Abo
  • Services:
Anzeige
Beckedahl und Meister wurden vom Innenministerium ausgezeichnet - während der Generalbundesanwalt noch gegen sie ermittelte.
Beckedahl und Meister wurden vom Innenministerium ausgezeichnet - während der Generalbundesanwalt noch gegen sie ermittelte. (Bild: Fabrizio Bensch/Reuters)

Landesverrat: Im Sommerabgrund

Beckedahl und Meister wurden vom Innenministerium ausgezeichnet - während der Generalbundesanwalt noch gegen sie ermittelte.
Beckedahl und Meister wurden vom Innenministerium ausgezeichnet - während der Generalbundesanwalt noch gegen sie ermittelte. (Bild: Fabrizio Bensch/Reuters)

Es roch nach Sommerloch, so schnell schien alles wieder vorbei - doch einer der größten Medienskandale des Jahres wirkt bis heute nach. Wenigstens finanziell haben sich die Ermittlungen gelohnt - für Netzpolitik.org.
Von Patrick Beuth, Paul Blickle und Julian Stahnke

Markus Beckedahl könnte eigentlich zufrieden sein. Er hat sich mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz angelegt und gewonnen. Aber es reicht dem Gründer von Netzpolitik.org nicht, dass nicht länger wegen des Verdachts auf Landesverrat gegen ihn ermittelt wird. Dass Generalbundesanwalt Harald Range seinetwegen in den vorzeitigen Ruhestand versetzt wurde. Dass er und sein Kollege Andre Meister von Netzpolitik.org als einzige unbeschadet aus einem der größten Medienskandale des Jahres hervorgegangen sind. Beckedahl will mehr.

Anzeige

Er will wissen, wer es wirklich war, der ihn zum Landesverräter machen wollte, weil Netzpolitik.org vertrauliche Dokumente des Verfassungsschutzes veröffentlichte, über die auch andere Medien berichtet hatten. Beckedahl glaubt, der abstruse Vorwurf könne nicht die Idee von Range und seinen Spitzenjuristen gewesen sein. Vielmehr hält er es für möglich, dass der Generalbundesanwalt vom Verfassungsschutz, möglicherweise auch vom Bundesinnenministerium oder sogar vom Kanzleramt unter Druck gesetzt worden ist. Für Beckedahl ist die Affäre noch nicht vorbei.

Auch allgemein sind Fragen offengeblieben: Was dürfen Journalisten heute? Wo liegen die Grenzen der Pressefreiheit? Wer darf sich auf diese Freiheit berufen? Gehört der Landesverrat-Paragraf nicht einfach abgeschafft? All das hätte dieses Verfahren klären können, wenn es durchgezogen worden wäre.

Doch es sieht so aus, als hätte die Bundesregierung die unangenehme Angelegenheit möglichst schnell wieder vom Tisch haben wollen. Range ist im Ruhestand, das war unvermeidlich. Justizminister Maas und Innenminister de Maizière machen sich längst wieder mit anderen Dingen unbeliebt, von der Kanzlerin kam die eine Stellungnahme, die sein musste, und sonst nichts. Und einem Geheimdienstchef wie Maaßen, der seinen Job ernst nimmt, kann es ohnehin egal sein, was die Öffentlichkeit von ihm hält.

Ein Angriff auf die Pressefreiheit? 

eye home zur Startseite
Bouncy 18. Dez 2015

Nein, tut es nicht. Ausrufezeichen würde es zu einem subjektiven Artikel machen, einer...

Anonymer Nutzer 17. Dez 2015

Das nennt man heute wohl "investigativer Journalismus". Journalismus ist imo auch, über...

yoyoyo 17. Dez 2015

Hinweise auf gelöschte Vermerke? Ist wohl frisiert der Artikel ...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH, Fürstenfeldbruck
  2. LivingData GmbH, Landshut, Nürnberg
  3. Fresenius Kabi Deutschland GmbH, Oberursel
  4. Rohde & Schwarz Cybersecurity GmbH, Berlin


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 12,85€ + 5€ FSK18-Versand
  2. (u. a. John Wick, Pulp Fiction, Leon der Profi, Good Will Hunting)

Folgen Sie uns
       


  1. Bundestagswahl 2017

    Union und SPD verlieren, Jamaika-Koalition rückt näher

  2. IFR

    Zahl der verkauften Haushaltsroboter steigt stark an

  3. FTTH

    CDU für Verkauf der Telekom-Aktien

  4. Konkurrenz

    Unitymedia gegen Bürgerprämie für Glasfaser

  5. Arduino MKR GSM und WAN

    Mikrocontroller-Boards überbrücken weite Funkstrecken

  6. Fahrdienst

    London stoppt Uber, Protest wächst

  7. Facebook

    Mark Zuckerberg lenkt im Streit mit Investoren ein

  8. Merged-Reality-Headset

    Intel stellt Project Alloy ein

  9. Teardown

    Glasrückseite des iPhone 8 kann zum Problem werden

  10. E-Mail

    Adobe veröffentlicht versehentlich privaten PGP-Key im Blog



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Wireless Qi: Wie die Ikealampe das iPhone lädt
Wireless Qi
Wie die Ikealampe das iPhone lädt
  1. Noch kein Standard Proprietäre Airpower-Matte für mehrere Apple-Geräte

Apples iPhone X in der Analyse: Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
Apples iPhone X in der Analyse
Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
  1. Smartphone Apple könnte iPhone X verspätet ausliefern
  2. Face ID Apple erlaubt nur ein Gesicht pro iPhone X
  3. iPhone X Apples iPhone mit randlosem OLED-Display kostet 1.150 Euro

Metroid Samus Returns im Kurztest: Rückkehr der gelenkigen Kopfgeldjägerin
Metroid Samus Returns im Kurztest
Rückkehr der gelenkigen Kopfgeldjägerin
  1. Doom, Wolfenstein, Minecraft Nintendo kriegt große Namen
  2. Nintendo Das NES Classic Mini kommt 2018 noch einmal auf den Markt
  3. Nintendo Mario verlegt keine Rohre mehr

  1. Re: Jamaika wird nicht halten

    Neratiel | 04:29

  2. Re: Selbstgemachtes Problem

    bombinho | 03:12

  3. Re: Endlich Reißleine ziehen.

    bombinho | 03:09

  4. Re: Dagegen! [solution inside]

    bombinho | 03:02

  5. Re: Wieso hat die PARTEI keine absolute Mehrheit?

    mnementh | 02:05


  1. 19:04

  2. 15:18

  3. 13:34

  4. 12:03

  5. 10:56

  6. 15:37

  7. 15:08

  8. 14:28


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel