Abo
  • IT-Karriere:

Kommunale Unternehmen: Gesetzesänderung zu Glasfaser "nicht mutig genug"

Mit der am Donnerstag verabschiedeten Änderung am Digi-Netz-Gesetz wird aus Sicht des Verbandes kommunaler Unternehmen das Problem nicht gelöst, dass ihr Glasfaser-Ausbau überbaut werden kann. Unitymedia sieht das anders.

Artikel veröffentlicht am ,
Glasfaserausbau in Münster
Glasfaserausbau in Münster (Bild: Stadtwerke Münster)

Statt im neuen Text des Digi-Netz-Gesetzes hat die Bundesregierung lediglich in der Begründung klargestellt, dass bei öffentlich (teil-)finanzierten Bauarbeiten die Pflicht, anderen die Verlegung von Glasfaser bei Bauarbeiten zu ermöglichen, kommunale Unternehmen und Stadtwerke benachteilige. " Um den Glasfaserausbau durch Rechts- und Planungssicherheit effektiv anzukurbeln, hätte die Klarstellung fest im Gesetzestext verankert werden müssen", sagte Katherina Reiche, Hauptgeschäftsführerin des Verbands kommunaler Unternehmen, am 27. Juni 2019. Das hätten die Länder auch so vorgeschlagen.

Stellenmarkt
  1. Computacenter AG & Co. oHG, verschiedene Standorte
  2. operational services GmbH & Co. KG, Frankfurt am Main

Was wie haarspalterische Paragrafenreiterei klinge, könne als Rechtsunsicherheit den Glasfaserausbau weiter hemmen, warnte Reiche. Bislang werden Investitionen kommunaler Unternehmen in Glasfasernetze von der Bundesnetzagentur als öffentliche Mittel interpretiert. Deshalb dürfen Konkurrenten ihr Kabel mitverlegen, sobald die Grube ausgehoben ist, auch wenn das kommunale Unternehmen das Glasfasernetz eigenwirtschaftlich, ohne öffentliche Gelder ausbaut und das wirtschaftliche Risiko trägt.

Unitymedia hatte zuvor erklärt, es sei nicht zu rechtfertigen, dass ein einzelner Anbieter - meist ein der Kommune verbundenes Unternehmen - einen Monopolvorteil bekommen soll und andere von der Verlegung eigener Netze abhalten können soll. Das Open-Access-Modell der kommunalen Netzbetreiber würde sich im konkreten Fall nicht rechnen.

Große Chance verpassen

Wenn der Änderungsantrag in dieser Form im Parlament verabschiedet wird, würde der Gesetzgeber die große Chance verpassen, die für den Glasfaserausbau absolut schädliche Überbauproblematik schnell und zielführend zu lösen, erklärten der Bundesverband Glasfaseranschluss (Buglas) und der Breko (Bundesverband Breitbandkommunikation).

Sowohl das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wie auch der Bundesrat hätten im vergangenen Sommer geeignete Vorschläge vorgelegt, um das Problem zu lösen. Der am Donnerstag dem Plenum vorliegende Änderungsantrag beschränkt sich lediglich auf Fälle des geförderten Glasfaserausbaus und schafft selbst dort als 'Kann-Bestimmung' keine Rechtssicherheit.

Da das fünfte TKG-Änderungsgesetz zustimmungspflichtig ist, wird sich auch der Bundesrat mit dem Thema noch einmal befassen, allerdings voraussichtlich erst im September.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 32,99€
  2. 48,49€
  3. 1,12€
  4. 2,19€

Faksimile 27. Jun 2019 / Themenstart

Die Begründungen sind eben die Leitlinien und Erklärungen, warum der Gesetzgeber so...

Kommentieren


Folgen Sie uns
       


Wolfenstein Youngblood angespielt

Zwillinge im Kampf gegen das Böse: Im Actionspiel Wolfenstein Youngblood müssen sich Jess und Soph Blazkowicz mit dem Regime anlegen.

Wolfenstein Youngblood angespielt Video aufrufen
Endpoint Security: IT-Sicherheit ist ein Cocktail mit vielen Zutaten
Endpoint Security
IT-Sicherheit ist ein Cocktail mit vielen Zutaten

Tausende Geräte in hundert verschiedenen Modellen mit Dutzenden unterschiedlichen Betriebssystemen. Das ist in großen Unternehmen Alltag und stellt alle, die für die IT-Sicherheit zuständig sind, vor Herausforderungen.
Von Anna Biselli

  1. Datendiebstahl Kundendaten zahlreicher deutscher Firmen offen im Netz
  2. Metro & Dish Tisch-Reservierung auf Google übernehmen
  3. Identitätsdiebstahl SIM-Dieb kommt zehn Jahre in Haft

Radeon RX 5700 (XT) im Test: AMDs günstige Navi-Karten sind auch super
Radeon RX 5700 (XT) im Test
AMDs günstige Navi-Karten sind auch super

Die Radeon RX 5700 (XT) liefern nach einer Preissenkung vor dem Launch eine gute Leistung ab: Wer auf Hardware-Raytracing verzichten kann, erhält zwei empfehlenswerte Navi-Grafikkarten. Bei der Energie-Effizienz hapert es aber trotz moderner 7-nm-Technik immer noch etwas.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Navi 14 Radeon RX 5600 (XT) könnte 1.536 Shader haben
  2. Radeon RX 5700 (XT) AMD senkt Navi-Preise noch vor Launch
  3. AMD Freier Navi-Treiber in Mesa eingepflegt

Transport Fever 2 angespielt: Wachstum ist doch nicht alles
Transport Fever 2 angespielt
Wachstum ist doch nicht alles

Wesentlich mehr Umfang, bessere Übersicht dank neuer Benutzerführung und eine Kampagne mit 18 Missionen: Das Schweizer Entwicklerstudio Urban Games hat Golem.de das Aufbauspiel Transport Fever 2 vorgestellt - bei einer Bahnfahrt.
Von Achim Fehrenbach

  1. Mordhau angespielt Die mit dem Schwertknauf zuschlagen
  2. Bus Simulator angespielt Zwischen Bodenschwelle und Haltestelle
  3. Bright Memory angespielt Brachialer PC-Shooter aus China

    •  /