Abo
  • IT-Karriere:

Koalitionsvertrag fertig: "Glasfaser möglichst direkt bis zum Haus"

Die mögliche große Koalition hat ihren Rahmenplan für die laufende Legislaturperiode fertig und will damit den Weg in die Gigabit-Gesellschaft "mit höchster Priorität" gestalten. Branchenverbände reagieren verhalten auf die Ergebnisse.

Artikel von Justus Staufburg veröffentlicht am
Angela Merkel (CDU), Martin Schulz (links, SPD) und Horst Seehofer (CSU) nach einem Statement zu den Koalitionsverhandlungen am 7. Februar 2018
Angela Merkel (CDU), Martin Schulz (links, SPD) und Horst Seehofer (CSU) nach einem Statement zu den Koalitionsverhandlungen am 7. Februar 2018 (Bild: Axel Schmidt/Reuters)

Viereinhalb Monate nach den Bundestagswahlen und 13 Tage nach dem Start der Verhandlungen über eine Neuauflage von Schwarz-Rot nach mehreren Nachtschichten haben sich CDU, CSU und SPD am Mittwoch auf einen Entwurf für einen Koalitionsvertrag verständigt. Dieser verspricht unter anderem eine "neue Dynamik für Deutschland", wozu diesmal auch die Digitalisierung stärker beitragen soll.

Inhalt:
  1. Koalitionsvertrag fertig: "Glasfaser möglichst direkt bis zum Haus"
  2. Eco sieht kein zukunftsweisendes Gesamtkonzept

Die große Koalition (Groko) strebt demnach eine "flächendeckende digitale Infrastruktur von Weltklasse" mit Gigabit-Netzen bis 2025 an. Ihr Ziel lautet dabei: "Glasfaser in jeder Region und jeder Gemeinde, möglichst direkt bis zum Haus."

Telekomanbieter und Staat sollen zusammenarbeiten

Um dies zu erreichen, sei eine gemeinsame Kraftanstrengung von Telekommunikationsanbietern und Staat erforderlich, heißt es auf den 177 Seiten. Weiter ist zu lesen: "Wir gehen von einem öffentlichen Finanzierungsbedarf von zehn bis zwölf Milliarden Euro in dieser Legislaturperiode aus, die wir in einem Gigabitinvestitionsfonds verlässlich bereitstellen. Hierfür werden wir die Erlöse aus der Vergabe der UMTS- und 5G-Lizenzen zweckgebunden bereitstellen und wollen bis 2021 im Haushalt sicherstellen, dass das Fördervolumen insgesamt erreicht wird." Die Mittel sollen so eingesetzt werden, dass ausschließlich Ausbauabschnitte förderfähig sind, die mit Glasfasertechnologie ausgebaut werden.

Ferner wollen Union und SPD neue Anreize für den privatwirtschaftlichen Glasfaserausbau schaffen. Die bisherige "detaillierte" Vorab-Regulierung im Kupfernetz soll dabei auf ein Modell des diskriminierungsfreien Zugangs im Sinne eines offenen Zugangs für alle Marktteilnehmer (Open Access) umgestellt werden. Dieser Ansatz soll Kooperationen erleichtern, die Bundesnetzagentur soll den Wettbewerb sicherstellen und eine nachträgliche Kontrolle in Streitfällen durchführen.

Freies WLAN bei Bundesbehörden und der Bahn

Stellenmarkt
  1. GK Software SE, Schöneck, Jena, Köln, St. Ingbert, Hamburg
  2. Versicherungskammer Bayern, München

Parallel will die Groko Deutschland zum Leitmarkt für den kommenden Mobilfunkstandard 5G machen, die Frequenzen dafür versteigern, Funklöcher stopfen sowie "offene und kostenfreie WLAN-Hotspots" an allen öffentlichen Bundeseinrichtungen sowie in Zügen und Stationen der Deutschen Bahn verfügbar machen.

Die Rolle des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik als "Beratungsstelle für kleine und mittlere Unternehmen" soll gestärkt werden. Ob damit eine Unabhängigkeit der Behörde vom derzeit weisungsbefugten Innenministerium verbunden sein wird, bleibt bislang aber offen. "Strafbarkeitslücken" im Internet sollen geschlossen werden, konkret genannt wird etwa das "Betreiben eines Darknet-Handelsplatzes für kriminelle Waren und Dienstleistungen."

