Abo
  • Services:
Anzeige
Der scheidende Telekom-Chef René Obermann
Der scheidende Telekom-Chef René Obermann (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Landgericht Köln: Drosselung bei der Telekom wird erst einmal verboten

Der scheidende Telekom-Chef René Obermann
Der scheidende Telekom-Chef René Obermann (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hat ein Urteil erstritten, nach dem die DSL-Drosselungspläne der Telekom illegal sind. "Kunden sollten über die gesamte Laufzeit die Sicherheit haben, dass das versprochene Surftempo nicht reduziert wird", so die Verbraucherschützer.

Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hat eine Klage gegen die Deutsche Telekom zu den Drosselungsklauseln in DSL-Verträgen gewonnen. Das gab die Verbraucherorganisation am 30. Oktober 2013 bekannt. Gegen das Urteil des Landgerichts Köln (Aktenzeichen 26 O 211/13) ist Widerspruch möglich.

Anzeige

Da die Telekom-Tarife als Internetflatrate und unter der Angabe Maximalgeschwindigkeit beworben werden, sieht die Verbraucherzentrale die nachträgliche Drosselung über eine Klausel als "unangemessene Benachteiligung" an. Vorstand Klaus Müller: "Kunden sollten über die gesamte Laufzeit die Sicherheit haben, dass das versprochene Surftempo nicht reduziert wird."

Das Landgericht Köln gab der Verbraucherzentrale Recht und erklärte die Klauseln für unzulässig. Dies gilt für Call-&-Surf-Tarife mit einer maximalen Übertragungsgeschwindigkeit von 50 MBit/s oder mehr. Für Tarife mit geringeren Geschwindigkeiten hat die Telekom zudem anerkannt, dass eine Drosselung auf 384 KBit/s unzulässig ist. Die Telekom hatte die Drosselung hier bereits auf 2 MBit/s erhöht. Jetzt hat der Konzern vor Gericht den Unterlassungsanspruch zu der 384-KBit/s-Drosselung eingeräumt, damit ist dies bereits rechtskräftig.

Sollte die Entscheidung rechtskräftig werden, müsste die Telekom die Passagen aus den betroffenen Flatrate-Verträgen streichen und dürfte sich auch gegenüber ihren Kunden nicht mehr auf diese berufen. Für eine Bremsung bestünde dann keine wirksame Rechtsgrundlage. Auch die Bevorzugung Telekom-eigener Dienste wie IP-TV gegenüber denen der Konkurrenz wäre damit nicht mehr möglich.

Der Sprecher der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen, Thomas Bradler, sagte Golem.de: "Heute war die Urteilsverkündigung, die Berufung geht vor das Oberlandesgericht. Ich gehe fest davon aus, dass die Telekom Revision einlegen wird."


eye home zur Startseite

Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bosch SoftTec GmbH, Hildesheim
  2. Robert Bosch Packaging Technology GmbH, Crailsheim
  3. Heraeus infosystems GmbH, Hanau
  4. über duerenhoff GmbH, Nürtingen


Anzeige
Top-Angebote
  1. 999,00€
  2. (u. a. Gehäuse, Tastaturen, Mäuse, Netzteile, Headsets, Wakü)
  3. 66,81€

Folgen Sie uns
       

  1. Glasfaser

    M-net schließt weitere 75.000 Haushalte an

  2. Pwned Passwords

    Troy Hunt veröffentlicht eine halbe Milliarde Passworthashes

  3. Smach Z

    PC-Handheld nutzt Ryzen V1000

  4. Staatstrojaner und Quick-Freeze

    Österreich verschärft frühere Überwachungspläne

  5. Allensbach-Studie

    Altersvorsorge selbständiger IT-Experten ist sehr solide

  6. Maschinelles Lernen

    Biometrisches Captcha nutzt Sprache und Bild

  7. Gigabit

    Swisscom führt neue Mobilfunkgeneration 5G schon 2018 ein

  8. Bpfilter

    Linux-Kernel könnte weitere Firewall-Technik bekommen

  9. Media Broadcast

    Freenet TV kommt auch über Satellit

  10. Blizzard

    Update und Turnier für Warcraft 3 angekündigt



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Star Trek Discovery: Die verflixte 13. Folge
Star Trek Discovery
Die verflixte 13. Folge
  1. Star Trek Bridge Crew Sternenflotte verlässt Holodeck

Materialforschung: Stanen - ein neues Wundermaterial?
Materialforschung
Stanen - ein neues Wundermaterial?
  1. Colorfab 3D-gedruckte Objekte erhalten neue Farbgestaltung
  2. Umwelt China baut 100-Meter-Turm für die Luftreinigung
  3. Crayfis Smartphones sollen kosmische Strahlung erfassen

Samsung C27HG70 im Test: Der 144-Hz-HDR-Quantum-Dot-Monitor
Samsung C27HG70 im Test
Der 144-Hz-HDR-Quantum-Dot-Monitor
  1. Volumendisplay US-Forscher lassen Projektion schweben wie in Star Wars
  2. Sieben Touchscreens Nissan Xmotion verwendet Koi als virtuellen Assistenten
  3. CJ791 Samsung stellt gekrümmten Thunderbolt-3-Monitor vor

  1. Re: An alle Schreihälse die meinen gucken reicht

    a user | 18:10

  2. Re: Es wird Zeit für WC4

    p4m | 18:10

  3. Re: Solide - Naja

    Thomas Müller | 18:09

  4. Re: Kein Blödsinn

    tingelchen | 18:06

  5. Re: Was hier oft verwechselt wird!

    WallyPet | 18:03


  1. 18:09

  2. 18:00

  3. 17:45

  4. 17:37

  5. 17:02

  6. 16:25

  7. 16:15

  8. 15:21


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel