Landtag: Niedersachsen beschließt Ausstieg aus DAB+

Niedersachsen folgt einem Antrag der FDP und will DAB+ beenden. 5G sei ein besserer Übertragungsweg. Auf die UKW-Abschaltung soll aber verzichtet werden, sagte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Niedersachsen, Stefan Birkner.

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Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Niedersachsen, Stefan Birkner
Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Niedersachsen, Stefan Birkner (Bild: FDP Niedersachsen)

Der niedersächsische Landtag hat am 19. Juni 2019 einen Antrag der FDP einstimmig angenommen, der die Förderung von DAB+ beenden will. Das berichtete das Magazin Infosat.de. DAB+ habe sich nicht durchgesetzt, sei "Geldverschwendung" und lediglich eine "Übergangslösung". Die Rundfunkgebühren, aus denen den öffentlich-rechtlichen Sendern Mittel für die Finanzierung von DAB+ zur Verfügung stehen, würde die Situation für Privatsender weiter verschlimmern, hieß es in der Debatte, die der Abstimmung vorausging.

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Man müsse akzeptieren, dass die Hörer an UKW festhalten wollten. 5G sei der "zukunftsträchtige Übertragungsweg" für das Radio. Die Landesregierung werde nun aufgefordert, die Beendigung von DAB+ umzusetzen. In Deutschland bedeute Radio noch immer zu 92 Prozent UKW. Nur etwa 10 Prozent der Rundfunkhörer nutzten DAB+.

Neuer Impuls für medienpolitische Debatte

Als einen Meilenstein für die Zukunft des digitalen Radios sieht der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Niedersachsen, Stefan Birkner, die Entscheidung, den Antrag einstimmig anzunehmen. "Es ist bundesweit einmalig, dass sich ein Landtag einstimmig dafür ausspricht, die Förderung von DAB+ durch die Rundfunkbeiträge zu beenden. Das ist ein neuer Impuls in der medienpolitischen Debatte."

Die Freien Demokraten werden sich dafür einsetzen, diese Mittel künftig dafür zu verwenden, neue Technologien zu unterstützen. "Radio ist technologieneutral zu betrachten und muss dort empfangbar sein, wo die Hörer sind", sagte Birkner in der Debatte. Die Landesregierung sei jetzt gefordert, diesen Weg weiterzugehen, um die regionale Programmvielfalt der privaten Radioveranstalter auch für die Zukunft zu sichern.

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Der Antrag sieht zudem vor, auf die Festlegung einer UKW-Abschaltung zu verzichten.

Der Vaunet (Verband Privater Medien) hat den Beschluss ausdrücklich begrüßt, zukünftig auf eine breitbandige Internetverbreitung zu setzten, wie sie der neue 5G-Standard bieten wird. Klaus Schunk, Vorsitzender des Fachbereichs Radio und Audiodienste sagte: "Anders als die ARD-Anstalten, die für ihren Umstieg auf DAB+ 2017 bis 2025 rund 600 Millionen Euro aus dem Rundfunkbeitrag erhalten, müssen die Privaten ihre Investitionen hier komplett aus ihren Werbeerlösen aus der UKW-Verbreitung finanzieren."

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Mohrhuhn 23. Jun 2019

So wie heute auch. Irgendwie kommt da wo Ton raus geht auch Radio Signal rein.

atomie 23. Jun 2019

Nur wegen Dlf Nova habe ich mir ein dab Radio gekauft. Über UKW kann man den Sender nicht...

atomie 23. Jun 2019

Leute mit einem Schrebergarten z.b.

zuschauer 23. Jun 2019

Was für ein kluger Spruch! Tja, dann wohnen die Hörer offensichtlich an den falschen...



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