Abo
  • Services:
Anzeige
Geschlossen gegen Einschüchterungsversuche: die Ausschussobleute aller Fraktionen um den Ausschussvorsitzenden Patrick Sensburg (m.)
Geschlossen gegen Einschüchterungsversuche: die Ausschussobleute aller Fraktionen um den Ausschussvorsitzenden Patrick Sensburg (m.) (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Kooperation mit BND: NSA-Ausschuss empört über Drohungen des GCHQ

Geschlossen gegen Einschüchterungsversuche: die Ausschussobleute aller Fraktionen um den Ausschussvorsitzenden Patrick Sensburg (m.)
Geschlossen gegen Einschüchterungsversuche: die Ausschussobleute aller Fraktionen um den Ausschussvorsitzenden Patrick Sensburg (m.) (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Der britische Geheimdienst GCHQ soll versucht haben, sich in die Arbeit des NSA-Ausschusses einzumischen. Die Abgeordneten sind verärgert. Auch über das Vorgehen der Bundesregierung.

Anzeige

Der britische Geheimdienst GCHQ soll mit dem Abbruch aller Kontakte zu deutschen Sicherheitsbehörden gedroht haben, wenn sensible Informationen im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags bekannt würden. Das teilten die Ausschussobleute aller Fraktionen am Donnerstag gemeinsam im Bundestag mit. Eine entsprechende Unterrichtung des Ausschusses durch den Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundeskanzleramt sei am Mittwochabend abgebrochen worden, sagte der Ausschussvorsitzende Patrick Sensburg (CDU). Der Ausschuss wolle nun Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) darüber unterrichten, dass der Untersuchungsauftrag nur schwer erfüllt werden könne, wenn Aktenmaterial über die Kooperation der Geheimdienste nicht zur Verfügung gestellt werden könne.

Wie der Focus am Donnerstagmorgen berichtete, soll der BND-Präsident, Gerhard Schindler, die Obleute auch über eine bislang nicht bekannte Geheimdienstoperation aus dem Jahr 2013 informiert haben. Nach Angaben der Süddeutschen Zeitung soll an dem Gespräch auch der Geheimdienstkoordinator der Bundesregierung, Klaus-Dieter Fritsche, teilgenommen haben.

Streng geheime Details in nicht-geheimer Sitzung

Schindler und Fritsche sollen in der nicht als geheim eingestuften Sitzung "in erstaunlicher Detailtiefe" von der Operation berichtet haben. Wenn nur "ein Fitzelchen" davon an die Öffentlichkeit gelange, würde das schwerwiegende Konsequenzen für die Zusammenarbeit der Geheimdienste haben. Der GCHQ würde dann "umgehend" die Kooperation mit dem BND beenden, was sich in einer Art Dominoeffekt auch auf gemeinsame Projekte mit anderen Diensten auswirken könnte. "Ohne die Infos der Briten aus der Funkaufklärung wären wir blind", soll ein ranghoher Verfassungsschützer dem Focus gesagt haben.

Am Donnerstagmorgen beschäftigte sich dann der gesamte Ausschuss mit dem Vorfall, so dass sich die geplante Zeugenvernehmung um fast eine Stunde verzögerte. Besonders verärgert sind die Abgeordneten darüber, dass die Details über das Obleute-Treffen schon im Focus zu lesen waren. Zudem wunderten sie sich über das Vorgehen der Regierung. Es sei schon erstaunlich, in nicht-geheimer Sitzung Dinge zu erfahren, deren Bekanntwerden den Abbruch der geheimdienstlichen Kooperationen mit Deutschland zur Konsequenz haben sollen, sagte der Grünen-Ausschussobmann Konstantin von Notz. "Wenn man dann am nächsten Morgen Artikel findet, in denen das dann noch mal bestätigt und aufgebauscht wird, dann kommt einem das schon sehr orchestriert vor." Der Ausschuss sei darüber "massiv irritiert". Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele warf dem Bundeskanzleramt vor, eine Drohkulisse gegenüber dem Ausschuss aufbauen zu wollen. Die Forderung des GCHQ sei in die Öffentlichkeit lanciert worden, um die Abgeordneten zu disziplinieren. "Das darf nicht sein, wir können uns das nicht gefallen lassen", sagte Ströbele.

