Abo
  • Services:

Ein Angriff auf die Pressefreiheit?

Ihnen allen wurde im August vorgeworfen, die Pressefreiheit angegriffen oder zumindest nicht entschlossen genug verteidigt zu haben. Aber so schnell, wie es kam, war das Thema auch wieder vergessen.

Stellenmarkt
  1. Fresenius Netcare GmbH, Bad Homburg vor der Höhe
  2. Bertrandt Ingenieurbüro GmbH, Köln

Offiziell ist die Landesverrat-Affäre beendet. Was bleibt, sind die Akten des Generalbundesanwalts. Darin steht allerdings nichts von dem, was Beckedahl wissen will. Im Gegenteil: "Unsere Anwälte hatten nach Durchsicht der Akten das Gefühl, dass diese frisiert sind", sagt Beckedahl, "weil diverse Vermerke, auf die darin hingewiesen wird, nicht in der Akte auftauchen." Beweisen kann er das nicht, dagegen klagen auch nicht.

Keine Überwachung durch das BKA

Weitere Einzelheiten werden er und Meister deshalb zumindest auf offiziellem Wege nicht erfahren. "Wir befürchten, dass die Bundesregierung das Thema erfolgreich ausgesessen hat", sagt Beckedahl. "Wir freuen uns aber natürlich immer über Hinweise oder Recherchen von Kollegen, um mehr über die tatsächlichen Hintergründe herauszufinden."

Zumindest etwas haben er und Meister aber aus den Akten erfahren: Sie wurden nicht überwacht. Das BKA führte eine Google-Bildersuche durch, fragte Daten beim Einwohnermeldeamt ab und holte eine Auskunft bei der Deutschen Rentenversicherung über Arbeitgeber ein sowie eine bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) über eine detaillierte Liste ihrer Bankkonten. Die Wohnungen oder die Kommunikation der beiden Journalisten wurden entgegen ihren Befürchtungen nicht abgehört, jedenfalls nicht von den Ermittlern. Was der Verfassungsschutz tat, um Whistleblower in seinen eigenen Reihen zu finden, ist geheim.

Was noch bleibt, ist das schöne Gefühl, in der kritischen Phase nicht alleingelassen worden zu sein, sagt Beckedahl. Sie hätten immer gewusst, dass sie sich mit mächtigen Gegnern anlegten und ihnen eine echte Rechtsabteilung fehle. Sie hätten gehofft, dass sie sich im Ernstfall auf ihre Community, ihre Leserinnen und Leser, ihre Netzwerke verlassen könnten. "Wir waren mehr als glücklich, erleben zu können, dass diese Solidarität größer war, als wir uns das hätten vorstellen können."

Mehr Geld, mehr Mitarbeiter, mehr geheime Dokumente

Diese Solidarität schlägt sich auch finanziell nieder. Bis zum Sommer lagen die monatlichen Spendeneinnahmen von Netzpolitik.org zwischen 15.000 und 20.000 Euro. Im Juli waren es dann 70.000, im August sogar 170.000 Euro. Danach stabilisierten sich die Einnahmen auf einem erkennbar höheren Niveau als vor Beginn der Affäre, nämlich bei rund 25.000 Euro im Monat.

Ein Teil des Geldes wurde für die Anwaltskosten gebraucht, ein Teil für den Ausbau der Serverinfrastruktur und der IT-Sicherheit. Der Rest soll zur Unterstützung von Klagen gegen die Einschränkung der Pressefreiheit verwendet werden - und um die Redaktion etwas zu vergrößern. Beckedahl weist zwar darauf hin, dass die Einnahmen insgesamt immer noch so niedrig seien, dass er und seine Angestellten für prekäre Gehälter arbeiteten. Doch eine Folge der Affäre ist, dass Netzpolitk.org künftig besser aufgestellt sein wird und mehr brisante Dokumente veröffentlichen können wird.

 Landesverrat: Im Sommerabgrund
  1.  
  2. 1
  3. 2


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 39,99€ statt 59,99€
  2. 1.099€
  3. ab 349€
  4. (Neuware für kurze Zeit zum Sonderpreis bei Mindfactory)

Bouncy 18. Dez 2015

Nein, tut es nicht. Ausrufezeichen würde es zu einem subjektiven Artikel machen, einer...

Anonymer Nutzer 17. Dez 2015

Das nennt man heute wohl "investigativer Journalismus". Journalismus ist imo auch, über...

yoyoyo 17. Dez 2015

Hinweise auf gelöschte Vermerke? Ist wohl frisiert der Artikel ...


Folgen Sie uns
       


Square Enix E3 2018 Pressekonferenz - Live

Lara Croft steht kurz vor ihrer Metamorphose, Dragon Quest 11 und Final Fantasy 14 erblühen in Europa und zwei ganz neue Spieleserien hat Square Enix auch noch vorgestellt. Wie fanden wir das?

Square Enix E3 2018 Pressekonferenz - Live Video aufrufen
Volocopter 2X: Das Flugtaxi, das noch nicht abheben darf
Volocopter 2X
Das Flugtaxi, das noch nicht abheben darf

Cebit 2018 Der Volocopter ist fertig - bleibt in Hannover aber noch am Boden. Im zweisitzigen Fluggerät stecken jede Menge Ideen, die autonomes Fliegen als Ergänzung zu anderen Nahverkehrsmitteln möglich machen soll. Golem.de hat Platz genommen und mit den Entwicklern gesprochen.
Von Nico Ernst

  1. Urban Air Mobility Airbus gründet neuen Geschäftsbereich für Lufttaxis
  2. Cityairbus Mit Siemens soll das Lufttaxi abheben
  3. Verkehr Porsche entwickelt Lufttaxi

In eigener Sache: Freie Schreiber/-innen für Jobthemen gesucht
In eigener Sache
Freie Schreiber/-innen für Jobthemen gesucht

IT-Profis sind auf dem Arbeitsmarkt enorm gefragt, und die Branche hat viele Eigenheiten. Du kennst dich damit aus und willst unseren Lesern darüber berichten? Dann schreib für unser Karriere-Ressort!

  1. Leserumfrage Wie sollen wir Golem.de erweitern?
  2. Stellenanzeige Golem.de sucht Redakteur/-in für IT-Sicherheit
  3. Leserumfrage Wie gefällt Ihnen Golem.de?

K-Byte: Byton fährt ein irres Tempo
K-Byte
Byton fährt ein irres Tempo

Das Startup Byton zeigt zur Eröffnung der Elektronikmesse CES Asia in Shanghai das Modell K-Byte. Die elektrische Limousine basiert auf der Plattform des SUV, der vor fünf Monaten auf der CES in Las Vegas vorgestellt wurde. Unter deutscher Führung nimmt der Elektroautohersteller in China mächtig Fahrt auf.
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. Elektromobiltät UPS kauft 1.000 Elektrolieferwagen von Workhorse
  2. KYMCO Elektroroller mit Tauschakku-Infrastruktur
  3. Elektromobilität Niu stellt zwei neue Elektromotorroller vor

    •  /