Abo
  • Services:

Koalitionsverhandlungen: So soll Deutschland zum Leitmarkt für 5G werden

Union und SPD haben ihre bislang vagen Pläne zur Digitalisierung mit mehr Inhalten gefüllt. Beim Aufbau des Mobilfunkstandards 5G und des Glasfasernetzes kommen die Parteien den kleinen Anbietern entgegen.

Artikel veröffentlicht am ,
5G soll in Deutschland sehr schnell zum Einsatz kommen.
5G soll in Deutschland sehr schnell zum Einsatz kommen. (Bild: Eric Gaillard/Reuters)

Deutschland soll nach dem Willen von Union und SPD in den kommenden Jahren eine Vorreiterrolle beim Aufbau des neuen Mobilfunkstandards 5G einnehmen. Das geht aus einem Papier der Arbeitsgruppe Digitales hervor, die sich während der laufenden Koalitionsverhandlungen unter anderem mit dem Thema Breitbandausbau beschäftigt. "Wir werden das erste Land in Europa mit einem 5G-Netz werden und noch in diesem Jahr alle Voraussetzungen dafür schaffen", heißt es in dem elfseitigen Dokument vom 30. Januar 2017, das Golem.de vorliegt. In einem separaten Papier fordert die SPD, noch in diesem Halbjahr die Frequenzauktion auf den Weg zu bringen.

Inhalt:
  1. Koalitionsverhandlungen: So soll Deutschland zum Leitmarkt für 5G werden
  2. Strittige Fragen zur IT-Sicherheit

CDU, CSU und SPD sind sich darin einig, die Frequenzvergabe für 5G mit Ausbauauflagen zu verbinden, "damit ein möglichst flächendeckender Ausbau durch die Unternehmen stattfindet und sich gleichzeitig viele Wettbewerber an der Vergabe beteiligen können". Dazu soll ein Teil der Frequenzen regional vergeben werden. Das würde bedeuten, dass auch Stadtnetzbetreiber Frequenzen ersteigern und sich am Aufbau des 5G-Netzes beteiligen könnten. Entsprechende Forderungen hatte der Bundesverband Glasfaseranschluss (Buglas) im Dezember 2017 erhoben.

Nationales Roaming erlauben

Zudem wollen die Koalitionäre "nationales Roaming in schwer zu versorgenden Gebieten erlauben". Bislang ist in Deutschland kein nationales Roaming vorgesehen. Es gab lediglich Überlegungen, dass sich die Mobilfunkbetreiber bei Netzausfällen gegenseitig unterstützen. Bei einem nationalen Roaming könnten die großen Mobilfunkanbieter dann nationale Frequenzen ersteigern, wären aber nicht zum Aufbau eines eigenen flächendeckenden Netzes verpflichtet. Telefonkunden könnten dann einen anderen Anbieter ohne Aufpreis nutzen. Strittig ist laut SPD allerdings, ob im Rahmen eines zweiten Digitalnetze-Gesetzes weitere staatliche Infrastrukturen für Senderstandorte kostenlos zur Verfügung gestellt werden.

Den öffentlichen Finanzierungsbedarf für den geplanten Ausbau mit Gigabitnetzen bis zum Jahr 2025 beziffern die Verhandlungspartner mit zehn bis zwölf Milliarden Euro in dieser Legislaturperiode. Woher dieses Geld kommen soll, wird in dem gemeinsamen Papier nicht erwähnt. Darin ist lediglich davon die Rede, "Synergien mit den Ländern" sicherzustellen. Im Sondierungspapier hieß es noch: "Hierfür werden wir die Erlöse aus der Vergabe der UMTS- und 5G-Lizenzen zweckgebunden bereitstellen." Die SPD will dieses Geld zusätzlich durch "Haushaltsmittel und ggf. eine zweckgebundenen Verwendung von Haushaltsüberschüssen ergänzen". Dabei sollen nach dem Willen der Sozialdemokraten ausschließlich "zukunftsfeste und gigabitfähige Technologien förderfähig sein (Glasfasertechnologie)".

Open Access statt Regulierungsferien

Stellenmarkt
  1. Sellwerk GmbH & Co. KG, Nürnberg
  2. Allianz Lebensversicherungs-AG, Stuttgart

Des Weiteren heißt es: "Bei der Umsetzung der hierfür vorgesehenen Förderprogramme werden wir die Regionen intensiver unterstützen, eine vollständige Abdeckung der Regionen mit diskriminierungsfreiem Open Access zur Förderbedingung machen und die Aufgreifschwellen der EU ändern, damit wir in Zukunft generell Regionen vollständig versorgen können." Damit greifen die Parteien ebenfalls eine Forderung des Buglas auf, der sich beim Glasfaserausbau gegen völlige Regulierungsfreiheit für marktbeherrschende Unternehmen wie die Deutsche Telekom ausspricht.

