Abo
  • Services:
Anzeige
Streitobjekt Galaxy Nexus
Streitobjekt Galaxy Nexus (Bild: Samsung)

Klage gegen Samsung: Apple will Verkauf des Galaxy Nexus verhindern

Streitobjekt Galaxy Nexus
Streitobjekt Galaxy Nexus (Bild: Samsung)

Apple hat Klage gegen Samsung eingereicht und will damit ein Verkaufsverbot für das Galaxy Nexus erwirken. Apple wirft Samsung vor, vier Patente ohne Genehmigung zu nutzen.

Apple hat vor einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Kalifornien Klage gegen Samsung eingereicht. Apple will eine einstweilige Verfügung gegen Samsung erwirken, wonach das Galaxy Nexus nicht weiter in den USA verkauft werden darf, wie der Patentrechtsexperte Florian Müller im Foss-Patents-Blog berichtet. Damit greift Apple auch indirekt Google an. Denn das Galaxy Nexus ist das erste Smartphone mit Android 4.0 alias Ice Cream Sandwich und wurde von Samsung gemeinsam mit Google entwickelt.

Anzeige

In der Klage erhebt Apple den Vorwurf, dass Samsung ohne Genehmigung vier Patente von Apple widerrechtlich im Galaxy Nexus verwende. So beschreibt das US-Patent mit der Nummer 8,086,604 eine Schnittstelle für den Empfang von Informationen auf einem Computersystem. Das Patent verwendet Apple in dem Spracherkennungssystem Siri, das mit dem iPhone 4S in das Betriebssystem integriert wurde. Siri gab es schon lange vor dem iPhone 4S, Apple hatte es mit dem zugehörigen Unternehmen erworben.

Das US-Patent mit der Nummer 5,946,647 beschreibt ein Verfahren, wie Daten innerhalb einer E-Mail oder einer Webseite erkannt und dann als klickbarer Link zur Verfügung gestellt werden. Diese Technik wird unter anderem dazu verwendet, eine Telefonnummer, eine URL oder eine E-Mail-Adresse in einer Webseite oder in einer E-Mail direkt anklicken und öffnen zu können.

Einen Slide-to-Unlock-Mechanismus beschreibt das US-Patent mit der Nummer 8,046,721. Dabei handelt es sich um den Bedienungsschritt, mit dem ein gesperrter Touchscreen freigeschaltet wird, so dass der Anwender das Gerät nutzen kann. Ohne die Freischaltung sollen Fehlbedienungen etwa in der Tasche verhindert werden.

Als viertes Patent ist das US-Patent mit der Nummer 8,074,172 Bestandteil der Klage. Damit wird beschrieben, wie bei der Eingabe über die Bildschirmtastatur Vorschläge zur Wortvervollständigung oder zur Korrektur von Tippfehlern gemacht werden.

Bisher ist noch nicht absehbar, wann das Gericht den Fall verhandeln und eine Entscheidung fällen wird.


eye home zur Startseite
Missingno. 14. Feb 2012

Sieht man ja, was dabei heraus kommt. Jeder Hirnfurz kann patentiert werden und noch...

Freiheit statt... 13. Feb 2012

... weil sie die Markenrechte von Proview verletzen sollen :-) http://www.macrumors.com...

neocron 13. Feb 2012

"Visor Stuff"? is das das zeug, was nach nem Motorrad ausritt auf dem Visor klebt...

S-Talker 13. Feb 2012

Es spielt keine Rolle, ob sie schon ein Patent drauf haben oder nicht. Apple kann das...

derderimmermued... 13. Feb 2012

Vom Umsatz müsste Apple mit 108 Milliarde US$ weltweit gesehen etwa auf Platz 40 liegen...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Vorwerk & Co. KG, Wuppertal
  2. bielomatik Leuze GmbH & Co. KG, Neuffen
  3. Robert Bosch GmbH, Schwieberdingen
  4. operational services GmbH & Co. KG, Sindelfingen


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Gigabyte GTX 1060 Windforce OC 3G 199,90€, GTX 1060 6G 299,00€)
  2. (u. a. Core i7-7700K 299,00€, Asus Strix Z270F Gaming 159,90€)
  3. (u. a. Ballistix 16 GB DDR4-2666 124,90€, G.Skill 16 GB DDR4-3200 179,90€)

Folgen Sie uns
       


  1. Umweltbundesamt

    Software-Updates für Diesel reichen nicht

  2. Acer Nitro 5 Spin

    Auf dem Gaming-Convertible spielen und zeichnen

  3. Galaxy Note 8 im Hands on

    Auch das Galaxy Note sieht jetzt doppelt - für 1.000 Euro

  4. Microsoft

    Git-Umzug von Windows-Team abgeschlossen

  5. Play Store

    Google entfernt 500 Android-Apps mit 100 Millionen Downloads

  6. DreamHost

    US-Regierung will nun doch keine Daten von Trump-Gegnern

  7. Project Brainwave

    Microsoft beschleunigt KI-Technik mit Cloud-FPGAs

  8. Microsoft

    Im Windows Store gibt es viele illegale Streaming-Apps

  9. Alpha-One

    Lamborghini-Smartphone für über 2.000 Euro vorgestellt

  10. Wireless-AC 9560

    Intel packt WLAN in den Prozessor



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Nach Anschlag in Charlottesville: Nazis raus - aber nur aus PR-Gründen
Nach Anschlag in Charlottesville
Nazis raus - aber nur aus PR-Gründen
  1. Bundesinnenministerium Neues Online-Bürgerportal kostet 500 Millionen Euro
  2. EU-Transparenz EuGH bekräftigt nachträglichen Zugang zu Gerichtsakten
  3. Rücknahmepflicht Elektronikschrott wird kaum zurückgegeben

Radeon RX Vega 64 im Test: Schnell und durstig mit Potenzial
Radeon RX Vega 64 im Test
Schnell und durstig mit Potenzial
  1. Vega 64 Strix ausprobiert Asus' Radeon macht fast alles besser
  2. Radeon RX Vega Mining-Treiber steigert MH/s deutlich
  3. Radeon RX Vega 56 im Test AMD positioniert sich in der Mitte

Threadripper 1950X und 1920X im Test: AMD hat die schnellste Desktop-CPU
Threadripper 1950X und 1920X im Test
AMD hat die schnellste Desktop-CPU
  1. Ryzen AMD bestätigt Compiler-Fehler unter Linux
  2. CPU Achtkerniger Threadripper erscheint Ende August
  3. Ryzen 3 1300X und 1200 im Test Harte Gegner für Intels Core i3

  1. Re: Sind 1000 Euro nicht zu teuer?

    LinuxMcBook | 01:29

  2. Re: Öhm...

    Sharra | 01:17

  3. Re: Hier weden Themen vermischt

    decaflon | 01:03

  4. Re: GIF

    AliKarimi2 | 01:01

  5. Re: Umweltpremie für Touareg - ein Witz

    plutoniumsulfat | 00:59


  1. 17:51

  2. 17:08

  3. 17:00

  4. 16:55

  5. 16:38

  6. 16:08

  7. 15:54

  8. 14:51


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel