• IT-Karriere:
  • Services:

Koalitionsvertrag fertig: "Glasfaser möglichst direkt bis zum Haus"

Die mögliche große Koalition hat ihren Rahmenplan für die laufende Legislaturperiode fertig und will damit den Weg in die Gigabit-Gesellschaft "mit höchster Priorität" gestalten. Branchenverbände reagieren verhalten auf die Ergebnisse.

Artikel von Justus Staufburg veröffentlicht am
Angela Merkel (CDU), Martin Schulz (links, SPD) und Horst Seehofer (CSU) nach einem Statement zu den Koalitionsverhandlungen am 7. Februar 2018
Angela Merkel (CDU), Martin Schulz (links, SPD) und Horst Seehofer (CSU) nach einem Statement zu den Koalitionsverhandlungen am 7. Februar 2018 (Bild: Axel Schmidt/Reuters)

Viereinhalb Monate nach den Bundestagswahlen und 13 Tage nach dem Start der Verhandlungen über eine Neuauflage von Schwarz-Rot nach mehreren Nachtschichten haben sich CDU, CSU und SPD am Mittwoch auf einen Entwurf für einen Koalitionsvertrag verständigt. Dieser verspricht unter anderem eine "neue Dynamik für Deutschland", wozu diesmal auch die Digitalisierung stärker beitragen soll.

Inhalt:
  1. Koalitionsvertrag fertig: "Glasfaser möglichst direkt bis zum Haus"
  2. Eco sieht kein zukunftsweisendes Gesamtkonzept

Die große Koalition (Groko) strebt demnach eine "flächendeckende digitale Infrastruktur von Weltklasse" mit Gigabit-Netzen bis 2025 an. Ihr Ziel lautet dabei: "Glasfaser in jeder Region und jeder Gemeinde, möglichst direkt bis zum Haus."

Telekomanbieter und Staat sollen zusammenarbeiten

Um dies zu erreichen, sei eine gemeinsame Kraftanstrengung von Telekommunikationsanbietern und Staat erforderlich, heißt es auf den 177 Seiten. Weiter ist zu lesen: "Wir gehen von einem öffentlichen Finanzierungsbedarf von zehn bis zwölf Milliarden Euro in dieser Legislaturperiode aus, die wir in einem Gigabitinvestitionsfonds verlässlich bereitstellen. Hierfür werden wir die Erlöse aus der Vergabe der UMTS- und 5G-Lizenzen zweckgebunden bereitstellen und wollen bis 2021 im Haushalt sicherstellen, dass das Fördervolumen insgesamt erreicht wird." Die Mittel sollen so eingesetzt werden, dass ausschließlich Ausbauabschnitte förderfähig sind, die mit Glasfasertechnologie ausgebaut werden.

Ferner wollen Union und SPD neue Anreize für den privatwirtschaftlichen Glasfaserausbau schaffen. Die bisherige "detaillierte" Vorab-Regulierung im Kupfernetz soll dabei auf ein Modell des diskriminierungsfreien Zugangs im Sinne eines offenen Zugangs für alle Marktteilnehmer (Open Access) umgestellt werden. Dieser Ansatz soll Kooperationen erleichtern, die Bundesnetzagentur soll den Wettbewerb sicherstellen und eine nachträgliche Kontrolle in Streitfällen durchführen.

Freies WLAN bei Bundesbehörden und der Bahn

Stellenmarkt
  1. W3L AG, Dortmund
  2. Simovative GmbH, München

Parallel will die Groko Deutschland zum Leitmarkt für den kommenden Mobilfunkstandard 5G machen, die Frequenzen dafür versteigern, Funklöcher stopfen sowie "offene und kostenfreie WLAN-Hotspots" an allen öffentlichen Bundeseinrichtungen sowie in Zügen und Stationen der Deutschen Bahn verfügbar machen.

Die Rolle des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik als "Beratungsstelle für kleine und mittlere Unternehmen" soll gestärkt werden. Ob damit eine Unabhängigkeit der Behörde vom derzeit weisungsbefugten Innenministerium verbunden sein wird, bleibt bislang aber offen. "Strafbarkeitslücken" im Internet sollen geschlossen werden, konkret genannt wird etwa das "Betreiben eines Darknet-Handelsplatzes für kriminelle Waren und Dienstleistungen."