Als Stichpunkte für den Ausbau der Gigabitnetze finden sich in dem Gliederungspapier, das Golem.de vorliegt, zudem:

  • "Bei Jahreszahlen mögliche Innovationssprünge bedenken
  • Jetzt muss Überraschung kommen.
  • Rechtsanspruch auf schnellen Anschluss (Universaldienst). In vier Jahren Regulierung, Rechtsanspruch auf Ausbau, bis dahin haben TK-Unternehmen Zeit."

Welche der genannten Punkte tatsächlich noch Eingang in den Koalitionsvertrag finden, dürfte erst am kommenden Sonntagabend feststehen. Dann wird sich auch zeigen, ob der Koalition tatsächlich noch eine "Überraschung" eingefallen ist.

Überraschungen sind zudem bei der Frage zu erwarten, ob es künftig eine Bündelung der Digitalpolitik in einem Ministerium geben wird. In dem SPD-Papier heißt es dazu: "Digitalisierung ist ein Querschnittsthema, das unter Beteiligung aller Ressorts erarbeitet wird. Die Koordinierung liegt beim Bundeskanzleramt und einem von der SPD zu besetzenden Ressort." Im Papier der AG Digitales wird dieses Thema ausgeklammert, weil die Organisationsstruktur der künftigen Regierung in der Präambel des Koalitionsvertrags behandelt werden soll.

Strittige Fragen zur IT-Sicherheit 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de
  2. ab 349€

derdiedas 04. Feb 2018

Denn statt Flächendeckend auf FTTH zu setzen kann man ja 5G anbieten. Ist auch viel...

Anonymer Nutzer 04. Feb 2018

Hierzulande wurde die Doppeltverglasung in Gebäuden 40 Jahre vor der restlichen Welt zum...

SanderK 04. Feb 2018

Nein, es kann der Gedanke aufkommen, das Deutschland ein Entwicklungsland ist, also im...

berritorre 04. Feb 2018

Das mag ja alles sein, aber ich habe ich auf folgende Aussage von Nullmodem bezogen: Und...

berritorre 04. Feb 2018

Dann ist es Zeit, dass du politisch aktiv wirst.


Folgen Sie uns
       


Honor 10 gegen Oneplus 6 - Test

Das Honor 10 unterbietet den Preis des Oneplus 6 und bietet dafür ebenfalls eine leistungsfähige Ausstattung.

Honor 10 gegen Oneplus 6 - Test Video aufrufen
Mars: Die Staubstürme des roten Planeten
Mars
Die Staubstürme des roten Planeten

Der Mars-Rover Opportunity ist nicht die erste Mission, die unter Staubstürmen leidet. Aber zumindest sind sie inzwischen viel besser verstanden als in der Frühzeit der Marsforschung.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Nasa Dunkle Nacht im Staubsturm auf dem Mars
  2. Mars Insight Ein Marslander ist nicht genug

Kreuzschifffahrt: Wie Brennstoffzellen Schiffe sauberer machen
Kreuzschifffahrt
Wie Brennstoffzellen Schiffe sauberer machen

Die Schifffahrtsbranche ist nicht gerade umweltfreundlich: Auf hoher See werden die Maschinen der großen Schiffe mit Schweröl befeuert, im Hafen verschmutzen Dieselabgase die Luft. Das sollen Brennstoffzellen ändern - wenigstens in der Kreuzschifffahrt.
Von Werner Pluta

  1. Hyseas III Schottische Werft baut Hochseefähre mit Brennstoffzelle
  2. Roboat MIT-Forscher drucken autonom fahrende Boote
  3. Elektromobilität Norwegen baut mehr Elektrofähren

Shift6m-Smartphone im Hands on: Nachhaltigkeit geht auch bezahlbar und ansehnlich
Shift6m-Smartphone im Hands on
Nachhaltigkeit geht auch bezahlbar und ansehnlich

Cebit 2018 Das deutsche Unternehmen Shift baut Smartphones, die mit dem Hintergedanken der Nachhaltigkeit entstehen. Das bedeutet für die Entwickler: faire Bezahlung der Werksarbeiter, wiederverwertbare Materialien und leicht zu öffnende Hardware. Außerdem gibt es auf jedes Gerät ein Rückgabepfand - interessant.
Von Oliver Nickel


      •  /