Kommunen: Breitbandbüro des Bundes sieht kein FTTH-Förderproblem

Die Probleme bei der Fördervergabe für den Breitbandausbau wischt Tim Brauckmüller vom Breitbandbüro des Bundes weg. Auch beim Hausbau werde nicht sofort gezahlt. Die Probleme liegen woanders.

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Tim Brauckmüller vom Breitbandbüro des Bundes
Tim Brauckmüller vom Breitbandbüro des Bundes (Bild: Breitbandbüro des Bundes)

Tim Brauckmüller vom Breitbandbüro des Bundes verteidigt die Breitbandförderung gegen die Kritik, dass das Geld kaum abgerufen werde. Er sagte am 6. Juni 2018 auf dem 9. Hessischen Breitbandgipfel in Frankfurt am Main: "Erst erfolgt die Vergabe der Aufträge, dann wird gebaut und dann erst bezahlt. Das ist ein völlig normaler Prozess." Auch beim Hausbau werde nicht sofort gezahlt.

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Er habe überhaupt keine Sorge, dass das Geld nicht ausgegeben werde. "Auch bei Docsis 3.1 stehen Baumaßnahmen dahinter. Das alles braucht Zeit", sagte Brauckmüller mit Blick auf die notwendigen Nodesplits der Kabelnetzbetreiber, um die versprochenen Gigabit-Datenübertragungsraten auch bieten zu können. Marco Weigand von Weigand Bau sagte auf dem Podium: "FTTH ist sehr viel schwieriger, weil es auf Privatgrund vieles abzustimmen gibt." Hier gebe es noch Verbesserungsbedarf.

Golem.de hat aus der Führung des Bundesverkehrsministeriums erfahren, dass die Gemeinden größte Probleme hätten, Tiefbaufirmen zu finden und darum der Ausbau nur sehr langsam vorangehe. Hinzu kommen sehr komplexe Förderbedingungen und langwierige Vergabeverfahren, weshalb bislang nur ein geringer Teil der gewährten Fördermittel tatsächlich verbaut wurde.

Dass die Förderung für den Breitbandausbau des Bundesverkehrsministeriums kaum abgerufen werde, ging aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Grünen-Haushaltsexperten Sven-Christian Kindler hervor. Im vergangenen Jahr waren es nur rund 15 Millionen Euro von 690 Millionen Euro, die im Haushalt vorgesehen waren.

Kindler erklärte, die Antwort zeige, dass die Investitionspolitik von CDU, CSU und SPD nicht laufe. "Doch die Bundesregierung lässt das Geld liegen, das ihr der Bundestag dafür extra gegeben hat. Allein beim Breitbandausbau blieben rund 675 Millionen Euro ungenutzt."

Um Investitionen nicht nur auf dem Papier zu haben, sei eine langfristige Strategie nötig. Doch die Bundesregierung habe keinen Plan. Bereits im August 2017 hatte eine Nachfrage der Grünen ergeben, dass von den in den Jahren 2015 bis 2017 im Haushalt bereitgestellten 1,56 Milliarden Euro erst 13,9 Millionen (0,9 Prozent) abgerufen wurden.

Die vorige Bundesregierung hatte sich zum Ziel gesetzt, dass bis 2018 alle deutschen Haushalte mindestens über eine Datenübertragungsrate von 50 MBit/s verfügen. Um dieses kurzfristige Ziel zu erreichen, floss Förderung auch in Vectoring statt in FTTH und FTTB. Das versuchte das Bundesverkehrsministerium zu verschleiern, indem keine klaren Angaben dazu gemacht wurden, welchen Anteil echte Glasfaserzugänge an der staatlichen Förderung haben.

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Prokopfverbrauch 07. Jun 2018

Ich glaube schon mittelfristig ist Gfast im Vergleich zu FTTH nicht wirtschaftlich. Es...

LostWolf 07. Jun 2018

Abstimmung durch den Gemeinderat. Also werden alle Anfragen der Provider abgelehnt eine...

bierwagenfahrer... 06. Jun 2018

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