Abo
  • Services:
Anzeige
Landgericht Flensburg
Landgericht Flensburg (Bild: Landgericht Flensburg)

Landgericht Flensburg: Anschlussinhaber haftet nicht für illegales P2P in WG

Landgericht Flensburg
Landgericht Flensburg (Bild: Landgericht Flensburg)

Laut Landgericht haften Besitzer eines Internetanschlusses nicht eindeutig für seine Mitbewohner bei illegalem Filesharing in einer WG. Wenn einer von diesen wahrscheinlich der Täter ist, muss die Gegenseite dessen Schuld beweisen - oder das Verfahren wird eingestellt.

Ein Anschlussinhaber haftet nicht automatisch für Rechtsverletzungen eines Mitbewohners in seiner WG. Das hat das Landgericht Flensburg in einem Berufungsverfahren entschieden (Aktenzeichen 8 S 48/15), wie der Rechtsanwalt Christian Solmecke am 8. März 2016 bekanntgab.

Anzeige

Der Anschlussinhaber wurde von der Kanzlei Sasse für das Verbreiten einer illegalen Kopie des Filmes The Iceman auf 500 Euro Schadensersatz verklagt. Er konnte jedoch "vor Gericht glaubhaft vortragen, dass sein damaliger Mitbewohner als Täter infrage kommt". In diesem Fall hat der Anschlussinhaber laut Gericht seine sekundäre Darlegungslast erfüllt. Es obliegt dann der Gegenseite, den Beweis dafür zu erbringen, dass der Anschlussinhaber der tatsächliche Täter ist. Ist dies nicht möglich, muss die Klage laut Gericht abgewiesen werden.

Ein Anschlussinhaber hafte nicht als Störer für Urheberrechtsverletzungen, nur weil er seinen Anschluss zur Verfügung gestellt habe. Dafür seien konkrete Anhaltspunkte für einen eventuellen Missbrauch nötig, so das Gericht.

Christian Solmecke sagte: "Eine anlasslose Belehrungs- und Überwachungspflicht muss in diesen Konstellationen genauso verneint werden, wie bei volljährigen Kindern, die mit dem Anschlussinhaber in einem Haushalt leben." Bislang habe der Bundesgerichtshof sich in Haftungsfragen noch nie explizit zu der Haftung in Wohngemeinschaften geäußert, so dass hier noch eine große Unsicherheit bestehe. Der Beschluss des Landgerichts Flensburg sei "ein erster Schritt in die richtige Richtung".


eye home zur Startseite
Kanzlei WBS 11. Mär 2016

Richtigstellung zu der Pressemitteilung "Anschlussinhaber haftet nicht für die...

SelfEsteem 09. Mär 2016

Was du fuer wahrscheinlich haeltst, spielt ueberhaupt keine Rolle. Solange es...

wizzla 09. Mär 2016

auf nach Hamburg

AngryFrog 09. Mär 2016

Eigentlich nicht. Urmann hat sich nur selten dämlich angestellt. Der Rest der...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Präsidium Technik, Logistik, Service der Polizei, Stuttgart
  2. Völkl Sports GmbH & Co. KG, Straubing, Raum Regensburg / Deggendorf
  3. über JobLeads GmbH, Düsseldorf
  4. regiocom consult GmbH, Magdeburg


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-20%) 55,99€
  2. 35,00€ (nur für Prime-Mitglieder)
  3. 28,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Netzneutralität

    Verbraucherschützer wollen Verbot von Stream On der Telekom

  2. Wahlprogramm

    SPD fordert Anzeigepflicht für "relevante Inhalte" im Netz

  3. Funkfrequenzen

    Bundesnetzagentur und Alibaba wollen Produkte sperren

  4. Elektromobilität

    Qualcomm lädt E-Autos während der Fahrt auf

  5. Microsoft

    Mixer soll schneller streamen als Youtube Gaming und Twitch

  6. Linux

    Kritische Sicherheitslücke in Samba gefunden

  7. Auftragsfertiger

    Samsung erweitert Roadmap bis 4 nm plus EUV

  8. Fake News

    Ägypten blockiert 21 Internetmedien

  9. Bungie

    Destiny 2 mischt Peer-to-Peer und dedizierte Server

  10. Rocketlabs

    Neuseeländische Rakete erreicht den Weltraum



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Redmond Campus Building 87: Microsofts Area 51 für Hardware
Redmond Campus Building 87
Microsofts Area 51 für Hardware
  1. Windows on ARM Microsoft erklärt den kommenden x86-Emulator im Detail
  2. Azure Microsoft betreut MySQL und PostgreSQL in der Cloud
  3. Microsoft Azure bekommt eine beeindruckend beängstigende Video-API

3D-Druck bei der Bahn: Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
3D-Druck bei der Bahn
Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
  1. Bahnchef Richard Lutz Künftig "kein Ticket mehr für die Bahn" notwendig
  2. Flatrate Öffentliches Fahrradleihen kostet 50 Euro im Jahr
  3. Nextbike Berlins neues Fahrradverleihsystem startet

Google I/O: Google verzückt die Entwickler
Google I/O
Google verzückt die Entwickler
  1. Neue Version im Hands On Android TV bekommt eine vernünftige Kanalübersicht
  2. Play Store Google nimmt sich Apps mit schlechten Bewertungen vor
  3. Daydream Standalone-Headsets auf Preisniveau von Vive und Oculus Rift

  1. Und dann ...

    xondan | 13:12

  2. Re: Brückentag-Artikel ?

    StefanGrossmann | 13:12

  3. Haut mich irgendwie nicht vom Hocker.

    Niaxa | 13:12

  4. Re: Coole Sache aber,

    charyou | 13:12

  5. Re: Synology schon gefixt (415+)

    ello | 13:11


  1. 13:17

  2. 13:05

  3. 12:30

  4. 12:01

  5. 12:00

  6. 11:58

  7. 11:50

  8. 11:30


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel