Abo
  • Services:
Anzeige
Streitobjekt Galaxy Nexus
Streitobjekt Galaxy Nexus (Bild: Samsung)

Klage gegen Samsung: Apple will Verkauf des Galaxy Nexus verhindern

Streitobjekt Galaxy Nexus
Streitobjekt Galaxy Nexus (Bild: Samsung)

Apple hat Klage gegen Samsung eingereicht und will damit ein Verkaufsverbot für das Galaxy Nexus erwirken. Apple wirft Samsung vor, vier Patente ohne Genehmigung zu nutzen.

Apple hat vor einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Kalifornien Klage gegen Samsung eingereicht. Apple will eine einstweilige Verfügung gegen Samsung erwirken, wonach das Galaxy Nexus nicht weiter in den USA verkauft werden darf, wie der Patentrechtsexperte Florian Müller im Foss-Patents-Blog berichtet. Damit greift Apple auch indirekt Google an. Denn das Galaxy Nexus ist das erste Smartphone mit Android 4.0 alias Ice Cream Sandwich und wurde von Samsung gemeinsam mit Google entwickelt.

Anzeige

In der Klage erhebt Apple den Vorwurf, dass Samsung ohne Genehmigung vier Patente von Apple widerrechtlich im Galaxy Nexus verwende. So beschreibt das US-Patent mit der Nummer 8,086,604 eine Schnittstelle für den Empfang von Informationen auf einem Computersystem. Das Patent verwendet Apple in dem Spracherkennungssystem Siri, das mit dem iPhone 4S in das Betriebssystem integriert wurde. Siri gab es schon lange vor dem iPhone 4S, Apple hatte es mit dem zugehörigen Unternehmen erworben.

Das US-Patent mit der Nummer 5,946,647 beschreibt ein Verfahren, wie Daten innerhalb einer E-Mail oder einer Webseite erkannt und dann als klickbarer Link zur Verfügung gestellt werden. Diese Technik wird unter anderem dazu verwendet, eine Telefonnummer, eine URL oder eine E-Mail-Adresse in einer Webseite oder in einer E-Mail direkt anklicken und öffnen zu können.

Einen Slide-to-Unlock-Mechanismus beschreibt das US-Patent mit der Nummer 8,046,721. Dabei handelt es sich um den Bedienungsschritt, mit dem ein gesperrter Touchscreen freigeschaltet wird, so dass der Anwender das Gerät nutzen kann. Ohne die Freischaltung sollen Fehlbedienungen etwa in der Tasche verhindert werden.

Als viertes Patent ist das US-Patent mit der Nummer 8,074,172 Bestandteil der Klage. Damit wird beschrieben, wie bei der Eingabe über die Bildschirmtastatur Vorschläge zur Wortvervollständigung oder zur Korrektur von Tippfehlern gemacht werden.

Bisher ist noch nicht absehbar, wann das Gericht den Fall verhandeln und eine Entscheidung fällen wird.


eye home zur Startseite
Missingno. 14. Feb 2012

Sieht man ja, was dabei heraus kommt. Jeder Hirnfurz kann patentiert werden und noch...

Freiheit statt... 13. Feb 2012

... weil sie die Markenrechte von Proview verletzen sollen :-) http://www.macrumors.com...

neocron 13. Feb 2012

"Visor Stuff"? is das das zeug, was nach nem Motorrad ausritt auf dem Visor klebt...

S-Talker 13. Feb 2012

Es spielt keine Rolle, ob sie schon ein Patent drauf haben oder nicht. Apple kann das...

derderimmermued... 13. Feb 2012

Vom Umsatz müsste Apple mit 108 Milliarde US$ weltweit gesehen etwa auf Platz 40 liegen...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Rohde & Schwarz Cybersecurity GmbH, Berlin
  2. WALHALLA Fachverlag, Regensburg
  3. Robert Bosch GmbH, Plochingen
  4. Basler AG, Ahrensburg


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 299,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Fahrdienst

    London stoppt Uber, Protest wächst

  2. Facebook

    Mark Zuckerberg lenkt im Streit mit Investoren ein

  3. Merged-Reality-Headset

    Intel stellt Project Alloy ein

  4. Teardown

    Glasrückseite des iPhone 8 kann zum Problem werden

  5. E-Mail

    Adobe veröffentlicht versehentlich privaten PGP-Key im Blog

  6. Die Woche im Video

    Schwachstellen, wohin man schaut

  7. UAV

    Matternet startet Drohnenlieferdienst in der Schweiz

  8. Joint Venture

    Microsoft und Facebook verlegen Seekabel mit 160 Terabit/s

  9. Remote Forensics

    BKA kann eigenen Staatstrojaner nicht einsetzen

  10. Datenbank

    Börsengang von MongoDB soll 100 Millionen US-Dollar bringen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
E-Paper-Tablet im Test: Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
E-Paper-Tablet im Test
Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
  1. Smartphone Yotaphone 3 kommt mit großem E-Paper-Display
  2. Display E-Ink-Hülle für das iPhone 7

Parkplatz-Erkennung: Bosch und Siemens scheitern mit Pilotprojekten
Parkplatz-Erkennung
Bosch und Siemens scheitern mit Pilotprojekten
  1. Community based Parking Mercedes S-Klasse liefert Daten für Boschs Parkplatzsuche

Optionsbleed: Apache-Webserver blutet
Optionsbleed
Apache-Webserver blutet
  1. Apache-Sicherheitslücke Optionsbleed bereits 2014 entdeckt und übersehen
  2. Open Source Projekt Oracle will Java EE abgeben

  1. Re: Und bei DSL?

    bombinho | 18:08

  2. Re: Alles verstaatlichen! :)

    Faksimile | 18:05

  3. Re: Einfach nur unter Windows nachladen

    elgooG | 17:57

  4. Kunde droht mit Auftrag

    cicero | 17:57

  5. Re: Der starke Kleber

    david430 | 17:52


  1. 15:37

  2. 15:08

  3. 14:28

  4. 13:28

  5. 11:03

  6. 09:03

  7. 17:43

  8. 17:25


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel