Abo
  • Services:
Anzeige
Andrus Ansip in der Anhörung des EU-Parlaments
Andrus Ansip in der Anhörung des EU-Parlaments (Bild: EU-Parlament/Screenshot: Golem.de)

Künftiger EU-Digitalkommissar: "Wir müssen jedermanns Privatsphäre schützen"

Der designierte EU-Digitalkommissar Andrus Ansip hat bei den EU-Abgeordneten einen guten Eindruck hinterlassen. Er will sich für mehr Datenschutz einsetzen und sich im Internet den Fragen der Bürger stellen.

Anzeige

Der designierte EU-Kommissar für den digitalen Binnenmarkt, Andrus Ansip, hat sich für starke Datenschutzregeln ausgesprochen. "Als Liberaler glaube ich an Persönlichkeitsrechte", sagte der frühere estnische Premierminister am Montagabend in Brüssel in seiner Anhörung im Europaparlament. "Wir müssen jedermanns Privatsphäre schützen." Auch eine Aussetzung des Safe Harbor-Abkommens mit den USA schloss Ansip nicht aus.

Das Safe-Harbor-Abkommen wurde nach Inkrafttreten der EU-Datenschutzrichtlinie von 1995 mit den USA vereinbart. Es soll sicherstellen, dass die Daten von EU-Bürgern auch von US-Firmen nach bestimmten Datenschutzgrundsätzen verarbeitet werden. Bislang haben mehr als 4.700 US-Firmen die Regelungen akzeptiert, darunter Facebook, Microsoft und Google.

Safe Harbor "nicht sicher"

"Safe Harbor ist nicht sicher heute", sagte Ansip. Änderungen seien nötig. Insbesondere müsse die US-Regierung genauere Angaben zu einer Ausnahmeklausel machen - sie erlaubt Einschränkungen des Datenschutzes aus Gründen der nationalen Sicherheit. Das EU-Parlament hatte im Frühjahr für eine Aussetzung des Abkommens gestimmt.

Der 57-jährige Ansip soll ab November als einer von sieben Vizepräsidenten die Arbeit seiner Kollegen koordinieren. Dabei ist er auch für den deutschen EU-Kommissar für Digitalwirtschaft, Günther Oettinger, zuständig. Zuvor muss aber das EU-Parlament dem Personalpaket von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zustimmen.

Der "wahre Digitalkommissar" statt Oettinger

Ansip erklärte sich in der Anhörung bereit, sich noch vor der Abstimmung den Fragen der Bürger zu stellen. " Ich bin bereit, an Online-Anhörungen und Debatten mit der Bevölkerung teilzunehmen", antwortete Ansip auf die entsprechende Frage der Piraten-Abgeordneten Julia Reda. Die EU-Kommission müsse aus der Debatte um das Acta-Abkommen lernen und in einer Art und Weise handeln, die die Bevölkerung wesentlich stärker einbeziehe. Zudem sprach sich Ansip dafür aus, dass von der EU-finanzierte Software Open Source sein müsse. Ebenfalls befürwortete Ansip, dass Programmieren künftig in den Schulen unterrichtet werden soll.

Bei deutschen EU-Abgeordneten stießen die Äußerungen Ansips auf viel Zustimmung. "Der wahre Digitalkommissar in Junckers EU-Kommission wird Ansip sein. Er bringt mit, was ich bei Oettinger vermisse", twitterte der Grünen-Abgeordnete Jan Philipp Albrecht. Reda sagte nach der Anhörung: "Dass sich designierte Mitglieder der EU-Kommission direkt den Fragen der Bevölkerung stellen, ist ein absolutes Novum. Wenn auf die Worte Taten folgen, ist das ein nächster Schritt im Ausbau der Demokratie auf EU-Ebene, der die Legitimation der Kommission erhöht."


eye home zur Startseite
DerSkeptiker 07. Okt 2014

Die europäischen Bemühungen um Datenschutz sind sicher ein guter Ansatz, aber es ist...

narfomat 07. Okt 2014

datenschutz ist bürgerpflicht. das sollten die menschen endlich mal raffen. wer ersthaft...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Schaeffler Automotive Aftermarket GmbH & Co. KG, Langen
  2. KUHN-Baumaschinen Deutschland GmbH, Hohenlinden
  3. Fraunhofer-Institut für Angewandte Informationstechnik FIT, Sankt Augustin
  4. macom GmbH, München


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. ab 13,99€
  2. ab 649,90€
  3. ab 799,90€

Folgen Sie uns
       


  1. Microsoft

    Nächste Hololens nutzt Deep-Learning-Kerne

  2. Schwerin

    Livestream-Mitschnitt des Stadtrats kostet 250.000 Euro

  3. Linux-Distributionen

    Mehr als 90 Prozent der Debian-Pakete reproduzierbar

  4. Porsche Design

    Huaweis Porsche-Smartwatch kostet 800 Euro

  5. Smartphone

    Neues Huawei Y6 für 150 Euro bei Aldi erhältlich

  6. Nahverkehr

    18 jähriger E-Ticket-Hacker in Ungarn festgenommen

  7. Bundesinnenministerium

    Neues Online-Bürgerportal kostet 500 Millionen Euro

  8. Linux-Kernel

    Android O filtert Apps großzügig mit Seccomp

  9. Computermuseum Stuttgart

    Als Computer noch ganze Räume füllten

  10. ZX-E

    Zhaoxin entwickelt x86-Chip mit 16-nm-Technik



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Ikea Trådfri im Test: Drahtlos (und sicher) auf Schwedisch
Ikea Trådfri im Test
Drahtlos (und sicher) auf Schwedisch
  1. Die Woche im Video Kündigungen, Kernaussagen und KI-Fahrer
  2. Augmented Reality Ikea will mit iOS 11 Wohnungen virtuell einrichten
  3. Space10 Ikea-Forschungslab untersucht Umgang mit KI

Microsoft Surface Pro im Test: Dieses Tablet kann lange
Microsoft Surface Pro im Test
Dieses Tablet kann lange
  1. Microsoft Neues Surface Pro fährt sich ohne Grund selbst herunter
  2. iFixit-Teardown Surface Laptop ist fast nicht reparabel
  3. Surface Studio Microsofts Grafikerstation kommt nach Deutschland

Indiegames Rundschau: Meisterdiebe, Anti- und Arcadehelden
Indiegames Rundschau
Meisterdiebe, Anti- und Arcadehelden
  1. Jump So was wie Netflix für Indiegames
  2. Indiegames-Rundschau Weltraumabenteuer und Strandurlaub
  3. Indiegames-Rundschau Familienflüche, Albträume und Nostalgie

  1. Re: Eine Beleidigung für echte Fotografen

    motzerator | 18:19

  2. Paradigmenwechsel in Sachen K.I.

    Bujin | 18:17

  3. Re: warum sollten apps abstürtzen?

    Deff-Zero | 18:17

  4. Re: Ich liebe Paint...

    ChristianKG | 18:17

  5. Re: Anders herum wird ein Schuh draus

    Tragen | 18:16


  1. 16:37

  2. 16:20

  3. 15:50

  4. 15:35

  5. 14:30

  6. 14:00

  7. 13:29

  8. 13:13


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel