Landgericht München: Online-TV-Rekorder YouTV.de verliert vor Landgericht München

Das Landgericht München hat den Onlinevideorekorder YouTV.de als urheberrechtswidrig bezeichnet. Doch der Dienst ist weiter online, weil sich das Urteil nur auf eine Funktion beziehen soll. Der Betreiber erklärt: Das Verfahren und Urteil betrifft die Funktion "record all", die nicht mehr aktiv ist.

Artikel veröffentlicht am ,
Die verklagte Plattform
Die verklagte Plattform (Bild: youtv.de/Screenshot: Golem.de)

Das Angebot YouTV.de mit der Funktion "record all" ist urheberrechtswidrig. Das hat das Landgericht München I laut einem Bericht der Kanzlei Dr. Bahr entschieden. Der Betreiber kann sich nicht auf das Recht auf Privatkopie berufen. YouTV.de hatte behauptet, dass es nicht selbst die Kopie herstelle, sondern der Kunde.

Stellenmarkt
  1. Softwareentwicklerin, Physikerin oder Ingenieurin (m/w/d)
    Helmholtz-Zentrum hereon GmbH, Geesthacht
  2. IT Systemadministrator - Schwerpunkt: Citrix
    über grinnberg GmbH, Wiesbaden
Detailsuche

Das Angebot ist jedoch weiter online, weil die Funktion nach Angaben des Betreibers schon vor dem Urteil deaktiviert wurde. Wie Rechtsanwalt Martin Bahr Golem.de auf Anfrage sagte, sei nicht bekannt, welcher Sender geklagt hat. Gegen Shift.TV und Save.TV hatten RTL und Sat.1 geklagt.

Wer nimmt auf?

Bei YouTV.de fertigt laut Landgericht München nicht der Kunde die Aufzeichnung an. "Bei dem streitgegenständlichen Aufzeichnungsvorgang ist es nicht der Kunde, der die Aufzeichnung der Sendung der Klägerin unter Nutzung der vollständig automatisierten Vorrichtung der Beklagten anfertigt", erklärte das Gericht. Der Nutzer könne keine Sendungen für die Aufzeichnung oder ein bestimmtes Programm auswählen. Die technische Bewerkstelligung dafür, dass ein konkretes Werk oder eine bestimmte Sendung festgelegt werde, hänge nur von der Programmierung und Auswahl des Betreibers ab.

Der Kunde könne auch nur eingeschränkt das gespeicherte Fernsehprogramm nutzen. So sei nach 24 Stunden der Abruf der Inhalte nicht mehr kostenfrei möglich. Das Angebot sei daher urheberrechtswidrig. Rückgängig gemacht werde die Aufnahmefunktion nur durch Auflösung des Nutzerkontos. Eine individuelle Löschmöglichkeit für einzelne Filme besteht nicht.

Golem Akademie
  1. Netzwerktechnik Kompaktkurs
    8.-12. November 2021, online
  2. IT-Fachseminare der Golem Akademie
    Live-Workshops zu Schlüsselqualifikationen
  3. 1:1-Videocoaching mit Golem Shifoo
    Berufliche Herausforderungen meistern
Weitere IT-Trainings

Die Betreiber muss über seine Bruttoeinnahmen, insbesondere die Nutzerentgelte, nun Rechnung ablegen. Zudem muss ein angemessener Schadensersatz gezahlt werden. YouTV.de habe keine Rechte von Lizenzgebern erworben.

YouTV.de-Chef Michael Westphal erklärte Golem.de, das Verfahren und das Urteil bezögen sich auf die Funktion "record all", die schon seit August 2016 nicht mehr aktiv sei. "Wir haben gegen das Urteil Berufung eingelegt. Zudem hat erst im Juni die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) unser Angebot als lizenzfähig betrachtet und einen Einigungsvorschlag unterbreitet."

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Macbook Pro
Apple bestätigt High Power Mode für M1 Max

Käufer des Macbook Pro mit M1 Max können wohl in MacOS Monterey per Klick noch mehr Leistung aus dem Gerät herausholen.

Macbook Pro: Apple bestätigt High Power Mode für M1 Max
Artikel
  1. Bundesregierung: Autobahn App 2.0 im ersten Quartal 2022 geplant
    Bundesregierung
    Autobahn App 2.0 im ersten Quartal 2022 geplant

    Die Opposition kritisiert die massiven Kosten, Nutzer bewerten die App schlecht. Dennoch soll die Autobahn App nun erweitert werden.

  2. Klage: Google soll E-Privacy und Werbemarkt manipuliert haben
    Klage
    Google soll E-Privacy und Werbemarkt manipuliert haben

    Mehrere US-Bundesstaaten haben Klage gegen Google eingereicht. Das Unternehmen rühmt sich derweil, Regulierungen verlangsamt zu haben.

  3. Silence S04: Günstiges Elektroauto mit herausnehmbaren Akku vorgestellt
    Silence S04
    Günstiges Elektroauto mit herausnehmbaren Akku vorgestellt

    Beim Elektroauto Silence S04 kann der Nutzer den Akku selbst wechseln, wenn dieser leergefahren ist.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Saturn-Gutscheinheft mit Direktabzügen und Zugaben • Nur noch heute: Mehrwertsteuer-Aktion bei MediaMarkt • Roccat Suora 43,99€ • Razer Goliathus Extended Chroma Mercury ab 26,99€ • Seagate SSDs & HDDs günstiger • Alternate (u. a. ASUS ROG Strix Z590-A Gaming WIFI 258€) [Werbung]
    •  /