Abo
  • IT-Karriere:

Leistungsschutzrecht: EU-Kommission prüft europäische Google-Steuer

Auf europäischer Ebene droht eine Lobbyschlacht um das Leistungsschutzrecht. Gerade wegen der schlechten Erfahrungen in Deutschland und Spanien könnte die EU-Kommission eine europaweite Regelung vorschlagen.

Artikel veröffentlicht am ,
EU-Kommissions-Vizepräsident Ansip schließt ein europäisches Leistungsschutzrecht nicht aus.
EU-Kommissions-Vizepräsident Ansip schließt ein europäisches Leistungsschutzrecht nicht aus. (Bild: Emmanuel Dunand/AFP/Getty Images)

Die EU-Kommission prüft derzeit einen eigenen Vorschlag für ein europäisches Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Die Kommission habe dazu ein öffentliches Konsultationsverfahren gestartet, sagte Vizepräsident Andrus Ansip am Dienstag vor Journalisten in Berlin und fügte hinzu: "Bevor es keine Ergebnisse dieser Konsultationen gibt, können wir noch nicht sagen, was wir tun." Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte vergangene Woche ebenfalls über entsprechende Pläne berichtet.

Stellenmarkt
  1. BWI GmbH, Meckenheim, München
  2. Technische Universität Darmstadt, Darmstadt

Ansip ist als Kommissionsvizepräsident für den digitalen Binnenmarkt zuständig. Dabei koordiniert er unter anderem die Arbeit der anderen Kommissare auf diesem Gebiet. EU-Digitalkommissar Günther Oettinger hat dem US-Suchmaschinenkonzern schon mehrfach mit einer "Google-Steuer" gedroht. Seiner Ansicht nach lässt sich das Leistungsschutzrecht auf nationaler Ebene nicht durchsetzen.

Ansip fordert gerechte Vergütung für Urheber

Die Tatsache, dass das Leistungsschutzrecht in Spanien und Deutschland offensichtlich nicht funktioniert, könnte daher als Argument genommen werden, um eine europäische Lösung anzustreben. Nach Ansicht von Ansip ist es für eine Beurteilung der Situation in den beiden Ländern aber noch zu früh. "Wir müssen noch Belege dafür sammeln", sagte der frühere estnische Ministerpräsident. Dann könne man sagen, ob auf europäischer Ebene eine Initiative sinnvoll sei. Ausschließen wollte er jedoch nichts.

Generell sprach sich Ansip für eine "gerechte Vergütung" von Urhebern aus. Dies gehöre zu den strategischen Zielen für den digitalen Binnenmarkt in Europa. Europäische Urheber sollten daher mehr Geld von solchen Unternehmen bekommen, die ihr Geld mit der Anzeigenvermarktung von legalen Inhalten verdienten. In diesem Zusammenhang verwies er darauf, dass Musiker beispielsweise deutlich mehr von Abonnentenmodellen profitierten als von einer werbebasierten Plattform wie Youtube.

Maas befürwortet europäische Lösung

Dass es in Deutschland Probleme mit dem Leistungsschutzrecht gibt, hatte Justizminister Maas in der vergangenen Woche auf einem Zeitungskongress in Regensburg eingeräumt. "Das, was wir jetzt haben, funktioniert nicht, das Recht wird einfach nicht angewandt", sagte Maas. Der Minister sprach sich dabei ebenfalls für eine europäische Regelung aus. Er halte das "für eine effektivere Herangehensweise, als wenn jeder Staat Gesetze macht, bei denen er dann feststellt, dass sie nicht umzusetzen sind oder nicht so funktionieren, wie man es sich vorgestellt hat". Ihm sei mitgeteilt worden, dass die EU-Kommission daran arbeite, wobei das Vorgehen noch nicht feststehe.

Inwieweit das Leistungsschutzrecht in der EU besser als auf nationaler Ebene funktionieren soll, ist aber unklar. Schließlich könnte sich Google dazu entscheiden, europaweit keine vergütungspflichtigen Links oder Textausschnitte anzeigen zu wollen. Ein entsprechendes Gesetz in Spanien hatte dazu geführt, dass Google seinen dortigen News-Dienst eingestellt hat. In Deutschland will der Konzern ebenfalls nicht den von der VG Media geforderten Tarif zahlen. Die Verlage hatten der Suchmaschine daher eine Gratisnutzung erteilt. Dieses Vorgehen Googles war zuletzt vom Bundeskartellamt eindeutig gebilligt worden.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 10,99€ (ohne Prime oder unter 29€ + Versand)
  2. (u. a. WD Elements Desktop 4 TB für 82,99€)
  3. mit Rabatt auf Monitore, SSDs, Gehäuse und mehr

azeu 02. Okt 2015

War doch bei der Kohle das gleiche Spiel. Statt ein deutsches Silicon Valley zu errichten...

Sharkuu 02. Okt 2015

+1 wenn einen etwas interessiert und man danach sucht, dann reicht einem eine...

Trockenobst 01. Okt 2015

Springer hat sehr viele echte Clicks, egal ob nun Clickbait oder nicht. Das ist ja das...

Kleba 01. Okt 2015

Naja, das würde ich so nicht unterschreiben. Wenn man sich anschaut wie viel Umsatz die...

marc_kap 30. Sep 2015

Made my day


Folgen Sie uns
       


Proglove Scanhandschuh ausprobiert

Der Mark II von Proglove ist ein Barcode-Scanner, den sich Nutzer um die Hand schnallen können. Das Gerät ist klein und sehr leicht - wir haben es nach wenigen Minuten schon nicht mehr bemerkt.

Proglove Scanhandschuh ausprobiert Video aufrufen
Zulassung autonomer Autos: Der Mensch fährt besser als gedacht
Zulassung autonomer Autos
Der Mensch fährt besser als gedacht

Mehrere Jahre haben Wissenschaftler und Autokonzerne an Testverfahren für einen Autobahnpiloten geforscht. Die Ergebnisse sprechen für den umfangreichen Einsatz von Simulation. Und gegen den schnellen Einsatz der Technik.
Von Friedhelm Greis

  1. Einride T-Pod Autonomer Lkw fährt in Schweden Waren aus
  2. Ingolstadt Audi vernetzt Autos mit Ampeln
  3. Wasserkühlung erforderlich Leistungshunger von Auto-Rechnern soll stark steigen

Bundestagsanhörung: Beim NetzDG drohen erste Bußgelder
Bundestagsanhörung
Beim NetzDG drohen erste Bußgelder

Aufgrund des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes laufen mittlerweile über 70 Verfahren gegen Betreiber sozialer Netzwerke. Das erklärte der zuständige Behördenchef bei einer Anhörung im Bundestag. Die Regeln gegen Hass und Hetze auf Facebook & Co. entzweien nach wie vor die Expertenwelt.
Ein Bericht von Justus Staufburg

  1. NetzDG Grüne halten Löschberichte für "trügerisch unspektakulär"
  2. NetzDG Justizministerium sieht Gesetz gegen Hass im Netz als Erfolg
  3. Virtuelles Hausrecht Facebook muss beim Löschen Meinungsfreiheit beachten

IT-Headhunter: ReactJS- und PHP-Experten verzweifelt gesucht
IT-Headhunter
ReactJS- und PHP-Experten verzweifelt gesucht

Marco Nadol vermittelt für Hays selbstständige Informatiker, Programmierer und Ingenieure in Unternehmen. Aus langjähriger Erfahrung als IT-Headhunter weiß er mittlerweile sehr gut, was ihre Chancen auf dem Markt erhöht und was sie verschlechtert.
Von Maja Hoock

  1. Bundesagentur für Arbeit Informatikjobs bleiben 132 Tage unbesetzt
  2. IT-Berufe Bin ich Freiberufler oder Gewerbetreibender?
  3. Milla Bund sagt Pläne für KI-gesteuerte Weiterbildungsplattform ab

    •  /