Im künftigen Ressortzuschnitt spiegelt sich die größere Bedeutung der Digitalisierung aber nicht wider. Es bleibt dabei, dass das Verkehrsressort weiterhin auch für die "digitale Infrastruktur" zuständig sein soll und in Händen der CSU bleibt. Von einem eigenen Digitalministerium fehlt nach wie vor jede Spur. Die Christsozialen erhalten zudem ein "Superministerium" für "Innen, Bau und Heimat", für das Berichten zufolge Horst Seehofer aus Bayern nach Berlin zieht, sowie ein Ressort für "wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung".

An die CDU gehen neben dem Bundeskanzleramt das Verteidigungs-, das Wirtschafts- und Energie- sowie das Gesundheitsministerium. Die Christdemokraten leiten zudem die Ressorts für Bildung und Forschung sowie für Ernährung und Landwirtschaft. Die SPD wird im Auswärtigen Amt sowie in den Ministerien für Finanzen, Arbeit und Soziales, Familie und Jugend, Justiz, Verbraucherschutz sowie Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit das Sagen haben.

Eco sieht kein zukunftsweisendes Gesamtkonzept 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (u. a. beide Spiele zu Ryzen 9 3000 oder 7 3800X Series, eines davon zu Ryzen 7 3700X/5 3600X/7...
  2. 529€
  3. mit Gutschein: NBBX570

Pedrass Foch 12. Feb 2018

Ja. Wieviel Kilometer waren das 2017 noch gleich die den 40.000 Glasfaserkilometer...

4n4rch157 12. Feb 2018

Sollte man aufhören herumzuheulen? Sollte man aufhören sich über den Zustand unserer...

Pedrass Foch 10. Feb 2018

Diese Buddelkosten sind für das verbuddeln von Glasfaser. Das soll ja weiterhin...

Faksimile 08. Feb 2018

Anders überlegt: Der Anschluss soll einmalig 99 EUR Kosten. Mindestvertragszeit 2 Jahre...

Anonymer Nutzer 08. Feb 2018

Man soll auch schon fliegende Pferde gesehen haben. Ohne genau zu wissen, worauf du dich...


Folgen Sie uns
       


Philips Hue Play HDMI Sync Box angesehen

Die Philips Hue Play HDMI Sync Box ist ein HDMI-Splitter, über den Hue Sync verwendet werden kann. Im ersten Kurztest funktioniert das neue Gerät gut.

Philips Hue Play HDMI Sync Box angesehen Video aufrufen
SSD-Kompendium: AHCI, M.2, NVMe, PCIe, Sata, U.2 - ein Überblick
SSD-Kompendium
AHCI, M.2, NVMe, PCIe, Sata, U.2 - ein Überblick

Heutige SSDs gibt es in allerhand Formfaktoren mit diversen Anbindungen und Protokollen, selbst der verwendete Speicher ist längst nicht mehr zwingend NAND-Flash. Wir erläutern die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Solid State Drives.
Von Marc Sauter

  1. PM1733 Samsungs PCIe-Gen4-SSD macht die 8 GByte/s voll
  2. PS5018-E18 Phisons PCIe-Gen4-SSD-Controller liefert 7 GByte/s
  3. Ultrastar SN640 Western Digital bringt SSD mit 31 TByte im E1.L-Ruler-Format

Medienkompetenz: Was, Ihr Kind kann nicht programmieren?
Medienkompetenz
Was, Ihr Kind kann nicht programmieren?

Lesen, schreiben, rechnen und coden: Müssen Kinder programmieren lernen? Vielleicht nicht. Aber sie sollen verstehen, wie Computer funktionieren. Wie das am besten geht.
Von Jakob von Lindern

  1. 5G Milliardenlücke beim Digitalpakt Schule droht
  2. Digitalpakt Schuldigitalisierung kann starten
  3. Whatsapp bei Lehrern Kultusministerkonferenz pocht auf Datenschutz

Rohstoffe: Lithium aus dem heißen Untergrund
Rohstoffe
Lithium aus dem heißen Untergrund

Liefern Geothermiekraftwerke in Südwestdeutschland bald nicht nur Strom und Wärme, sondern auch einen wichtigen Rohstoff für die Akkus von Smartphones, Tablets und Elektroautos? Das Thermalwasser hat einen so hohen Gehalt an Lithium, dass sich ein Abbau lohnen könnte. Doch es gibt auch Gegner.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Wasserkraft Strom aus dem Strom
  2. Energie Wie Mikroben Methan mit Windstrom produzieren
  3. Erneuerbare Energien Die Energiewende braucht Wasserstoff

    •  /