Koalitionsvertrag: Berlin setzt auf Open Source

Die neue Berliner Landesregierung hält Open Source für "unverzichtbar". Offener Code soll priorisiert und OSS-Communitys gefördert werden.

Artikel veröffentlicht am 1. Dezember 2021, 10:02 Uhr, Sebastian Grüner

Berlin setzt auf mehr Open Source. (Bild: Rehman Abubakr/CC-BY-SA 4.0)

Zu Beginn der Woche haben SPD, Grüne und Linke ihren Koalitionsvertrag (PDF) für Berlin vorgestellt. Die Landesregierung will sich in der kommenden Legislaturperiode demnach verstärkt für Open-Source-Software sowie offene Standards einsetzen, denn diese seien für "eine digital souveräne Stadt (...) unverzichtbar".

Der künftige Berliner Senat will deshalb "bei jeder Softwarebeschaffung nach Open-Source-Alternativen suchen und speziell für die Verwaltung erarbeitete Software unter freien Lizenzen der Allgemeinheit zur Verfügung stellen". Ganz ähnlich hatte sich vor kurzem auch die neue kommende Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP positioniert. Im Berliner Koalitionsvertrag heißt es weiter konkret, dass auch Förderprogramme für IT-Projekte diesem Open-Source-Ansatz folgen sollen.

Beim landeseigenen IT-Dienstleister, dem ITDZ Berlin, will die Koalition außerdem ein "Kompetenzzentrum Open Source" erstellen und auf "Synergiepotenziale in länderübergreifenden und internationalen IT-Kooperationen" zurückgreifen. Ein Beispiel dieser Kooperationen könnte ein einheitlicher IT-Arbeitsplatz in der Verwaltung werden, worauf sich Bund und Länder vor einigen Wochen verständigt haben. Berlin war daran jedoch noch nicht beteiligt.

Laut dem neuen Koalitionsvertrag in Berlin strebt das Land aber ebenfalls einen standardisierten Arbeitsplatz an, der als "BerlinPC Open Source (...) als Referenz für alle entsprechenden Ausschreibungen dienen" soll. Darüber hinaus will die kommenden Berliner Regierung auch einen "Open Source Fonds zur Finanzierung von Entwicklungs-Communities" einrichten, "die das Land Berlin braucht, um Anwendungen zu pflegen und weiterzuentwickeln". Darüber könnten jene Open-Source-Anwendungen gepflegt und finanziert werden, für die es etwa keine direkten Support-Verträge vonseiten des Herstellers gibt.