• IT-Karriere:
  • Services:

Kommunen: Fördermilliarden für den Breitbandausbau kaum abgerufen

Die Milliarden für den Breitbandausbau bleiben liegen. Im vergangenen Jahr wurden nur rund 15 Millionen Euro von 690 Millionen Euro abgerufen.

Artikel veröffentlicht am ,
Förderbescheide für den Breitbandausbau
Förderbescheide für den Breitbandausbau (Bild: Bundesverkehrsministerium)

Die Förderung für den Breitbandausbau des Bundesverkehrsministeriums wird kaum abgerufen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Grünen-Haushaltsexperten Sven-Christian Kindler hervor, die Golem.de vorliegt. Der Bayerische Rundfunk (BR) hatte zuerst berichtet. Im vergangenen Jahr waren es nur rund 15 Millionen Euro von 690 Millionen Euro, die im Haushalt vorgesehen waren.

Stellenmarkt
  1. Fachhochschule Südwestfalen, Meschede
  2. IDS GmbH, Ettlingen

Denn aufgrund der sehr komplexen Förderbedingungen und der langwierigen Vergabeverfahren ist bislang nur ein geringer Teil der gewährten Fördermittel tatsächlich verbaut worden. Zudem stehen durch die jahrelangen Versäumnisse beim Glasfaserausbau kurzfristig zu wenige Tiefbaukapazitäten zur Verfügung.

Kindler erklärte, die Antwort zeige, dass die Investitionspolitik von CDU, CSU und SPD nicht laufe. "Doch die Bundesregierung lässt das Geld liegen, das ihr der Bundestag dafür extra gegeben hat. Allein beim Breitbandausbau blieben rund 675 Millionen Euro ungenutzt."

Um Investitionen nicht nur auf dem Papier zu haben, sei eine langfristige Strategie nötig. Doch die Bundesregierung habe keinen Plan. "Es rächt sich, dass die Bundesregierung keine sinnvolle, langfristige Investitionsstrategie entwickelt hat. Diese kopflose Politik von CDU, CSU und SPD kommt uns alle später teuer zu stehen", sagte Kindler. Nötig seien Milliarden-Investitionen in gute Schulen, gute Kitas, öffentlichen Nahverkehr überall, Klimaschutz, bezahlbare Wohnungen in den Städten und schnelles Internet bis zum letzten Bauernhof.

Kein Plan für Glasfaser

Bereits im August 2017 hatte eine Nachfrage der Grünen ergeben, dass von den in den Jahren 2015 bis 2017 im Haushalt bereitgestellten 1,56 Milliarden Euro erst 13,9 Millionen (0,9 Prozent) abgerufen wurden.

Im Dezember hatte das Bundesverkehrsministerium Förderbescheide für 124 Ausbauprojekte mit einer Gesamtsumme von 375 Millionen Euro übergeben. Es handelt sich um die 5. Tranche des Bundesförderprogramms Breitband. Insgesamt hat der Bund seit April 2016 knapp 3,5 Milliarden Euro Fördermittel für 731 Ausbauprojekte bereitgestellt.

Vectoringförderung wird verschleiert

Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, dass bis 2018 alle deutschen Haushalte mindestens über eine Datenübertragungsrate von 50 MBit/s verfügen. Um dieses kurzfristige Ziel zu erreichen, fließt Förderung in Vectoring statt in FTTH (Fiber To The Home) und FTTB (Fiber To The Building). Das versucht das Bundesverkehrsministerium zu verschleiern, indem keine klaren Angaben dazu gemacht werden, welchen Anteil echte Glasfaserzugänge an der staatlichen Förderung haben. Ein Ministeriumssprecher sagte Golem.de im Januar 2018 auf Anfrage: "Die Mehrzahl der Kommunen und Landkreise setzen bei ihren Förderanträgen auf die Glasfasertechnologie: Rund 95 Prozent der investiven Mittel des Bundesprogramms gehen in den Glasfaserausbau. Die Zahlen ergeben sich aus den Angaben der im 5. Aufruf eingereichten Förderanträge."

