Abo
  • Services:

Landtag: Thüringen will verschlüsseln

Im Bundesland Thüringen sollen Bürger künftig verschlüsselt mit Behörden und Ministerien kommunizieren können. Das beschloss der Landtag auf Antrag der Linkspartei.

Artikel veröffentlicht am , Hanno Böck
Der Landtag von Thüringen will verschlüsseln.
Der Landtag von Thüringen will verschlüsseln. (Bild: Ra Boe / Wikipedia (CC by-sa 3.0))

Der Landtag von Thüringen prescht in Sachen verschlüsselter E-Mail-Kommunikation voran. Wie das Landesparlament beschlossen hat, sollen künftig Behörden des Landes via Ende-zu-Ende-Verschlüsselung erreichbar sein. Bürger sollen über die entsprechenden Möglichkeiten in geeigneter Weise informiert werden.

Stellenmarkt
  1. Concardis GmbH, Eschborn
  2. Oschmann Comfortbetten GmbH, Coburg

Die Fraktion der Linkspartei hatte einen entsprechenden Antrag im April in den Landtag eingebracht. Dieser wurde daraufhin an den Justiz- und Verfassungsausschuss verwiesen. In der Sitzung am 22. Mai beschloss der Landtag eine leicht veränderte Version des ursprünglichen Antrages. Die Linkspartei kritisierte zwar die etwas weicheren Formulierungen im veränderten Text, letztendlich wurde der Antrag jedoch mit den Stimmen aller Fraktionen angenommen. Bisher bot lediglich das Büro des Landesbeauftragten für Datenschutz als einzige Behörde in Thüringen Bürgern die Möglichkeit an, verschlüsselt zu kommunizieren.

"Mit diesem Beschluss gehen wir in Thüringen nun den richtigen Weg, den sicheren Austausch zwischen Behörden und den Menschen im Freistaat zu ermöglichen", erklärte die Linkspartei-Abgeordnete Katharina König. "Eine sichere Kommunikation der Bürgerinnen und Bürger mit öffentlichen Stellen und Behörden ist auch auf elektronischem Wege wichtig."

Bemerkenswert ist, dass im Antrag explizit eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung gefordert wird. Denn auf Bundesebene setzt die Politik bisher in Sachen verschlüsselter Behördenkommunikation auf das System De-Mail, das keine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung bietet und Mails lediglich auf dem Transportweg schützt. De-Mail wird deswegen von Fachleuten immer wieder heftig kritisiert. Ein böswilliger Angreifer bei einem De-Mail-Provider kann weiterhin Nachrichten mitlesen. Nach dem heutigen Beschluss dürfte De-Mail künftig für die Behördenkommunikation in Thüringen nicht mehr in Frage kommen.

Das Bundesland Thüringen ist das erste Bundesland, das einen entsprechenden Beschluss fasst. Im Februar hatte Netzpolitik.org bei allen Landtagen in Deutschland nach Möglichkeiten der verschlüsselten Mailkommunikation gefragt. Die Antworten fielen durch die Bank negativ aus, von einigen Landtagen wurde die Frage überhaupt nicht beantwortet, andere Landesbehörden offenbarten in ihrer Antwort eine erschreckende Unkenntnis.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 32,95€
  2. 3,89€
  3. 32,99€
  4. 4,99€

janitor 23. Mai 2014

Die Linke ist ganz sicher nicht die Lösung all unserer Probleme. Deutschland steht...

Kaiser Ming 23. Mai 2014

wer ist das denn? vor dem wir geschützt werden müssen sinds normale Verbrecher? nein...

Anonymer Nutzer 23. Mai 2014

Das Gesetz gilt für alle Behörden, wenn sie Bundesrecht ausführen. Die Länder arbeiten an...

southy 23. Mai 2014

Entschuldigung, aber das ist natürlich Unfug. Die Unsicherheit im System...

southy 23. Mai 2014

Sehr richtig, Und daher ist DE-mail im Prinzip die beste Plattform für diesen Zweck...


Folgen Sie uns
       


Honor View 20 - Test

Das View 20 von Honor ist ein interessantes Smartphone: Für unter 600 Euro bekommen Käufer hochwertige Hardware im Oberklassebereich und eine der besten Kameras am Markt.

Honor View 20 - Test Video aufrufen
Überwachung: Wenn die Firma heimlich ihre Mitarbeiter ausspioniert
Überwachung
Wenn die Firma heimlich ihre Mitarbeiter ausspioniert

Videokameras, Wanzen, GPS-Tracker, Keylogger - es gibt viele Möglichkeiten, mit denen Firmen Mitarbeiter kontrollieren können. Nicht wenige tun das auch und werden dafür mitunter bestraft. Manchmal kommen sie aber selbst mit heimlichen Überwachungsaktionen durch. Es kommt auf die Gründe an.
Von Harald Büring

  1. Österreich Bundesheer soll mehr Daten bekommen
  2. Datenschutz Chinesische Kameraüberwachung hält Bus-Werbung für Fußgänger
  3. Überwachung Infosystem über Funkzellenabfragen in Berlin gestartet

Uploadfilter: Voss stellt Existenz von Youtube infrage
Uploadfilter
Voss stellt Existenz von Youtube infrage

Gut zwei Wochen vor der endgültigen Abstimmung über Uploadfilter stehen sich Befürworter und Gegner weiter unversöhnlich gegenüber. Verhandlungsführer Voss hat offenbar kein Problem damit, wenn es Plattformen wie Youtube nicht mehr gäbe. Wissenschaftler sehen hingegen Gefahren durch die Reform.

  1. Uploadfilter Koalition findet ihren eigenen Kompromiss nicht so gut
  2. Uploadfilter Konservative EVP will Abstimmung doch nicht vorziehen
  3. Uploadfilter Spontane Demos gegen Schnellvotum angekündigt

Verschlüsselung: Die meisten Nutzer brauchen kein VPN
Verschlüsselung
Die meisten Nutzer brauchen kein VPN

VPN-Anbieter werben aggressiv und preisen ihre Produkte als Allheilmittel in Sachen Sicherheit an. Doch im modernen Internet nützen sie wenig und bringen oft sogar Gefahren mit sich.
Eine Analyse von Hanno Böck

  1. Security Wireguard-VPN für MacOS erschienen
  2. Security Wireguard-VPN für iOS verfügbar
  3. Outline Digitalocean und Alphabet-Tochter bieten individuelles VPN

    •  /