Abo
  • Services:
Anzeige
Joseph Daul im November 2010
Joseph Daul im November 2010 (Bild: Thierry Roge/Reuters)

Konservativer EU-Fraktionsschef: "Acta ist am Ende"

Joseph Daul im November 2010
Joseph Daul im November 2010 (Bild: Thierry Roge/Reuters)

Der Fraktionschef der Konservativen im Europaparlament ist bei Acta eingeknickt. Nach den breiten Protesten in den vergangenen Wochen sieht Joseph Daul keine Hoffnung mehr für das Handelsabkommen.

Nach den Massenprotesten am vergangenen Wochenende hat der Fraktionschef der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament Acta für gescheitert erklärt. Joseph Daul sagte dem Onlinemagazin Cuej.info: "Acta ist am Ende." Nach den unerwartet starken Protesten werde das EU-Parlament dem internationalen Handelsabkommen wohl nicht zustimmen, erklärte Daul. Seine Fraktion ist die stärkste im EU-Parlament und unterstützt Acta.

Anzeige

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hatte am 10. Februar 2012 bereits dafür gesorgt, dass Deutschland Acta vorerst nicht unterzeichnet. Das Auswärtige Amt hatte eine entsprechende Weisung zurückgezogen.

Die Piratenpartei Deutschland, die die Proteste mitorganisierte, erklärte, dass am Wochenende in Deutschland über 100.000 Menschen gegen Acta auf die Straße gegangen seien. In vielen weiteren europäischen Staaten gab es Proteste. Mit Lettland hatte zuvor bereits das dritte europäische Land vorläufig die Umsetzung von Acta ausgesetzt. Als Grund gab die Regierung auch die Bürgerproteste an. Vorher hatten erst Polen und dann Tschechien die Ratifizierung ausgesetzt.

In einer Erklärung der EVP vom 15. Februar 2012 erläutert Daul etwas vorsichtiger, dass der Ratifizierungsprozess von Acta im EU-Parlament gerade erst begonnen habe. "Wir werden Acta gründlich überprüfen und alle Sorgen über Beschränkungen des Internets berücksichtigen. Der Schutz des geistigen Eigentums ist von entscheidender Bedeutung für die Exportindustrie der EU, die auf Innovation angewiesen ist. Wir begrüßen daher das Ziel von Acta, Europa zu ermöglichen, Produktfälschungen zu bekämpfen." Die EVP-Fraktion im EU-Parlament kämpfe für ein freies Internet, dessen Bedeutung gerade erst durch die Ereignisse in der arabischen Welt demonstriert worden sei.


eye home zur Startseite
benji83 17. Feb 2012

Eventuell das Latinum des kleinen Mannes sprich Asterix-Comics?

TTX 16. Feb 2012

Brauchst du auch nicht, denn die 80% der Leute die sowas downloaden, würden das selbige...

Captain 16. Feb 2012

Du verstehst da was falsch, es wird ja das bisherige dicke Leben der Content Bosse...

AsoraX 16. Feb 2012

Wie soll man das bitte verstehen? Achja... bestechungen fangen ja erst bei mehreren...

Fotobar 15. Feb 2012

Tschuldige wenn ich es so assozial formuliere... aber wenn es um meine freiheitliche...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Horváth & Partners Management Consultants, Stuttgart
  2. ING-DiBa AG, Nürnberg, Frankfurt
  3. ACTINEO GmbH, Köln
  4. Bosch Service Solutions Magdeburg GmbH, Berlin


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals
  2. 18,99€ statt 39,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Thunderobot ST-Plus im Praxistest

    Da gehe ich doch lieber wieder draußen spielen!

  2. Fahrdienst

    Alphabet investiert in Lyft

  3. Virtuelles Haustier

    Bandai kündigt "Classic Mini"-Version des Tamagotchi an

  4. News

    Facebook testet Abos für Nachrichten-Artikel

  5. Elon Musk

    Baut The Boring Company den Hyperloop?

  6. Mobilfunkausrüster

    Ericsson macht hohen Verlust

  7. Luminar

    Lightroom-Konkurrenz bringt sich in Stellung

  8. Kleinrechner

    Tim Cook verspricht Update für Mac Mini

  9. Elektrorennwagen

    VW will elektrisch auf den Pikes Peak

  10. Messung

    Über 23.000 Funklöcher in Brandenburg



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Passwortmanager im Vergleich: Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
Passwortmanager im Vergleich
Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
  1. 30.000 US-Dollar Schaden Admin wegen Sabotage nach Kündigung verurteilt
  2. Cyno Sure Prime Passwortcracker nehmen Troy Hunts Hashes auseinander
  3. Passwortmanager Lastpass ab sofort doppelt so teuer

APFS in High Sierra 10.13 im Test: Apple hat die MacOS-Dateisystem-Werkzeuge vergessen
APFS in High Sierra 10.13 im Test
Apple hat die MacOS-Dateisystem-Werkzeuge vergessen
  1. MacOS 10.13 Apple gibt High Sierra frei
  2. MacOS 10.13 High Sierra Wer eine SSD hat, muss auf APFS umstellen

Elex im Test: Schroffe Schale und postapokalyptischer Kern
Elex im Test
Schroffe Schale und postapokalyptischer Kern

  1. Re: Auto pilot mal wieder versagt !

    azeu | 12:27

  2. Re: Darum wird sich Linux nie so richtig durchsetzen

    DetlevCM | 12:27

  3. Re: Singleplayer Teil ist ja schön und gut, aber...

    bombinho | 12:26

  4. Re: Litium-Brände mit Wasser bekämpfen?!

    narea | 12:23

  5. Re: Alternative: Mac Mini selber bauen

    Kondratieff | 12:23


  1. 12:22

  2. 11:46

  3. 11:01

  4. 10:28

  5. 10:06

  6. 09:43

  7. 07:28

  8. 07:13


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel