Landtagswahl in Hessen: Faeser will trotz Wahlschlappe Innenministerin bleiben
Nach der Niederlage ihrer Partei bei der Landtagswahl in Hessen will SPD-Spitzenkandidatin Nancy Faeser ihr Amt als Bundesinnenministerin fortsetzen. "Ich habe sehr viel Solidarität heute aus Berlin erhalten" , sagte Faeser am Wahlabend des 8. Oktober 2023 laut Spiegel(öffnet im neuen Fenster) auf die Frage, ob sie Ministerin bleiben könne. Das Wahlergebnis der SPD bezeichnete sie als "sehr enttäuschend" .
Mit einem Stimmenanteil von 15,1 Prozent erreichten die Sozialdemokraten dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge(öffnet im neuen Fenster) nur Platz drei hinter der CDU (34,6 Prozent) unter Ministerpräsident Boris Rhein und der AfD (18,4 Prozent). Mit einem Stimmenverlust von 4,7 Prozentpunkten im Vergleich zur Wahl 2018 fuhr die SPD ihr bislang schlechtestes Ergebnis in Hessen ein.
Parteispitze stellt sich hinter Faeser
Dennoch stärken führende SPD-Politiker der Bundesinnenministerin den Rücken. Diese habe beim Thema Migration große Erfolge vorzuweisen und bei der Reform des europäischen Asylsystems "einen großen Verhandlungserfolg" erzielt, sagte Parteichef Lars Klingbeil in der ARD(öffnet im neuen Fenster) .
Seine Co-Chefin Saskia Esken sagte dem Sender Welt TV(öffnet im neuen Fenster) , Faeser habe zwar als Spitzenkandidatin verloren, aber als Innenministerin "bisher einen großartigen Job gemacht" . Esken nannte als Beispiele die Themen Migration, Verwaltungsmodernisierung und Bekämpfung des Rechtsextremismus. Faeser solle ihren Job "auch weiterhin tun, denn es sind wichtige Aufgaben." SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sagte im ZDF(öffnet im neuen Fenster) , dass Faeser durch das Wahlergebnis nicht geschwächt sei: "Mit diesem Ergebnis ist nichts über die Bilanz der Bundesinnenministerin Nancy Faeser gesagt."
Faeser war in den vergangenen Wochen vor allem durch ihren Umgang mit dem früheren Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, in die Schlagzeilen geraten. Dabei ging es zum einen um die Frage, aus welchen Gründen Schönbohm im Oktober 2018 unmittelbar nach einer Sendung des ZDF-Moderators Jan Böhmermann freigestellt wurde , zum anderen um Faesers mehrfache Weigerung, vor dem Innenausschuss des Bundestags dazu Auskunft zu geben .