Inwieweit die angebliche Drohung der Briten zutrifft, ist schwer einzuschätzen. Es werde befürchtet, dass im Ausschuss in Berlin streng geheime Details über Kryptologie und Einsatztechnik offenbart würden, schreibt der Focus. Zu diesen Fähigkeiten sind durch die Enthüllungen Edward Snowdens bereits zahlreiche Details bekanntgeworden. Bislang hat der Ausschuss allerdings noch keine Akten ausländischer Geheimdienste erhalten. Die Bundesregierung hat dazu ein sogenanntes Konsultationsverfahren eingeleitet, in dem die Bereitstellung von Unterlagen mit den Diensten der Five Eyes verhandelt werden soll. Die britischen Dienste sollen eine Freigabe komplett abgelehnt haben.


eye home zur Startseite
Ben Stan 06. Feb 2015

Die sind nur so groß und mächtig, weil da eben viele Mitläufer arbeiten... Auch nur...

berritorre 06. Feb 2015

Naja, einfach die Kabel kappen... ;-)

Rababer 06. Feb 2015

Ich glaube die Leute in den Geheimdiensten bräuchten mal ne Psychologische Begutachtung...

__destruct() 06. Feb 2015

Wann hat der die letzten 20 Jahre mal was gemacht?

Wallbreaker 06. Feb 2015

Vor allem ist so ein Verhalten eine regelrechte Blockade für effektiven Weltfrieden...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. BSH Hausgeräte GmbH, Traunreut
  2. Regierungspräsidium Freiburg, Freiburg
  3. über HB Marketing Personal, Mindelheim
  4. virtual solution AG, München


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)
  2. (u. a. Reign, Person of Interest, Gossip Girl, The Clone Wars)
  3. 24,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. GPS Share

    Gnome-Anwendung teilt GPS-Daten im LAN

  2. Net-Based LAN Services

    T-Systems bietet WLAN as a Service ab Juni

  3. Angacom

    Unitymedia verlangt nach einem deutschen Hulu

  4. XYZprinting Nobel 1.0a im Test

    Wie aus einem Guss

  5. Square Enix

    Rollenspiel Lost Sphear mit Weltenerbauung angekündigt

  6. Gratis-WLAN

    EU gibt 120 Millionen Euro für 8.000 Hotspots aus

  7. Continental

    All Charge macht Elektroautos kompatibel für alle Ladesäulen

  8. Rime

    Entwickler kündigen Entfernung von Denuvo nach Crack an

  9. Inspiron Gaming Desktop

    Dell steckt AMDs Ryzen in Komplett-PC

  10. Bluetooth-Wandschalter

    Enocean steuert das Licht mit Energy Harvesting



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
XPS 13 (9365) im Test: Dells Convertible zeigt alte Stärken und neue Schwächen
XPS 13 (9365) im Test
Dells Convertible zeigt alte Stärken und neue Schwächen
  1. Prozessor Intel wird Thunderbolt 3 in CPUs integrieren
  2. Schnittstelle Intel pflegt endlich Linux-Treiber für Thunderbolt
  3. Asus B9440 im Test Leichtes Geschäftsnotebook liefert zu wenig Business

Calliope Mini im Test: Neuland lernt programmieren
Calliope Mini im Test
Neuland lernt programmieren
  1. Arduino Cinque RISC-V-Prozessor und ESP32 auf einem Board vereint
  2. MKRFOX1200 Neues Arduino-Board erscheint mit kostenlosem Datentarif
  3. Creoqode 2048 Tragbare Spielekonsole zum Basteln erhältlich

Tado im Langzeittest: Am Ende der Heizperiode
Tado im Langzeittest
Am Ende der Heizperiode
  1. Wemo Belkin erweitert Smart-Home-System um Homekit-Bridge
  2. Speedport Smart Telekom bringt Smart-Home-Funktionen auf den Speedport
  3. Tapdo Das Smart Home mit Fingerabdrücken steuern

  1. Re: Das wird kaum was...

    Muhaha | 13:18

  2. Re: Ohne Strom und Energy harvesting?

    chefin | 13:16

  3. Re: Dann also bald nur noch Schrott...

    hrothgaar | 13:16

  4. Re: Kunstharz in den Sondermüll?

    tk (Golem.de) | 13:14

  5. Re: Trotzdem wird wohl Intel gekauft

    DY | 13:13


  1. 13:09

  2. 12:45

  3. 12:32

  4. 12:03

  5. 11:52

  6. 11:40

  7. 11:34

  8. 10:23


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel