• IT-Karriere:
  • Services:

Landgericht Traunstein: Postfach im Impressum einer Webseite nicht ausreichend

Eine einfache Angabe des Postfachs im Impressum einer Website ist ein Wettbewerbsverstoß. Weitere Angaben wie die Telefonnummer, das Vereinsregister oder die E-Mail-Adresse dürfen nicht fehlen.

Artikel veröffentlicht am ,
Das Impressum von Golem.de
Das Impressum von Golem.de (Bild: Achim Sawall/Golem.de)

Die Angabe eines Postfachs im Impressum einer Webseite genügt nicht den gesetzlichen Anforderungen für einen Onlineauftritt. Das Urteil des Landgerichts Traunstein gab die Rechtsanwaltskanzlei Dr. Bahr in ihrem Blog bekannt. Eine solche Angabe ist nach Ansicht des Gerichts keine ladungsfähige Adresse und damit unzulässig. Es folgen weitere Angaben wie Telefon, Vereinsregister oder E-Mail-Adresse.

Stellenmarkt
  1. Bertrandt Ingenieurbüro GmbH, München
  2. Endress+Hauser Process Solutions AG, Freiburg im Breisgau

Hierbei handle es sich um einen Wettbewerbsverstoß, erklärte das Gericht. Laut Angaben der Kanzlei folgt das Gericht aus Oberbayern damit der herrschenden Rechtsprechung, wonach Postfach-Informationen nicht genügen, um den Vorschriften des Paragraf 5 Telemediengesetz zu genügen. Für Diensteanbieter und Anbieter publizistischer Inhalte gibt es die Anbieterkennzeichnung (Impressum) im Telemediengesetz und im Rundfunkstaatsvertrag.

Falls der Betreiber der Website mit dem Titel Sachverständigenkammer sein Impressum nicht überarbeitet, droht ein Ordnungsgeld bis zu 250.000 Euro und Ordnungshaft bis zu sechs Monaten.

Rechtsanwalt Christian Solmecke sagte Golem.de: "Nein, für Webseitenbetreiber kommt das Urteil des Landgerichts Traunstein nicht überraschend. Dies ist schon lange gängige Rechtsprechung. Nach Paragraf 5 des Telemediengesetzes muss die Anschrift vollständig, also mit Postleitzahl, Ort, Straße und Hausnummer erscheinen. Die Angabe einer bloßen Postfachadresse wurde schon unter der Fassung des Teledienstgesetzes - bereits im März 2007 - als nicht genügend angesehen. Mit Inkrafttreten des Telemediengesetzes wurde nochmals verdeutlicht, dass es sich bei der angegebenen Adresse um eine ladungsfähige Anschrift handeln muss."

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 1,80€
  2. 47,99€
  3. (u. a. Unravel für 9,99€, Battlefield 1 für 7,99€, Anthem für 8,99€)
  4. 11,99€

DrWatson 10. Dez 2016

Ein Gesetz erzeugt nicht unbedingt immer Rechtssicherheit. Es kann auch...

jacki 10. Dez 2016

Dann würde so was auch nicht gehen?! http://nuwena.de/impressum Gibt sicher ne ganze...

berritorre 09. Dez 2016

Yup, du machst keine Werbung, aber irgendwas sagt mir, dass du der "Uruguay-Peter" bist...

narea 09. Dez 2016

Deshalb gehört das Gesetz ja auch geändert.

NoLabel 09. Dez 2016

Warum so was sinnvoll ist folgt einen Tag später: https://www.golem.de/news/angriff-auf...


Folgen Sie uns
       


Übersetzung mit DeepL - Tutorial

Wir zeigen im Video, wie die Windows-Version des Übersetzungsprogramms DeepL funktioniert.

Übersetzung mit DeepL - Tutorial Video aufrufen
Programm für IT-Jobeinstieg: Hoffen auf den Klebeeffekt
Programm für IT-Jobeinstieg
Hoffen auf den Klebeeffekt

Aktuell ist der Jobeinstieg für junge Ingenieure und Informatiker schwer. Um ihnen zu helfen, hat das Land Baden-Württemberg eine interessante Idee: Es macht sich selbst zur Zeitarbeitsfirma.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Arbeitszeit Das Sechs-Stunden-Experiment bei Sipgate
  2. Neuorientierung im IT-Job Endlich mal machen!
  3. IT-Unternehmen Die richtige Software für ein Projekt finden

Weclapp-CTO Ertan Özdil: Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!
Weclapp-CTO Ertan Özdil
"Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!"

Der CTO von Weclapp träumt von smarter Software, die menschliches Eingreifen in der nächsten ERP-Generation reduziert. Deutschen Perfektionismus hält Ertan Özdil aber für gefährlich.
Ein Interview von Maja Hoock


    Fiat 500 als E-Auto im Test: Kleinstwagen mit großem Potenzial
    Fiat 500 als E-Auto im Test
    Kleinstwagen mit großem Potenzial

    Fiat hat einen neuen 500er entwickelt. Der Kleine fährt elektrisch - und zwar richtig gut.
    Ein Test von Peter Ilg

    1. Vierradlenkung Elektrischer GMC Hummer SUV fährt im Krabbengang seitwärts
    2. MG Cyberster MG B Roadster mit Lasergürtel und Union Jack
    3. Elektroauto E-Auto-Prämie übersteigt in 2021 schon Vorjahressumme

      •  /