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Landgericht verteidigt sich

Das Landgericht Köln verteidigt sich in einer Stellungnahme und beruft sich auf eine Verletzung des "Urheberrechts in gewerblichem Ausmaß". "Ob diese Voraussetzungen im konkreten Fall gegeben waren, ist in den circa 90 hier anhängig gewesenen Verfahren durch die jeweils zuständigen Zivilkammern unterschiedlich beurteilt worden. Während teilweise den Anträgen stattgegeben worden ist, wurden sie teilweise auch zurückgewiesen oder nach einem vom Gericht erteilten Hinweis von der Antragstellerin zurückgenommen. Eine einheitliche Rechtsprechung innerhalb des Landgerichts existiert insoweit nicht."

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Zur entscheidenden Frage, warum privaten Nutzern einer Streaming-Plattform, die dort keine Inhalte verfügbar gemacht haben, eine Verletzung des "Urheberrechts in gewerblichem Ausmaß" vorgeworfen wurde, machte der Gerichtssprecher jedoch keine Aussage. Anschlussinhabern, die mit der Auskunftserteilung nicht einverstanden sind, stehe gegebenenfalls ein Beschwerderecht zu. "In diesem Rahmen können die Entscheidungen nochmals überprüft werden."

Die Verbraucherzentrale Mecklenburg-Vorpommern erklärte: In rechtlicher Hinsicht dürfte die Abmahnung angreifbar sein, da nach wie vor fraglich sein dürfte, ob durch das Streaming tatsächlich Urheberrechte verletzt werden. Denn das ist bislang rechtlich umstritten und noch nicht höchstrichterlich geklärt.

Die Verbraucherschützer raten, die beigefügte Unterlassungserklärung nicht zu unterschreiben und sich unbedingt beraten lassen. "Betroffene sollten versuchen, eine Fristverlängerung zu erwirken, da die Zeiträume für ein Reagieren sehr kurz bemessen sind. Außerdem sollten Streaming-Nutzer den geforderten Betrag nicht zahlen."

Nachtrag vom 12. Dezember 2013, 19:10 Uhr:

Rechtsanwalt Daniel Sebastian weist die von der Kanzlei Werdermann/von Rüden erhobenen Vorwürfe gegen ihn in einer Pressemitteilung zurück. Darin heißt es: "Es bestehen keine vertraglichen Beziehungen zwischen meiner Kanzlei und dem Ermittlungsunternehmen itGuards, Inc. Insbesondere werden jegliche Vorwürfe zurückgewiesen, wonach die Datenerhebung durch meine Kanzlei beauftragt oder gar selbst vorgenommen wurde, oder dass meine Kanzlei in diesem Zusammenhang gegen Datenschutzvorschriften verstoßen habe. Die insoweit von der Kanzlei Werdermann/von Rüden in den Raum gestellten Vorwürfe, wie auch die durch diese erstattete Strafanzeige, sind nun ihrerseits Gegenstand von straf-, zivil- und standesrechtlichen Schritten. Strafanzeige gegen die Kanzlei Werdermann/von Rüden ist erstattet."

 Klage gegen U+C Rechtsanwälte: "Wir wollen wissen, wie sie an die Daten gelangt sind"
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Hezuma 19. Dez 2013

Hallo, Ich finde der Herr Solmecke hat im Grunde Recht das die Videos nur kurz minimale...

Tante_Lotti 16. Dez 2013

Ich warte nur darauf, das einer der "Kurden/Araber Familie *M*" aus Berin eine Abmahnung...

S-Talker 16. Dez 2013

Dazu muss aber die verwendete Software, die die VPN Verbindung aufbaut, sowie der VPN...

hayabusa 14. Dez 2013

Uiiii https://www.focus.de/digital/retdube-statt-redtube-redtube-abmahnwelle-wurde...

Zweifler1234 13. Dez 2013

Ich sprach vom " letzten Funken Vertrauen"


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