, könnte daher als Argument genommen werden, um eine europäische Lösung anzustreben. Nach Ansicht von Ansip ist es für eine Beurteilung der Situation in den beiden Ländern aber noch zu früh. "Wir müssen noch Belege dafür sammeln", sagte der frühere estnische Ministerpräsident. Dann könne man sagen, ob auf europäischer Ebene eine Initiative sinnvoll sei. Ausschließen wollte er jedoch nichts.

Generell sprach sich Ansip für eine "gerechte Vergütung" von Urhebern aus. Dies gehöre zu den strategischen Zielen für den digitalen Binnenmarkt in Europa. Europäische Urheber sollten daher mehr Geld von solchen Unternehmen bekommen, die ihr Geld mit der Anzeigenvermarktung von legalen Inhalten verdienten. In diesem Zusammenhang verwies er darauf, dass Musiker beispielsweise deutlich mehr von Abonnentenmodellen profitierten als von einer werbebasierten Plattform wie Youtube.

Maas befürwortet europäische Lösung

Dass es in Deutschland Probleme mit dem Leistungsschutzrecht gibt, hatte Justizminister Maas in der vergangenen Woche auf einem Zeitungskongress in Regensburg eingeräumt. "Das, was wir jetzt haben, funktioniert nicht, das Recht wird einfach nicht angewandt", sagte Maas. Der Minister sprach sich dabei ebenfalls für eine europäische Regelung aus. Er halte das "für eine effektivere Herangehensweise, als wenn jeder Staat Gesetze macht, bei denen er dann feststellt, dass sie nicht umzusetzen sind oder nicht so funktionieren, wie man es sich vorgestellt hat". Ihm sei mitgeteilt worden, dass die EU-Kommission daran arbeite, wobei das Vorgehen noch nicht feststehe.

Inwieweit das Leistungsschutzrecht in der EU besser als auf nationaler Ebene funktionieren soll, ist aber unklar. Schließlich könnte sich Google dazu entscheiden, europaweit keine vergütungspflichtigen Links oder Textausschnitte anzeigen zu wollen. Ein entsprechendes Gesetz in Spanien hatte dazu geführt, dass Google seinen dortigen News-Dienst eingestellt hat. In Deutschland will der Konzern ebenfalls nicht den von der VG Media geforderten Tarif zahlen. Die Verlage hatten der Suchmaschine daher eine Gratisnutzung erteilt. Dieses Vorgehen Googles war zuletzt vom Bundeskartellamt eindeutig gebilligt worden.


eye home zur Startseite
azeu 02. Okt 2015

War doch bei der Kohle das gleiche Spiel. Statt ein deutsches Silicon Valley zu errichten...

Sharkuu 02. Okt 2015

+1 wenn einen etwas interessiert und man danach sucht, dann reicht einem eine...

Trockenobst 01. Okt 2015

Springer hat sehr viele echte Clicks, egal ob nun Clickbait oder nicht. Das ist ja das...

Kleba 01. Okt 2015

Naja, das würde ich so nicht unterschreiben. Wenn man sich anschaut wie viel Umsatz die...

marc_kap 30. Sep 2015

Made my day



Anzeige

Stellenmarkt
  1. TANNER AG, Erlangen
  2. Lidl Digital, Leingarten
  3. Verlag C.H.BECK, München-Schwabing
  4. Robert Bosch GmbH, Leonberg


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. MSI Z370 SLI Plus für 111€ + 5,99€ Versand und Nitro Concepts S300 Gaming-Stuhl...
  2. 359€ (Vergleichspreis 464,99€)
  3. 829€ (Vergleichspreis 999€)

Folgen Sie uns
       


  1. LTE

    Taiwan schaltet nach 2G- auch 3G-Netz ab

  2. Two Point Hospital

    Sega stellt Quasi-Nachfolger zu Theme Hospital vor

  3. Callya

    Vodafones Prepaid-Tarife erhalten mehr Datenvolumen

  4. Skygofree

    Kaspersky findet mutmaßlichen Staatstrojaner

  5. World of Warcraft

    Schwierigkeitsgrad skaliert in ganz Azeroth

  6. Open Source

    Microsoft liefert Curl in Windows 10 aus

  7. Boeing und SpaceX

    Experten warnen vor Sicherheitsmängeln bei Raumfähren

  8. Tencent

    Lego will mit Tencent in China digital expandieren

  9. Beta-Update

    Gesichtsentsperrung für Oneplus Three und 3T verfügbar

  10. Matthias Maurer

    Ein Astronaut taucht unter



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Star Citizen Alpha 3.0 angespielt: Es wird immer schwieriger, sich auszuloggen
Star Citizen Alpha 3.0 angespielt
Es wird immer schwieriger, sich auszuloggen
  1. Cloud Imperium Games Star Citizen bekommt erst Polituren und dann Reparaturen
  2. Star Citizen Reaktionen auf Gameplay und Bildraten von Alpha 3.0
  3. Squadron 42 Mark Hamill fliegt mit 16 GByte RAM und SSD

Snet in Kuba: Ein Internet mit Billigroutern und ohne Porno
Snet in Kuba
Ein Internet mit Billigroutern und ohne Porno
  1. FTTC Weitere 358.000 Haushalte bekommen Vectoring der Telekom
  2. Whistleblowerin Chelsea Manning will in den US-Senat
  3. Geldautomaten Mehr Datenklau und trotzdem weniger Schaden durch Skimming

Vorschau Kinofilme 2018: Lara, Han und Player One
Vorschau Kinofilme 2018
Lara, Han und Player One
  1. Kinofilme 2017 Rückkehr der Replikanten und Triumph der Nasa-Frauen
  2. Star Wars - Die letzten Jedi Viel Luke und zu viel Unfug

  1. projekt pluto

    LiPo | 20:20

  2. Re: Sinnlos

    Hotohori | 20:20

  3. Re: GSM noch mind. 5 Jahre

    buntspexxt | 20:17

  4. Re: Finde ich gut...

    RipClaw | 20:17

  5. Re: Das war Golem!

    Der Held vom... | 20:16


  1. 19:16

  2. 17:48

  3. 17:00

  4. 16:25

  5. 15:34

  6. 15:05

  7. 14:03

  8. 12:45


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel