Abo
  • Services:

Landgericht München: Internetdienste müssen Kündigung per E-Mail akzeptieren

Onlineplattformen können ihre Nutzer nicht über die AGB dazu zwingen, per Brief oder Fax zu kündigen. Das hat das Landgericht München entschieden. Doch dagegen ist eine Revision möglich.

Artikel veröffentlicht am ,
Landgericht München: Internetdienste müssen Kündigung per E-Mail akzeptieren
(Bild: VZBV)

Das Landgericht München hat entschieden, dass Internetunternehmen eine Kündigung in digitaler Form akzeptieren müssen. Das berichtet Medienundmarken.de unter Berufung auf das Urteil. Die Anforderung einer schriftlichen Kündigung per Brief oder Fax mit Pflichtangaben sei nicht zulässig. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), die dies fordern, wurden als unwirksam erklärt.

Stellenmarkt
  1. MT AG, Ratingen bei Düsseldorf, Köln, Dortmund, Frankfurt am Main
  2. diva-e Digital Value Excellence GmbH, Jena, Leipzig

Ein Online-Dating-Portal hatte in den AGB festgelegt: "Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die elektronische Form ist ausgeschlossen. Die Übersendung per Fax genügt. Die Kündigung muss Benutzername, Kundennummer, Transaktions- bzw. Vorgangsnummer enthalten." Dagegen hatte der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) erfolgreich geklagt. Die Mitgliedschaft konnte ganz einfach online abgeschlossen werden.

Der VZBV war nach eigenen Angaben vom Februar 2014 gegen das Unternehmen Be Beauty und seine Online-Dating-Plattform Edates.de juristisch vorgegangen, weil die Kündigung des Online-Vertrages unangemessen erschwert werde. Das Urteil ist jedoch noch nicht rechtskräftig.

"Übersteigerte Formerfordernisse" vom Gericht festgestellt

Wenn Verbraucher die Verlängerung einer Test-Mitgliedschaft beim Online-Portal verhindern wollten, musste per Schriftform gekündigt werden. Das Gericht habe die Regelung bereits deswegen für rechtswidrig erklärt, weil sie "übersteigerte Formerfordernisse" beinhalte.

Zudem werde der Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung beeinflusst, da die Erklärung per E-Mail schneller zugehe als per Brief, so der VZBV.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Der Marsianer, Spaceballs, Titanic, Batman v Superman)
  2. (u. a. 3 Blu-rays für 20€, Boxsets im Angebot, Serien zum Sonderpreis)
  3. (u. a. The Hateful 8 Blu-ray, Hacksaw Ridge Blu-ray, Unlocked Blu-ray, Ziemlich beste Freunde Blu...
  4. (u. a. Deadpool, Alien Covenant, Assassins Creed)

BilboNeuling 19. Mär 2014

Einwurf Einschreiben reicht auch. Ist nicht viel teuerer als ein normaler Brief und man...

redwolf 19. Mär 2014

Das könnte aber dazu führen, dass E-Mails grundsätzlich rechtsgültig werden. D.h. man...

1ras 19. Mär 2014

Deshalb kündigt man am Besten doppelt auf unterschiedlichem Weg. 1. Kündigung z.B...

körner 19. Mär 2014

Vor allem hatte die aufgeregte Mutter dann wieder ihren Seelenfrieden. Waren ihr wohl 50...

ploedman 18. Mär 2014

sehe ich genau so. Ansonsten ist der elektronische Vertrag, genau so viel wert, wie eine...


Folgen Sie uns
       


PUBG für Smartphones - Test

Wir testen PUBG für Smartphones - eine sehr gute Umsetzung der ursprünglichen Version für PC und Konsole.

PUBG für Smartphones - Test Video aufrufen
Dell XPS 13 (9370) im Test: Sehr gut ist nicht besser
Dell XPS 13 (9370) im Test
Sehr gut ist nicht besser

Mit dem XPS 13 (9370) hat Dell sein bisher exzellentes Ultrabook in nahezu allen Bereichen überarbeitet - und es teilweise verschlechtert. Der Akku etwa ist kleiner, das spiegelnde Display nervt. Dafür überzeugen die USB-C-Ports, die Kühlung sowie die Tastatur, und die Webcam wurde sinnvoller.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Ultrabook Dell hat das XPS 13 ruiniert
  2. XPS 13 (9370) Dells Ultrabook wird dünner und läuft kürzer
  3. Ultrabook Dell aktualisiert XPS 13 mit Quadcore-Chip

Oracle vs. Google: Dieses Urteil darf nicht bleiben
Oracle vs. Google
Dieses Urteil darf nicht bleiben

Im Fall Oracle gegen Google fällt ein eigentlich nicht zuständiges Gericht ein für die IT-Industrie eventuell katastrophales Urteil. Denn es kann zu Urhebertrollen, Innovationsblockaden und noch mehr Milliardenklagen führen. Einzige Auswege: der Supreme Court oder Open Source.
Eine Analyse von Sebastian Grüner

  1. Oracle gegen Google Java-Nutzung in Android kein Fair Use

HTC Vive Pro im Test: Das beste VR-Headset ist nicht der beste Kauf
HTC Vive Pro im Test
Das beste VR-Headset ist nicht der beste Kauf

Höhere Auflösung, integrierter Kopfhörer und ein sehr bequemer Kopfbügel: Das HTC Vive Pro macht alles besser und gilt für uns als das beste VR-Headset, das wir bisher ausprobiert haben. Allerdings ist der Preis dafür so hoch, dass kaufen meist keine clevere Entscheidung ist.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. VR-Headset HTCs Vive Pro kostet 880 Euro
  2. HTC Vive Pro ausprobiert VR-Headset hat mehr Pixel und Komfort
  3. Vive Focus HTC stellt autarkes VR-Headset vor

    •  /