Landtagswahl: Piratenpartei in Niedersachsen nur bei 2 Prozent

Die Piraten haben in Niedersachsen laut einer ersten Hochrechnung weniger Stimmen als die FDP und als die Linke erhalten. Der politische Geschäftsführer Johannes Ponader hatte noch zuvor gesagt: "Das Ergebnis in Niedersachsen wird für die Partei ein Stimmungsbild sein."

Artikel veröffentlicht am 20. Januar 2013, 18:21 Uhr, Achim Sawall

(Bild: Tobias Schwarz/Reuters)

Die Piraten haben in Niedersachsen ein besonders schwaches Wahlergebnis erzielt. Laut der ersten Hochrechnung der ARD um 18 Uhr hat die Piratenpartei nur 2 Prozent der Stimmen bekommen. Eine Überraschung war das hohe Ergebnis von 10 Prozent für die FDP, die von einer Zweitstimmenkampagne profitierte. Die CDU kam auf 36 Prozent, die SPD auf 32,5 Prozent, Grüne erzielten 13,5 Prozent und Die Linke 3,5 Prozent.

Die erste Wahl 2013 ist zugleich Auftakt des Bundestagswahljahres mit insgesamt drei Landtagswahlen. Niedersachsen ist gemessen an der Bevölkerungszahl das viertgrößte Bundesland.

Die Spitzenkandidaten der Piraten in Niedersachsen hatten im Vorfeld die Hoffnung auf einen Einzug ins Parlament trotz schlechter Umfragewerte nicht aufgegeben. Spitzenkandidat Meinhart Ramaswamy sagte der Tageszeitung Die Welt am 16. Januar 2013: "Das Ziel bleibt sechs plus x. Das ignorierte von Anfang an den Hype. Ich halte es noch immer für machbar. "

Nach vier erfolgreichen Landtagswahlen in Folge erlitten die Piraten in Niedersachsen die erste Niederlage. Bayerns Landeschef Stefan Körner warnte vor den Folgen für die Landtagswahl: "Wenn wir es in Niedersachsen nicht schaffen, wird es haarig", sagte er der Welt. "Das wäre eine Gefahr für unseren Wahlkampf." Auch der politische Geschäftsführer Johannes Ponader sagte: "Das Ergebnis in Niedersachsen wird für die Partei ein Stimmungsbild sein."

Am 9. November 2012 lag die Piratenpartei in einer bundesweiten Meinungsumfrage zum zweiten Mal in Folge unter 5 Prozent. In der Sonntagsfrage des aktuellen ARD-Deutschlandtrends erreichte die Internetpartei 4 Prozent. Nach den erfolgreichen Landtagswahlen lag die Partei zeitweise in Umfragen bei 13 Prozent.

Auch die Mitgliederzahl scheint leicht rückläufig: Nach eigenen Angaben hat die Partei derzeit 33.738 Mitglieder. In einem Medienbericht vom 6. August 2012 war noch von rund 35.000 Mitgliedern die Rede. Von den Mitgliedern sind rund 12 Prozent auch in der Partei aktiv. Nur 16.435 Piraten sind auch stimmberechtigt, alle anderen zahlen keinen Beitrag.

Nachtrag vom 20. Januar 2013, 19:30 Uhr

Der Bundesvorsitzende Bernd Schlömer erklärte: "Es wäre gelogen, wenn wir jetzt sagen würden, wir wären nicht enttäuscht. Wir konnten in Niedersachsen und auch im Bund ganz offensichtlich nicht deutlich genug machen, wofür die Piraten stehen und weshalb es eine Wende in der Politik ohne die Piraten nicht geben wird."