Künast-Urteil: Warum "Pädophilen-Trulla" ein zulässiger Kommentar sein kann

Die Grünen-Politikerin Renate Künast muss weiterhin wüste Beschimpfungen auf Facebook hinnehmen. Wie begründet das Berliner Kammergericht seine Entscheidung?

Eine Analyse von veröffentlicht am
Renate Künast muss sich in bestimmten Zusammenhängen viel gefallen lassen.
Renate Künast muss sich in bestimmten Zusammenhängen viel gefallen lassen. (Bild: Laurence Chaperon)

Wie weit geht die Meinungsfreiheit in der politischen Diskussion? Der Streit der Grünen-Politikerin Renate Künast mit Facebook könnte zu einer Grundsatzentscheidung führen, falls Künasts Anwälte gegen eine Entscheidung des Berliner Kammergerichts vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Zwar erklärten die Berliner Richter 12 von 22 beanstandeten Kommentaren gegen Künast für unzulässig, doch die 10 zulässigen gehen nach Ansicht von Künasts Anwälten immer noch zu weit.


Weitere Golem-Plus-Artikel
Monitoring von Container-Landschaften: Prometheus ist nicht alles
Monitoring von Container-Landschaften: Monitoring von Container-Landschaften: Prometheus ist nicht alles

Betreuer von Kubernetes und Co., die sich nicht ausreichend mit der Thematik beschäftigen, nehmen beim metrikbasierten Monitoring unwissentlich einige Nachteile in Kauf. Eventuell ist es notwendig, den üblichen Tool-Stack zu ergänzen.
Von Valentin Höbel


Gegen Agile Unlust: Macht es wie Bruce Lee
Gegen Agile Unlust: Gegen Agile Unlust: Macht es wie Bruce Lee

Unser Autor macht seit vielen Jahren agile Projekte und kennt "agile Unlust". Er weiß, warum sie entsteht, und auch, wie man gegen sie ankommen kann.
Ein Erfahrungsbericht von Marvin Engel


Smart Home Eco Systems: Was unterscheidet Alexa von Homekit von Google Home?
Smart Home Eco Systems: Smart Home Eco Systems: Was unterscheidet Alexa von Homekit von Google Home?

Alexa, Homekit, Google Home - ist das nicht eigentlich alles das Gleiche? Nein, es gibt erhebliche Unterschiede bei Sprachsteuerung, Integration und Datenschutz. Ein Vergleich.
Eine Analyse von Karl-Heinz Müller


    •  /