Abo
  • Services:
Anzeige
Kubanische Waren
Kubanische Waren (Bild: Desmond Boylan/Reuters)

Landgericht Dortmund: Paypal wegen Kuba-Blockade in Deutschland verurteilt

Kubanische Waren
Kubanische Waren (Bild: Desmond Boylan/Reuters)

Paypal sperrt gerne Konten. Das Landgericht Dortmund hat entschieden, dass die US-Sanktionen gegen Kuba kein Grund dafür sein dürfen.

Paypal darf in Deutschland unter Berufung auf die US-Sanktionen gegen Kuba keine Kundenkonten sperren. Das berichtet das Onlinemagazin Amerika21 unter Berufung auf eine Entscheidung des Landgerichts Dortmund. Die in Luxemburg ansässige Europazentrale des Bezahlungsdienstleisters ist per einstweiliger Verfügung bei Strafandrohung von 250.000 Euro angewiesen worden, die Kontosperrung gegen einen Kunden in Nordrhein-Westfalen aufzuheben. "Auf den vorliegenden Fall kommt zunächst deutsches Recht zur Anwendung".

Anzeige

Die Entscheidung der 3. Zivilkammer liegt Amerika21 vor. Proticket hatte Ende vergangenen Jahres Eintrittskarten für ein Tanzmusical sowie ein Konzert mit einer Sängerin aus Kuba angeboten. Ende November sperrte Paypal das Konto des Unternehmens, weil sich auch die europäische Vertretung an die US-Gesetze halten müsse.

Kontensperrung mit Verschwiegenheitsauflage

Wie Amerika21 berichtet, hatte Paypal in den vergangenen Jahren wegen Kuba-Geschäften mehrfach Konten gesperrt. Meist endeten die Konflikte aber in Vergleichen: Dabei verpflichtete Paypal Europe die Kunden in mehreren Fällen, die Vereinbarungen nicht öffentlich zu machen. Das Dortmunder Unternehmen, das nun geklagt hat, hat dies abgelehnt und ist an die Öffentlichkeit gegangen.

Im September 2011 hatte sich auch die Drogeriemarktkette Rossmann nach Drohungen von Paypal wegen kubanischer Waren entschieden, keine Zahlung mehr über den Dienst anzubieten.

Rossmann erklärte seinen Kunden: "Der Zahlungsdienstleister Paypal hat die Rossmann Online GmbH - wie auch andere deutsche Händler - aufgefordert, den Vertrieb kubanischer Produkte einzustellen. Paypal droht uns damit, dass andernfalls die Geschäftsbeziehung gekündigt wird. Paypal hat seinen Stammsitz in den USA und begründet seine Aufforderung damit, dass sie deshalb verpflichtet sei, das US-Embargo gegenüber Kuba auch in ihren ausländischen Tochtergesellschaften umzusetzen. Obwohl viele unserer Kunden Paypal nutzen, wollen wir dieser Aufforderung nicht nachkommen. Wir sind überzeugt, dass wir damit in Ihrem Interesse handeln. Denn aus unserer Sicht gibt es keinen Grund, warum hier US-amerikanisches Recht praktiziert werden muss. Noch viel wichtiger: Wir wehren uns dagegen, dass Sie, unsere Kunden, auf diese Weise bevormundet und ihrer freien Entscheidung beraubt werden."


eye home zur Startseite
Rulf 20. Apr 2016

godwins law besagt aber, daß je länger die diskussion, desto wahrscheinlicher ein...

tf (Golem.de) 20. Apr 2016

Hallo Boxer73, die Aufregung ist nicht ganz unberechtigt. "Kontos" ist zwar auch eine...

MabuseXX 20. Apr 2016

Ich persönlich würde es begrüßen wenn PayPal mal richtig kaputtgeklagt werden würde. Wenn...

MabuseXX 20. Apr 2016

Das Problem dort dürfte sein das sich kein Politiker in der Schweiz traut den Banken ans...

Mik30 20. Apr 2016

Die Entscheidungen sind vom 15. Januar 2016 (Urteil zur Verfügung) 7. März 2016...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Bamberg
  2. ALDI SÜD, Mülheim an der Ruhr
  3. Deutsche Bundesbank, Düsseldorf
  4. HFO Telecom AG, Oberkotzau (Raum Hof)


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. und bis zu 60€ Steam-Guthaben erhalten
  2. täglich neue Deals

Folgen Sie uns
       


  1. Quantenalgorithmen

    "Morgen könnte ein Physiker die Quantenmechanik widerlegen"

  2. Astra

    ZDF bleibt bis zum Jahr 2020 per Satellit in SD verfügbar

  3. Kubic

    Opensuse startet Projekt für Container-Plattform

  4. Frühstart

    Kabelnetzbetreiber findet keine Modems für Docsis 3.1

  5. Displayweek 2017

    Die Display-Welt wird rund und durchsichtig

  6. Autonomes Fahren

    Neues Verfahren beschleunigt Tests für autonome Autos

  7. Künstliche Intelligenz

    Alpha Go geht in Rente

  8. Security

    Telekom-Chef vergleicht Cyberangriffe mit Landminen

  9. Anga

    Kabelnetzbetreiber wollen schnelle Analogabschaltung

  10. Asus

    Das Zenbook Flip S ist 10,9 mm flach



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Vernetzte Hörgeräte und Hearables: Ich filter mir die Welt widdewiddewie sie mir gefällt
Vernetzte Hörgeräte und Hearables
Ich filter mir die Welt widdewiddewie sie mir gefällt
  1. Polar Fitnesstracker A370 mit Tiefschlaf- und Pulsmessung
  2. The Dash Pro Bragis Drahtlos-Ohrstöpsel können jetzt auch übersetzen
  3. Beddit Apple kauft Schlaf-Tracker-Hersteller

Redmond Campus Building 87: Microsofts Area 51 für Hardware
Redmond Campus Building 87
Microsofts Area 51 für Hardware
  1. Windows on ARM Microsoft erklärt den kommenden x86-Emulator im Detail
  2. Azure Microsoft betreut MySQL und PostgreSQL in der Cloud
  3. Microsoft Azure bekommt eine beeindruckend beängstigende Video-API

3D-Druck bei der Bahn: Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
3D-Druck bei der Bahn
Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
  1. Bahnchef Richard Lutz Künftig "kein Ticket mehr für die Bahn" notwendig
  2. Flatrate Öffentliches Fahrradleihen kostet 50 Euro im Jahr
  3. Nextbike Berlins neues Fahrradverleihsystem startet

  1. Re: Und De Maizire....

    plutoniumsulfat | 15:23

  2. Re: Widerlegung wäre schlecht?

    chefin | 15:21

  3. Re: Gibt es noch Menschen die Analog schauen

    jayrworthington | 15:20

  4. Re: Unzureichender Artikel

    oxybenzol | 15:19

  5. Re: E-Auto laden utopisch

    elf | 15:18


  1. 14:21

  2. 13:56

  3. 12:54

  4. 12:41

  5. 11:58

  6. 11:25

  7. 10:51

  8. 10:50


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel