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Klemmbausteine: Lego kann das Design von Bausteinen weiterhin schützen

Vor dem Europäischen Gericht hat sich Lego das Design einer Fliese verteidigt. Diese ist auch weiterhin schützenswert.

Artikel veröffentlicht am ,
Das Design der Tile Modified 88646 ist schützenswert.
Das Design der Tile Modified 88646 ist schützenswert. (Bild: Lego/MOntage: Golem.de)

Es scheint, als könne Lego gegen konkurrierende Hersteller von Klemmbausteinen künftig besser vorgehen. Das Unternehmen hat vor dem Europäischen Gericht (EuG)einen Erfolg errungen, berichtet das Magazin Der Spiegel mit Bezug auf die Deutsche Presse-Agentur.

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Zumindest ein bestimmter Stein könne wegen des Designs weiterhin als schützenswert betrachtet werden, entschied das Gericht. Zuvor hatte die deutsche Firma Delta Sport mit Hilfe des Amts der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) diesen Designschutz aufheben wollen. Das gelang 2019, als die EUIPO das Geschmacksmuster für nichtig erklärte. Durch einen Formfehler, bei dem wohl nicht alle Seiten des Steins betrachtet wurden, wurde dieses zunächst gültige Urteil wieder aufgehoben.

Konkret handelt es sich um die Bauplatte Tile Modified 88646 mit 4 x 3 Feldern. Doch nur die mittlere Reihe des Bausteins ist mit Noppen versehen. Die anderen beiden äußeren Reihen sind abgeflacht und glatt. Den speziellen Stein hatte Lego 2010 ins Sortiment aufgenommen und als Designvorlage eintragen lassen.

"Die Entscheidung ist eine kleine Überraschung", sagt Rechstanwalt Niklas Gregor der dpa zum Urteil. Denn bereits 2010 hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) noch in oberster Instanz gegen Lego entschieden. Ein normaler Legostein mit Noppen an der Oberseite und Klemmzylindern an der Unterseite ließe sich nicht patentieren. Der Grund: Laut EU-Recht handele es sich um eine Form, die sich aus der technischen Funktion ergibt. Und diese sei nicht schützenswert

Infolge dessen konnten viele Konkurrenten nahezu baugleiche und kompatible Klemmbausteine für eigene Sets herstellen. Anbieter wie Cada, Cobi, King, Wange, Xingbao und andere bieten ihre Sets für meist wesentlich weniger Geld an.

Lego könnte mit dem Ansatz des Designschutzes auch weitere Teile rechtlich besser absichern - vorausgesetzt, das Unternehmen kann den Rechtsstreit um die Tile Modified 88646 auch final für sich entscheiden.

Das bedeutet nicht unbedingt, dass günstige Konkurrenten verschwinden. Schließlich ist das technische Prinzip des Klemmbausteins nicht patentierbar. Es dürfte allerdings schwieriger werden, Eins-zu-Eins-Kopien teurer Lego-Sets herzustellen, wenn darin besondere geschützte Steine abseits der Standardteile enthalten sind.

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gadthrawn 01. Apr 2021 / Themenstart

Oder gerade die die Cada'Qualität'kennen. Bashing ist einfach. Und HdS verkauft sich...

Peter1965 27. Mär 2021 / Themenstart

Um den Unterschied zwischen EUIPO, EUG und EUGH aufzudröseln, gibt es auf Youtube (ich...

gimmick 26. Mär 2021 / Themenstart

Neee, die meisten sicher nicht. Die großen mit Expansionsabsicht Richtung EU...

gadthrawn 26. Mär 2021 / Themenstart

Ich weiß ja nicht ob ihr irgendwas herstellt. Aber stell dir vor, wenn dein Zulieferer...

PaBa 26. Mär 2021 / Themenstart

Angenommen, Du erfindest eine Schraube und lässt diese patentieren. Das Patent läuft...

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