Knappes Votum: US-Senat stimmt für die Netzneutralität

Überholspuren und Drosselungen im Internet könnten in den USA bald erlaubt sein. Zwar hat der US-Senat eine Resolution für den Erhalt der Netzneutralität beschlossen, diese dürfte aber am Repräsentantenhaus und US-Präsident Donald Trump scheitern.

Artikel veröffentlicht am ,
Der US-Senat lehnt die Abschaffung der Netzneutralität ab.
Der US-Senat lehnt die Abschaffung der Netzneutralität ab. (Bild: Mandel Ngan/AFP/Getty Images)

Eine Initiative für den Erhalt der Netzneutralität in den USA hat eine erste parlamentarische Hürde genommen. Am Mittwoch stimmte der Senat des US-Kongresses mit knapper Mehrheit für eine Resolution, die die Erlaubnis für bezahlte Überholspuren im Internet oder die Drosselung von Inhalten stoppen will. Allerdings müssen noch das US-Repräsentantenhaus und US-Präsident Donald Trump zustimmen. Die US-Regulierungsbehörde FCC hatte im vergangenen Dezember die bisherigen Bestimmungen rückgängig gemacht. Der Beschluss soll am 11. Juni 2018 in Kraft treten.

Stellenmarkt
  1. Product Owner im Sondermaschinenbau (m/w/d)
    Schaeffler Technologies AG & Co. KG, Erlangen
  2. Senior IT-Projektmanager (m/w/d)
    HiScout GmbH, Berlin
Detailsuche

Für die Resolution stimmten alle 49 Senatoren der Demokraten sowie drei Republikaner. Im Repräsentantenhaus verfügen die Republikaner allerdings über eine deutlich größere Mehrheit. Zudem wollen die Abgeordneten dort nicht nur den FCC-Beschluss stoppen, sondern ein eigenes Gesetz beschließen, um das Problem dauerhaft zu lösen. Das hatte der Mehrheitsführer der Republikaner im Repräsentantenhaus, Kevin McCarthy, Anfang Mai auf Anfrage der Washington Post gesagt.

Außerdem dürfte das Weiße Haus die Resolution vermutlich nicht unterstützen. Schließlich hatte Präsident Trump mit dem neuen FCC-Chef Ajit Pai unmittelbar nach Amtsantritt einen strikten Gegner der Netzneutralität an die Spitze der Behörde gehoben und damit die Abschaffung der Vorgängerregelungen praktisch besiegelt. Pai kritisierte daher die Entscheidung vom Mittwoch laut Washington Post als "enttäuschend". Er zeigte sich jedoch zuversichtlich, "dass der Versuch, eine strenge Regulierung des Internets wiederherzustellen, scheitern wird". Vermutlich dürfte er mit dieser Einschätzung recht behalten.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Elektromobilität
Im Winter hat der ID.3 fast 30 Prozent weniger Reichweite

Der Verbrauch bei einem Elektroauto von VW schwankt über das Jahr ordentlich. Anders beim Verbrenner. Doch dessen Verbrauch ist ungleich höher.

Elektromobilität: Im Winter hat der ID.3 fast 30 Prozent weniger Reichweite
Artikel
  1. Digitale Dienste und Märkte: Wie DSA und DMA umgesetzt werden
    Digitale Dienste und Märkte
    Wie DSA und DMA umgesetzt werden

    Die Verordnungen über digitale Dienste und Märkte sind inzwischen in Kraft getreten. An ihrer Umsetzung können Interessenvertreter sich noch beteiligen.
    Ein Bericht von Friedhelm Greis

  2. Fit werden für die Cloud - zum halben Preis!
     
    Fit werden für die Cloud - zum halben Preis!

    Ohne Clouddienste geht heute in vielen Unternehmen nicht mehr viel. Die Golem Karrierewelt liefert unverzichtbares Cloud-Know-how mit 50 Prozent Black-Week-Rabatt.
    Sponsored Post von Golem Karrierewelt

  3. Cosmoteer im Test: Factorio im Weltraum
    Cosmoteer im Test
    Factorio im Weltraum

    Eine einzige Person hat über viele Jahre die Sandbox Cosmoteer entwickelt. Dort bauen wir Raumschiffe und kämpfen im All. Achtung, Suchtpotenzial!
    Ein Test von Oliver Nickel

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Black Friday bei Mindfactory, MediaMarkt & Saturn • Prime-Filme leihen für je 0,99€ • WD_BLACK SN850 1TB 129€ • GIGABYTE Z690 AORUS ELITE 179€ • SanDisk SSD Plus 1TB 59€ • Crucial P3 Plus 1TB 81,99 • Mindfactory: XFX Speedster ZERO RX 6900 XT RGB EKWB Waterblock LE 809€ [Werbung]
    •  /