Im künftigen Ressortzuschnitt spiegelt sich die größere Bedeutung der Digitalisierung aber nicht wider. Es bleibt dabei, dass das Verkehrsressort weiterhin auch für die "digitale Infrastruktur" zuständig sein soll und in Händen der CSU bleibt. Von einem eigenen Digitalministerium fehlt nach wie vor jede Spur. Die Christsozialen erhalten zudem ein "Superministerium" für "Innen, Bau und Heimat", für das Berichten zufolge Horst Seehofer aus Bayern nach Berlin zieht, sowie ein Ressort für "wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung".

An die CDU gehen neben dem Bundeskanzleramt das Verteidigungs-, das Wirtschafts- und Energie- sowie das Gesundheitsministerium. Die Christdemokraten leiten zudem die Ressorts für Bildung und Forschung sowie für Ernährung und Landwirtschaft. Die SPD wird im Auswärtigen Amt sowie in den Ministerien für Finanzen, Arbeit und Soziales, Familie und Jugend, Justiz, Verbraucherschutz sowie Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit das Sagen haben.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
Eco sieht kein zukunftsweisendes Gesamtkonzept 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Stronghold Crusader 2 für 2,99€, WoW Gamecard Prepaid 30 Tage für 12,49€, FIFA 20 PC...
  2. 299,00€ (Bestpreis!)
  3. (aktuell u. a. Chieftec CI-01B-OP Gehäuse für 37,90€, Emtec SpeedIN Pro 128 GB microSDXC für17...

Pedrass Foch 12. Feb 2018

Ja. Wieviel Kilometer waren das 2017 noch gleich die den 40.000 Glasfaserkilometer...

4n4rch157 12. Feb 2018

Sollte man aufhören herumzuheulen? Sollte man aufhören sich über den Zustand unserer...

Pedrass Foch 10. Feb 2018

Diese Buddelkosten sind für das verbuddeln von Glasfaser. Das soll ja weiterhin...

Faksimile 08. Feb 2018

Anders überlegt: Der Anschluss soll einmalig 99 EUR Kosten. Mindestvertragszeit 2 Jahre...

Anonymer Nutzer 08. Feb 2018

Man soll auch schon fliegende Pferde gesehen haben. Ohne genau zu wissen, worauf du dich...


Folgen Sie uns
       


Digitale Assistenten singen Weihnachtslieder (ohne Signalworte)

Wir haben Siri, den Google Assistant und Alexa aufgefordert, uns zu Weihnachten etwas vorzusingen.

Digitale Assistenten singen Weihnachtslieder (ohne Signalworte) Video aufrufen
Workflows: Wenn Digitalisierung aus 2 Papierseiten 20 macht
Workflows
Wenn Digitalisierung aus 2 Papierseiten 20 macht

Die Digitalisierung von Prozessen scheitert selten an der Technik. Oft ist es Unwissenheit über wichtige Grundregeln, die Projekte nach hinten losgehen lässt - ein wichtiges Change-Modell hilft dagegen.
Ein Erfahrungsbericht von Markus Kammermeier

  1. Digitalisierung Aber das Faxgerät muss bleiben!
  2. Arbeitswelt SAP-Chef kritisiert fehlende Digitalisierung und Angst
  3. Deutscher Städte- und Gemeindebund "Raus aus der analogen Komfortzone"

Dreams im Test: Bastelwastel im Traumiversum
Dreams im Test
Bastelwastel im Traumiversum

Bereits mit Little Big Planet hat das Entwicklerstudio Media Molecule eine Kombination aus Spiel und Editor produziert, nun geht es mit Dreams noch ein paar Schritte weiter. Mit dem PS4-Titel muss man sich fast schon anstrengen, um nicht schöne Eigenkreationen zu erträumen.
Ein Test von Peter Steinlechner

  1. Ausdiskutiert Sony schließt das Playstation-Forum
  2. Sony Absatz der Playstation 4 geht weiter zurück
  3. PS4-Rücktasten-Ansatzstück im Test Tuning für den Dualshock 4

Unitymedia: Upgrade beim Kabelstandard, Downgrade bei Fritz OS
Unitymedia
Upgrade beim Kabelstandard, Downgrade bei Fritz OS

Der Kabelnetzbetreiber Unitymedia stellt sein Netz derzeit auf Docsis 3.1 um. Für Kunden kann das viel Arbeit beim Austausch ihrer Fritzbox bedeuten, wie ein Fallbeispiel zeigt.
Von Günther Born

  1. Hessen Vodafone bietet 1 GBit/s in 70 Städten und kleineren Orten
  2. Technetix Docsis 4.0 mit 10G im Kabelnetz wird Wirklichkeit
  3. Docsis 3.1 Magenta Telekom bringt Gigabit im Kabelnetz

    •  /