Diese Aussagen sind nur bedingt hilfreich: Wenn 95 Prozent in Glasfasertechnologie fließen, werden höchstwahrscheinlich FTTC (Fiber To The Curb), FTTB (Fiber To The Building) und FTTH (Fiber To The Home) zusammengerechnet. Selbst im Kupferanschlussnetz werden keine Kupferanschlüsse gefördert, sondern die Glasfasererschließung der Kabelverzweiger (KVz). Der Bundesverband Glasfaseranschluss (Buglas), in dem viele Stadtnetzbetreiber organisiert sind, fordert seit September 2016, ein aussagekräftiges Monitoring des Bundesförderprogramms zu veröffentlichen. In diesem Monitoring müsse klar herausgestellt werden, wie viele Haushalte mittels FTTC höhere Bandbreiten erhielten und wie viele über FTTB/H.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

Faksimile 13. Feb 2018

Ruf doch den Herrn Hellmann und frag ihn über den Stand der Dinge. Er sollte Dir Auskunft...

Prokopfverbrauch 13. Feb 2018

Ja, blos beanspruchen viele Gemeinde Hilfe bzw. bekommen Hilfe allein schon die...

Prokopfverbrauch 13. Feb 2018

Autsch, das tut weh

Dwalinn 13. Feb 2018

xD #JetztWirdAllesAnders

sneaker 13. Feb 2018

Es dauert einfach, bis die Kreise und Gemeinden mit dem Ausbau soweit sind. Allein die...


Folgen Sie uns
       


Google Pixel 4 und Pixel 4 XL ausprobiert

Google hat seine neuen Pixel-Smartphones vorgestellt: Im ersten Hands on machen das Pixel 4 und das Pixel 4 XL einen guten Eindruck.

Google Pixel 4 und Pixel 4 XL ausprobiert Video aufrufen
Sendmail: Software aus der digitalen Steinzeit
Sendmail
Software aus der digitalen Steinzeit

Ein nichtöffentliches CVS-Repository, FTP-Downloads, defekte Links, Diskussionen übers Usenet: Der Mailserver Sendmail zeigt alle Anzeichen eines problematischen und in der Vergangenheit stehengebliebenen Softwareprojekts.
Eine Analyse von Hanno Böck

  1. Überwachung Tutanota musste E-Mails vor der Verschlüsselung ausleiten
  2. Buffer Overflow Exim-Sicherheitslücke beim Verarbeiten von TLS-Namen
  3. Sicherheitslücke Buffer Overflow in Dovecot-Mailserver

Apple-Betriebssysteme: Ein Upgrade mit Schmerzen
Apple-Betriebssysteme
Ein Upgrade mit Schmerzen

Es sollte alles super werden, stattdessen kommen seit MacOS Catalina, dem neuen iOS und iPadOS weder Apple noch Entwickler und Nutzer zur Ruhe. Golem.de hat mit vier Entwicklern über ihre Erfahrungen mit der Systemumstellung gesprochen.
Ein Bericht von Jan Rähm

  1. Betriebssystem Apple veröffentlicht MacOS Catalina
  2. Catalina Apple will Skriptsprachen wie Python aus MacOS entfernen
  3. Apple MacOS wechselt von Bash auf ZSH als Standard-Shell

Weltraumsimulation: Die Star-Citizen-Euphorie ist ansteckend
Weltraumsimulation
Die Star-Citizen-Euphorie ist ansteckend

Jubelnde Massen, ehrliche Entwickler und ein 30 Kilogramm schweres Modell des Javelin-Zerstörers: Die Citizencon 2949 hat gezeigt, wie sehr die Community ihr Star Citizen liebt. Auf der anderen Seite reden Entwickler Klartext, statt Marketing-Floskeln zum Besten zu geben. Das steckt an.
Ein IMHO von Oliver Nickel

  1. Theatres of War angespielt Star Citizen wird zu Battlefield mit Raumschiffen
  2. Star Citizen Mit der Carrack ins neue Sonnensystem
  3. Star Citizen Squadron 42 wird noch einmal verschoben

    •  /