Abo
  • Services:

Kündigungsgrund: Wenn der Telefon-DSL-Anschluss nicht voll funktioniert

Wenn ein Telefon-DSL-Anschluss nicht aus dem Netz des früheren Betreibers zu erreichen ist, darf der Nutzer fristlos kündigen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden.

Artikel veröffentlicht am ,
Bundesgerichtshof
Bundesgerichtshof (Bild: Reuters Photographer/Reuters)

Der Bundesgerichtshof hat bestätigt, dass ein Telefon- und DSL-Anschluss schriftlich gekündigt werden kann, wenn der Kunde nicht aus allen Netzen zu erreichen ist. Das berichtet der Rechtsanwalt Thomas Stadler über ein Urteil (Aktenzeichen III ZR 231/12) vom 7. März 2013.

Stellenmarkt
  1. STW Sensor-Technik Wiedemann GmbH, Kaufbeuren
  2. Viega Holding GmbH & Co. KG, Attendorn

Der Kunde hatte laut Stadler einen Vertrag mit einer Laufzeit von 24 Monaten abgeschlossen und den Service in Anspruch genommen, seine alte Rufnummer mitzunehmen. Doch nach der Umstellung bemerkte der Nutzer, dass der Anschluss nur noch aus dem Netz des neuen Anbieters erreichbar war, jedoch nicht mehr aus dem Netz der Deutschen Telekom, seines bisherigen Netzbetreibers. Nachdem der Fehler trotz mehrfacher Beschwerden innerhalb von drei Wochen nicht behoben worden war, erklärte der Kunde die fristlose Kündigung des Vertrags. Der neue Anbieter akzeptierte dies jedoch nicht und berechnete weiterhin die monatlichen Rechnungen. Der Bundesgerichtshof hat jedoch die außerordentliche Kündigung und damit das Urteil des Berufungsgerichts bestätigt und für wirksam erklärt.

Der Bundesgerichtshof erklärte, dass die Aktualisierung der Portierungsdatenbanken in die Verantwortung des neuen Anbieters falle und dieser für die gesamte Abwicklung des Anbieterwechsels, einschließlich der Mitnahme der bisherigen Rufnummer, verantwortlich sei. Dies beinhalte dann auch die Abwicklung und Auseinandersetzung mit dem bisherigen Anbieter.

Die mehrwöchige Nichterreichbarkeit des Anschlusses stelle einen wichtigen Grund zur Kündigung des Vertrags dar. Der Netzbetreiber hätte Gelegenheit gehabt, den Mangel binnen angemessener Frist abzustellen.



Anzeige
Top-Angebote
  1. und günstigsten Artikel mit Code PLAY2 gratis sichern
  2. Multiplayer dieses Wochenende gratis bei Steam spielen
  3. (u. a. Bayonetta 5,55€, SpellForce 2 – Anniversary Edition 1,39€, Total War: ATTILA 8,99€)
  4. bis zu 50% auf über 250 digitale Xbox-Spiele sparen

Casandro 26. Mär 2013

In Zeiten von NGN hat man eh nur noch VoIP, dann kann man das auch von einem...

kendon 26. Mär 2013

man könnte annehmen dass es auch darum geht, ob sie die werbung trotz solcher vorfälle...

Galde 26. Mär 2013

Habe mir grade das Urteil durchgelesen. http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin...

kendon 26. Mär 2013

aus den faq: Is PathFinder operational? Yes, PathFinder has been operational since 2008...

Bouncy 26. Mär 2013

nur um mal der Google-Suche ein bisschen auf die Sprünge zu helfen, man sollte das...


Folgen Sie uns
       


Sony E3 2018 Pressekonferenz - Live (techn. Probleme)

Sony hatte während der Übertragung der Pressekonferenz der E3 2018 massive technische Probleme. Abseits davon waren die gezeigten Spiele aber sehr gut. Trotzdem empfehlen wir, den Abschnitt nach The Last of Us bis zu Ghost of Tsushima zu überspringen. (Minute 40-50)

Sony E3 2018 Pressekonferenz - Live (techn. Probleme) Video aufrufen
Hasskommentare: Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?
Hasskommentare
"Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?"

Hannes Ley hat vor rund anderthalb Jahren die Online-Initiative #ichbinhier gegründet. Die Facebook-Gruppe schreibt Erwiderungen auf Hasskommentare und hat mittlerweile knapp 40.000 Mitglieder. Im Interview mit Golem.de erklärt Ley, wie er die Idee aus dem Netz in die echte Welt bringen will.
Ein Interview von Jennifer Fraczek

  1. Nutzungsrechte Einbetten von Fotos muss nicht verhindert werden
  2. Bundesnetzagentur UKW-Abschaltung abgewendet
  3. Drupalgeddon 2 115.000 Webseiten mit Drupallücken übernommen

Battlefield 5 Closed Alpha angespielt: Schneller sterben, länger tot
Battlefield 5 Closed Alpha angespielt
Schneller sterben, länger tot

Das neue Battlefield bekommt ein bisschen was von Fortnite und wird allgemein realistischer und dynamischer. Wir konnten in der Closed Alpha Eindrücke sammeln und erklären die Änderungen.
Von Michael Wieczorek

  1. Battlefield 5 Mehr Reaktionsmöglichkeiten statt schwächerer Munition
  2. Battlefield 5 Closed Alpha startet mit neuen Systemanforderungen
  3. Battlefield 5 Schatzkisten und Systemanforderungen

Segelschiff: Das Vindskip steckt in der Flaute
Segelschiff
Das Vindskip steckt in der Flaute

Hochseeschiffe gelten als große Umweltverschmutzer. Neue saubere Antriebe sind gefragt. Der Norweger Terje Lade hat ein futuristisches Segelschiff entwickelt. Doch solch ein neuartiges Konzept umzusetzen, ist nicht so einfach.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Energy Observer Toyota unterstützt Weltumrundung von Brennstoffzellenschiff
  2. Hyseas III Schottische Werft baut Hochseefähre mit Brennstoffzelle
  3. Kreuzschifffahrt Wie Brennstoffzellen Schiffe sauberer machen

    •  /