Abo
  • Services:

Leistungsschutzrecht: EU-Kommission prüft europäische Google-Steuer

Auf europäischer Ebene droht eine Lobbyschlacht um das Leistungsschutzrecht. Gerade wegen der schlechten Erfahrungen in Deutschland und Spanien könnte die EU-Kommission eine europaweite Regelung vorschlagen.

Artikel veröffentlicht am ,
EU-Kommissions-Vizepräsident Ansip schließt ein europäisches Leistungsschutzrecht nicht aus.
EU-Kommissions-Vizepräsident Ansip schließt ein europäisches Leistungsschutzrecht nicht aus. (Bild: Emmanuel Dunand/AFP/Getty Images)

Die EU-Kommission prüft derzeit einen eigenen Vorschlag für ein europäisches Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Die Kommission habe dazu ein öffentliches Konsultationsverfahren gestartet, sagte Vizepräsident Andrus Ansip am Dienstag vor Journalisten in Berlin und fügte hinzu: "Bevor es keine Ergebnisse dieser Konsultationen gibt, können wir noch nicht sagen, was wir tun." Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte vergangene Woche ebenfalls über entsprechende Pläne berichtet.

Stellenmarkt
  1. über duerenhoff GmbH, Raum Bremen
  2. McFIT GMBH, Berlin

Ansip ist als Kommissionsvizepräsident für den digitalen Binnenmarkt zuständig. Dabei koordiniert er unter anderem die Arbeit der anderen Kommissare auf diesem Gebiet. EU-Digitalkommissar Günther Oettinger hat dem US-Suchmaschinenkonzern schon mehrfach mit einer "Google-Steuer" gedroht. Seiner Ansicht nach lässt sich das Leistungsschutzrecht auf nationaler Ebene nicht durchsetzen.

Ansip fordert gerechte Vergütung für Urheber

Die Tatsache, dass das Leistungsschutzrecht in Spanien und Deutschland offensichtlich nicht funktioniert, könnte daher als Argument genommen werden, um eine europäische Lösung anzustreben. Nach Ansicht von Ansip ist es für eine Beurteilung der Situation in den beiden Ländern aber noch zu früh. "Wir müssen noch Belege dafür sammeln", sagte der frühere estnische Ministerpräsident. Dann könne man sagen, ob auf europäischer Ebene eine Initiative sinnvoll sei. Ausschließen wollte er jedoch nichts.

Generell sprach sich Ansip für eine "gerechte Vergütung" von Urhebern aus. Dies gehöre zu den strategischen Zielen für den digitalen Binnenmarkt in Europa. Europäische Urheber sollten daher mehr Geld von solchen Unternehmen bekommen, die ihr Geld mit der Anzeigenvermarktung von legalen Inhalten verdienten. In diesem Zusammenhang verwies er darauf, dass Musiker beispielsweise deutlich mehr von Abonnentenmodellen profitierten als von einer werbebasierten Plattform wie Youtube.

Maas befürwortet europäische Lösung

Dass es in Deutschland Probleme mit dem Leistungsschutzrecht gibt, hatte Justizminister Maas in der vergangenen Woche auf einem Zeitungskongress in Regensburg eingeräumt. "Das, was wir jetzt haben, funktioniert nicht, das Recht wird einfach nicht angewandt", sagte Maas. Der Minister sprach sich dabei ebenfalls für eine europäische Regelung aus. Er halte das "für eine effektivere Herangehensweise, als wenn jeder Staat Gesetze macht, bei denen er dann feststellt, dass sie nicht umzusetzen sind oder nicht so funktionieren, wie man es sich vorgestellt hat". Ihm sei mitgeteilt worden, dass die EU-Kommission daran arbeite, wobei das Vorgehen noch nicht feststehe.

Inwieweit das Leistungsschutzrecht in der EU besser als auf nationaler Ebene funktionieren soll, ist aber unklar. Schließlich könnte sich Google dazu entscheiden, europaweit keine vergütungspflichtigen Links oder Textausschnitte anzeigen zu wollen. Ein entsprechendes Gesetz in Spanien hatte dazu geführt, dass Google seinen dortigen News-Dienst eingestellt hat. In Deutschland will der Konzern ebenfalls nicht den von der VG Media geforderten Tarif zahlen. Die Verlage hatten der Suchmaschine daher eine Gratisnutzung erteilt. Dieses Vorgehen Googles war zuletzt vom Bundeskartellamt eindeutig gebilligt worden.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 26,99€
  2. (-50%) 29,99€
  3. (verbleibt danach dauerhaft im Account)
  4. (-75%) 7,49€

azeu 02. Okt 2015

War doch bei der Kohle das gleiche Spiel. Statt ein deutsches Silicon Valley zu errichten...

Sharkuu 02. Okt 2015

+1 wenn einen etwas interessiert und man danach sucht, dann reicht einem eine...

Trockenobst 01. Okt 2015

Springer hat sehr viele echte Clicks, egal ob nun Clickbait oder nicht. Das ist ja das...

Kleba 01. Okt 2015

Naja, das würde ich so nicht unterschreiben. Wenn man sich anschaut wie viel Umsatz die...

marc_kap 30. Sep 2015

Made my day


Folgen Sie uns
       


Radeon RX 590 - Test

Wir schauen uns AMDs Radeon RX 590 anhand der Nitro+ Special Edition von Sapphire genauer an: Die Grafikkarte nutzt den Polaris 30 genannten Chip, welcher im 12 nm statt im 14 nm Verfahren hergestellt wird.

Radeon RX 590 - Test Video aufrufen
Mobile-Games-Auslese: Tinder auf dem Eisernen Thron - für unterwegs
Mobile-Games-Auslese
Tinder auf dem Eisernen Thron - für unterwegs

Fantasy-Fanservice mit dem gelungenen Reigns - Game of Thrones, Musikpuzzles in Eloh und Gehirnjogging in Euclidean Skies: Die neuen Mobile Games für iOS und Android bieten Spaß für jeden Geschmack.
Von Rainer Sigl

  1. Mobile Gaming Microsoft Research stellt Gamepads für das Smartphone vor
  2. Mobile-Games-Auslese Bezahlbare Drachen und dicke Bären
  3. Mobile-Games-Auslese Städtebau und Lebenssimulation für unterwegs

Flexibles Smartphone: Samsung verspielt die Smartphone-Führung
Flexibles Smartphone
Samsung verspielt die Smartphone-Führung

Jahrelang dominierte Samsung den Smartphone-Markt mit Innovationen, in den vergangenen Monaten verliert der südkoreanische Hersteller aber das Momentum. Krönung dieser Entwicklung ist das neue flexible Nicht-Smartphone - die Konkurrenz aus China dürfte feiern.
Eine Analyse von Tobias Költzsch

  1. Flexibles Display Samsungs faltbares Smartphone soll im März 2019 erscheinen
  2. Samsung Linux-on-Dex startet in privater Beta
  3. Infinity Flex Samsung zeigt statt Smartphone nur faltbares Display

Interview Alienware: Keiner baut dir einen besseren Gaming-PC als du selbst!
Interview Alienware
"Keiner baut dir einen besseren Gaming-PC als du selbst!"

Selbst bauen oder Komplettsystem kaufen, die Zukunft von Raytracing und was E-Sport-Profis über Hardware denken: Golem.de hat im Interview mit Frank Azor, dem Chef von Alienware, über PC-Gaming gesprochen.
Von Peter Steinlechner

  1. Dell Alienware M15 wird schlanker und läuft 17 Stunden
  2. Dell Intel Core i9 in neuen Alienware-Laptops ab Werk übertaktet

    •  /