Abo
  • Services:
Anzeige
Freies WLAN - in Deutschland immer noch Mangelware
Freies WLAN - in Deutschland immer noch Mangelware (Bild: Alper Çugun)

Koalitionsstreit über WLAN: Merkel drängt auf rasche Einigung zu Störerhaftung

Freies WLAN - in Deutschland immer noch Mangelware
Freies WLAN - in Deutschland immer noch Mangelware (Bild: Alper Çugun)

Seit Monaten stocken die Verhandlungen zur Abschaffung der Störerhaftung bei offenen WLANs. Nun soll Kanzlerin Merkel ein Machtwort gesprochen haben, um eine Einigung in den nächsten Wochen zu erzielen.

In den festgefahrenen Verhandlungen zu freien WLANs soll es in den kommenden Wochen eine Einigung geben. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe in dem Streit zwischen den Fraktionen von SPD und Union ein Machtwort gesprochen, berichtete die Bild-Zeitung am Dienstag. Nach Informationen von Golem.de soll die Störerhaftung für Betreiber offener WLANs tatsächlich vor der Sommerpause vom Tisch. Wie die Einigung im Detail aussehen soll, ist aber noch unklar.

Anzeige

Einige weitere Angaben in dem Artikel der Bild-Zeitung treffen jedoch nicht zu. So heißt es, dass Teile der Unionsfraktion bislang Bedenken hätten, eine Vorschaltseite mit Rechtstreueerklärung für die Nutzer offener WLANs vorzuschreiben. Nach Informationen von Golem.de ist es hingegen so, dass die Union ein solches Captive Portal für ausreichend hält, um einem möglichen Missbrauch des WLAN-Zugangs vorzubeugen. Angeblich fordert die SPD-Fraktion jedoch den Verzicht auf sämtliche "Sicherungsmaßnahmen", die die Bundesregierung in ihrem Gesetzentwurf beschlossen hatte.

Die Abgeordneten sind sich längst einig darüber, dass es keine verpflichtende Verschlüsselung des Zugangs geben soll, wie es die Regierung ursprünglich gefordert hatte. Allerdings tut sich die Unionsfraktion weiterhin schwer damit, auf sämtliche Schutzvorkehrungen zu verzichten. Wobei Juristen ohnehin der Ansicht sind, dass mit Hilfe einer Rechtstreueerklärung keine Urheberrechtsverletzungen verhindert werden können.

Möglicher Kompromiss noch unklar

Verzögert wurden die Verhandlungen zudem durch ein Gutachten des Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH), Maciej Szpunar. In dem vor wenigen Wochen veröffentlichten Gutachten hatte sich Szpunar gegen Zugangshürden für öffentlich zugängliche WLAN-Netzwerke ausgesprochen. Dabei geht es jedoch um einen WLAN-Hotspot, der innerhalb eines Geschäfts betrieben wird - die Argumentation dürfte sich also zumindest rein rechtlich nicht eins zu eins auf private Netzwerke übertragen lassen. Das Urteil des EuGH liegt aber noch nicht vor. Offenbar sind die Juristen mehrerer Ministerien zu dem Schluss gekommen, dass angesichts des EuGH-Gutachtens selbst Vorschaltseiten nicht mit EU-Recht zu vereinbaren sind.

Es ist jedoch kaum zu erwarten, dass die Union komplett auf die Linie SPD einschwenkt. Ein möglicher Kompromiss könnte beispielsweise darin bestehen, dass private Anbieter anders als kommerzielle behandelt werden. Dies hatte ein erster Referentenentwurf des Ministeriums noch vorgesehen. Eine zeitliche Befristung des freien Zugangs, wie ihn Modellprojekte praktizieren, steht bislang jedoch nicht zur Diskussion.


eye home zur Startseite
maverick1977 05. Mai 2016

Wenn Merkel drängt, muss es ja absolut wichtig sein und oberste Priorität haben...

violator 05. Mai 2016

Wundert mich eher, dass sie überhaupt was gesagt hat, normalerweise sagt sie ja gar nix...

lear 04. Mai 2016

Kleine Gruppe mit starkem Interesse schlägt große Gruppe mit schwachem Interesse immer...

DebugErr 04. Mai 2016

Verbockt doch bitte das freie WLAN genau so wie DVB-T2 äh "freenet TV" - wo freenet der...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Landeshauptstadt München, München
  2. Giesecke & Devrient GmbH, München
  3. Hornbach-Baumarkt-AG, Großraum Mannheim/Karlsruhe
  4. Gira Giersiepen GmbH & Co. KG, Radevormwald


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 12,99€
  2. 199€
  3. (u. a. BioShock: The Collection 16,99€, Borderlands 2 GOTY 7,99€, Civilization VI 35,99€ und...

Folgen Sie uns
       


  1. Streaming

    Netflix gewinnt weiter Millionen Neukunden

  2. Zusammenlegung

    So soll das Netz von O2 einmal aussehen

  3. Kohlendioxid

    Island hat ein Kraftwerk mit negativen Emissionen

  4. Definitive Edition

    Veröffentlichung von Age of Empires kurzfristig verschoben

  5. Elex im Test

    Schroffe Schale und postapokalyptischer Kern

  6. Raven Ridge

    HP bringt Convertible mit AMDs Ryzen Mobile

  7. Medion E6436 und P10602

    Preiswertes Notebook und Tablet bei Aldi Süd

  8. Smartphone mit KI

    Huawei stellt neues Mate 10 Pro für 800 Euro vor

  9. KRACK

    WPA2 ist kaputt, aber nicht gebrochen

  10. Medion Akoya E2228T

    280-Euro-Convertible von Aldi hat 1080p



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Arktika 1 im Test: Monster-verseuchte Eiszeitschönheit
Arktika 1 im Test
Monster-verseuchte Eiszeitschönheit
  1. TPCast Oculus Rift erhält Funkmodul
  2. Oculus Go Alleine lauffähiges VR-Headset für 200 US-Dollar vorgestellt
  3. Virtual Reality Update bindet Steam-Rift in Oculus Home ein

Indiegames-Rundschau: Fantastische Fantasy und das Echo der Doppelgänger
Indiegames-Rundschau
Fantastische Fantasy und das Echo der Doppelgänger
  1. Verlag IGN übernimmt Indiegames-Anbieter Humble Bundle
  2. Indiegames-Rundschau Cyberpunk, Knetmännchen und Kampfsportkünstler
  3. Indiegames-Rundschau Fantasysport, Burgbelagerungen und ein amorpher Blob

Elektromobilität: Niederlande beschließen Aus für Verbrennungsautos
Elektromobilität
Niederlande beschließen Aus für Verbrennungsautos
  1. World Solar Challenge Regen in Australien verdirbt Solarrennern den Spaß
  2. Ab 2030 EU-Komission will Elektroauto-Quote
  3. Mit ZF und Nvidia Deutsche Post entwickelt autonome Streetscooter

  1. Re: blödsinn

    Ach | 00:05

  2. Re: Egal

    Gandalf2210 | 16.10. 23:55

  3. leider etliche Funklöcher, wenn man mit RE1 bei...

    devman | 16.10. 23:47

  4. Re: So sieht das Ende aus

    derJimmy | 16.10. 23:44

  5. Re: Geothermie...

    TC | 16.10. 23:43


  1. 23:03

  2. 19:01

  3. 18:35

  4. 18:21

  5. 18:04

  6. 17:27

  7. 17:00

  8. 15:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel