Kooperation mit CIA: BND zapfte US-Provider in Deutschland an

Nicht nur bei der Deutschen Telekom: Um Zugang zu ausländischen Telefonverbindungen in Deutschland zu bekommen, hat der BND auch bei einem US-Anbieter zugegriffen.

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Die BND-Außenstelle Rheinhausen im Breisgau
Die BND-Außenstelle Rheinhausen im Breisgau (Bild: Google)

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat offenbar beim Abhören ausländischer Telefongespräche mit mehreren Telekommunikationsanbietern in Deutschland zusammengearbeitet. Wie das Nachrichtenmagazin Der Spiegel ohne Angabe von Quellen berichtet, gab es neben der bereits bekannten Operation Eikonal auch eine Operation Globe. Während für Eikonal die Deutsche Telekom ihre Leitungen in Frankfurt am Main zur Verfügung stellte, lieferte für die Operation Globe demnach die deutsche Tochter eines US-Netzbetreibers in Düsseldorf die Daten an den BND. Um an die Gespräche zu gelangen, soll der deutsche Auslandsgeheimdienst mit dem US-Geheimdienst CIA kooperiert haben.

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Dem Bericht zufolge wurden Daten von dem Netzbetreiber in die BND-Außenstelle Rheinhausen geleitet und dort aufbereitet. Damals habe die Dienststelle noch den Decknamen Ionosphäreninstitut getragen. Dem Vernehmen nach, wie der Spiegel schreibt, soll es sich um eine zeitlich befristete Operation mit dem Schwerpunkt Terrorismusabwehr gehandelt haben. Es sollen ausschließlich Auslandstelefonverkehre abgefangen worden sein.

Die Telekommunikationsanbieter sind gesetzlich nicht verpflichtet, dem BND in Deutschland Zugriff auf ausländische Kommunikationsdaten zu gewähren. Um Bedenken der Deutschen Telekom auszuräumen, hatte sich sogar des Bundeskanzleramt eingeschaltet. Der weltweit agierende US-Anbieter war offenbar ebenfalls nicht zu einer sofortigen Kooperation bereit und soll Rücksprache mit seinem amerikanischen Mutterkonzern gehalten haben. Schließlich habe man sich auf eine Zusammenarbeit unter Einbindung der CIA geeinigt.

Vor zehn Tagen hatte der Projektleiter der Operation Eikonal in seiner Vernehmung durch den NSA-Untersuchungsausschuss eingeräumt, dass es noch einen weiteren Telekommunikationsanbieter gab, bei dem Daten abgeschöpft und an einen ausländischen Nachrichtendienst weitergegeben wurden. Ob es sich dabei um die Operation Globe handelt, ist unklar, so dass es möglicherweise noch eine weitere Kooperation geben könnte. Für die Operation Eikonal gingen Daten anschließend an die NSA.

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Dem Spiegel zufolge will sich der NSA-Untersuchungsausschuss alle Akten über Kooperationen mit amerikanischen Stellen vorlegen lassen. Ein entsprechender Beweisantrag solle in dieser Woche beschlossen werden.

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