Google: Google+ und Street View in Deutschland erfolglos
Die Europäische Kommission bereitet eine Strafe wegen Verletzung des Wettbewerbsrechts gegen den US-Konzern Google vor. Das berichtet das Wall Street Journal(öffnet im neuen Fenster) unter Berufung auf eine informierte Person. Eine Entscheidung in dem seit fünf Jahren laufenden Verfahren könnte in den kommenden Wochen bekanntgegeben werden.
Google verteidigte sich gegen den Vorwurf des wettbewerbswidrigen Verhaltens. In der vergangenen Woche sagte Konzernanwalt Kent Walker, es gebe eine "schmerzhaft lange Liste erfolgloser Google-Produkte" in Deutschland, einschließlich Google+ und Street View. Dies sei der Beweis, dass das Wettbewerbsrecht funktioniere.
Google wird in Europa beschuldigt, eigene Dienste wie Maps, Youtube, Preisvergleiche oder die Suche nach Hotels und Restaurants in seiner Suchmaschine bevorzugt anzuzeigen. Das Wettbewerbsverfahren gegen Google läuft seit 2010 . Anfang des Jahres 2014 kündigte EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia an, das Verfahren beilegen zu wollen und wurde dafür von anderen Unternehmen gerügt.
Das EU-Parlament stimmte im November 2014 mehrheitlich für eine Resolution , die die Aufspaltung von Google befürwortet. Die Resolution war jedoch nicht bindend. Die Parlamentarier betonten, ohne Google direkt zu nennen, dass der Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung durch eine Verstärkung der Wettbewerbsregeln sowie die Entflechtung von Suchmaschinen und kommerziellen Angeboten verhindert werden müsse. Die Entschließung wurde mit 384 Ja-Stimmen, 174 Nein-Stimmen und 56 Enthaltungen angenommen.