Abo
  • Services:
Anzeige
Streitobjekt Galaxy Nexus
Streitobjekt Galaxy Nexus (Bild: Samsung)

Klage gegen Samsung: Apple will Verkauf des Galaxy Nexus verhindern

Streitobjekt Galaxy Nexus
Streitobjekt Galaxy Nexus (Bild: Samsung)

Apple hat Klage gegen Samsung eingereicht und will damit ein Verkaufsverbot für das Galaxy Nexus erwirken. Apple wirft Samsung vor, vier Patente ohne Genehmigung zu nutzen.

Apple hat vor einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Kalifornien Klage gegen Samsung eingereicht. Apple will eine einstweilige Verfügung gegen Samsung erwirken, wonach das Galaxy Nexus nicht weiter in den USA verkauft werden darf, wie der Patentrechtsexperte Florian Müller im Foss-Patents-Blog berichtet. Damit greift Apple auch indirekt Google an. Denn das Galaxy Nexus ist das erste Smartphone mit Android 4.0 alias Ice Cream Sandwich und wurde von Samsung gemeinsam mit Google entwickelt.

Anzeige

In der Klage erhebt Apple den Vorwurf, dass Samsung ohne Genehmigung vier Patente von Apple widerrechtlich im Galaxy Nexus verwende. So beschreibt das US-Patent mit der Nummer 8,086,604 eine Schnittstelle für den Empfang von Informationen auf einem Computersystem. Das Patent verwendet Apple in dem Spracherkennungssystem Siri, das mit dem iPhone 4S in das Betriebssystem integriert wurde. Siri gab es schon lange vor dem iPhone 4S, Apple hatte es mit dem zugehörigen Unternehmen erworben.

Das US-Patent mit der Nummer 5,946,647 beschreibt ein Verfahren, wie Daten innerhalb einer E-Mail oder einer Webseite erkannt und dann als klickbarer Link zur Verfügung gestellt werden. Diese Technik wird unter anderem dazu verwendet, eine Telefonnummer, eine URL oder eine E-Mail-Adresse in einer Webseite oder in einer E-Mail direkt anklicken und öffnen zu können.

Einen Slide-to-Unlock-Mechanismus beschreibt das US-Patent mit der Nummer 8,046,721. Dabei handelt es sich um den Bedienungsschritt, mit dem ein gesperrter Touchscreen freigeschaltet wird, so dass der Anwender das Gerät nutzen kann. Ohne die Freischaltung sollen Fehlbedienungen etwa in der Tasche verhindert werden.

Als viertes Patent ist das US-Patent mit der Nummer 8,074,172 Bestandteil der Klage. Damit wird beschrieben, wie bei der Eingabe über die Bildschirmtastatur Vorschläge zur Wortvervollständigung oder zur Korrektur von Tippfehlern gemacht werden.

Bisher ist noch nicht absehbar, wann das Gericht den Fall verhandeln und eine Entscheidung fällen wird.


eye home zur Startseite
Missingno. 14. Feb 2012

Sieht man ja, was dabei heraus kommt. Jeder Hirnfurz kann patentiert werden und noch...

Freiheit statt... 13. Feb 2012

... weil sie die Markenrechte von Proview verletzen sollen :-) http://www.macrumors.com...

neocron 13. Feb 2012

"Visor Stuff"? is das das zeug, was nach nem Motorrad ausritt auf dem Visor klebt...

S-Talker 13. Feb 2012

Es spielt keine Rolle, ob sie schon ein Patent drauf haben oder nicht. Apple kann das...

derderimmermued... 13. Feb 2012

Vom Umsatz müsste Apple mit 108 Milliarde US$ weltweit gesehen etwa auf Platz 40 liegen...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. fluid Operations AG, Walldorf
  2. BG-Phoenics GmbH, Hannover
  3. Consultix GmbH, Bremen
  4. greybee GmbH, Frankfurt am Main


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 12,85€ + 5€ FSK18-Versand
  2. 299,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)

Folgen Sie uns
       


  1. Mobiles Betriebssystem

    Apple veröffentlicht überraschend iOS 11.0.1

  2. Banking-App

    Outbank im Insolvenzverfahren

  3. Glasfaser

    Telekom wegen fehlendem FTTH massiv unter Druck

  4. Offene Konsole

    Ataribox entspricht Mittelklasse-PC mit Linux

  5. Autoversicherungen

    HUK-Coburg verlässt "relativ teure Vergleichsportale"

  6. RT-AC86U

    Asus-Router priorisiert Gaming-Pakete und kann 1024QAM

  7. CDN

    Cloudflare bietet lokale TLS-Schlüssel und mehr DDoS-Schutz

  8. Star Trek Discovery angeschaut

    Star Trek - Eine neue Hoffnung

  9. Gemeinde Egelsbach

    Telekom-Glasfaser in Gewerbegebiet findet schnell Kunden

  10. Microsoft

    Programme für Quantencomputer in Visual Studio entwickeln



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Apple iOS 11 im Test: Alte Apps weg, Daten weg, aber sonst alles gut
Apple iOS 11 im Test
Alte Apps weg, Daten weg, aber sonst alles gut
  1. Apple iOS 11 Wer WLAN und Bluetooth abschaltet, benutzt es weiter
  2. Drei Netzanbieter warnt vor Upgrade auf iOS 11
  3. Kein App Store mehr iOS-Nutzer sollten das neue iTunes nicht installieren

Watson: IBMs Supercomputer stellt sich dumm an
Watson
IBMs Supercomputer stellt sich dumm an
  1. IBM Watson soll auf KI-Markt verdrängt werden
  2. KI von IBM Watson optimiert Prozesse und schließt Sicherheitslücken

Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test: Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test
Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
  1. Adware Lenovo zahlt Millionenstrafe wegen Superfish
  2. Lenovo Smartphone- und Servergeschäft sorgen für Verlust
  3. Lenovo Patent beschreibt selbstheilendes Smartphone-Display

  1. Re: Die Benches zeigen eher dass Intel immer noch...

    Shrimpy | 00:07

  2. Re: The Expanse

    ArcherV | 00:06

  3. Re: Es gibt im Wettbewerb kein Vakuum

    Genie | 00:02

  4. Re: Beim Privatkunden zählt meist der...

    nachgefragt | 26.09. 23:59

  5. Re: Ruin durch übertriebene Rendite-Erwartungen

    Deff-Zero | 26.09. 23:58


  1. 23:09

  2. 19:13

  3. 18:36

  4. 17:20

  5. 17:00

  6. 16:44

  7. 16:33

  8. 16:02


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel