Abo
  • Services:
Anzeige
Streitobjekt Galaxy Nexus
Streitobjekt Galaxy Nexus (Bild: Samsung)

Klage gegen Samsung: Apple will Verkauf des Galaxy Nexus verhindern

Streitobjekt Galaxy Nexus
Streitobjekt Galaxy Nexus (Bild: Samsung)

Apple hat Klage gegen Samsung eingereicht und will damit ein Verkaufsverbot für das Galaxy Nexus erwirken. Apple wirft Samsung vor, vier Patente ohne Genehmigung zu nutzen.

Apple hat vor einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Kalifornien Klage gegen Samsung eingereicht. Apple will eine einstweilige Verfügung gegen Samsung erwirken, wonach das Galaxy Nexus nicht weiter in den USA verkauft werden darf, wie der Patentrechtsexperte Florian Müller im Foss-Patents-Blog berichtet. Damit greift Apple auch indirekt Google an. Denn das Galaxy Nexus ist das erste Smartphone mit Android 4.0 alias Ice Cream Sandwich und wurde von Samsung gemeinsam mit Google entwickelt.

Anzeige

In der Klage erhebt Apple den Vorwurf, dass Samsung ohne Genehmigung vier Patente von Apple widerrechtlich im Galaxy Nexus verwende. So beschreibt das US-Patent mit der Nummer 8,086,604 eine Schnittstelle für den Empfang von Informationen auf einem Computersystem. Das Patent verwendet Apple in dem Spracherkennungssystem Siri, das mit dem iPhone 4S in das Betriebssystem integriert wurde. Siri gab es schon lange vor dem iPhone 4S, Apple hatte es mit dem zugehörigen Unternehmen erworben.

Das US-Patent mit der Nummer 5,946,647 beschreibt ein Verfahren, wie Daten innerhalb einer E-Mail oder einer Webseite erkannt und dann als klickbarer Link zur Verfügung gestellt werden. Diese Technik wird unter anderem dazu verwendet, eine Telefonnummer, eine URL oder eine E-Mail-Adresse in einer Webseite oder in einer E-Mail direkt anklicken und öffnen zu können.

Einen Slide-to-Unlock-Mechanismus beschreibt das US-Patent mit der Nummer 8,046,721. Dabei handelt es sich um den Bedienungsschritt, mit dem ein gesperrter Touchscreen freigeschaltet wird, so dass der Anwender das Gerät nutzen kann. Ohne die Freischaltung sollen Fehlbedienungen etwa in der Tasche verhindert werden.

Als viertes Patent ist das US-Patent mit der Nummer 8,074,172 Bestandteil der Klage. Damit wird beschrieben, wie bei der Eingabe über die Bildschirmtastatur Vorschläge zur Wortvervollständigung oder zur Korrektur von Tippfehlern gemacht werden.

Bisher ist noch nicht absehbar, wann das Gericht den Fall verhandeln und eine Entscheidung fällen wird.


eye home zur Startseite
Missingno. 14. Feb 2012

Sieht man ja, was dabei heraus kommt. Jeder Hirnfurz kann patentiert werden und noch...

Freiheit statt... 13. Feb 2012

... weil sie die Markenrechte von Proview verletzen sollen :-) http://www.macrumors.com...

neocron 13. Feb 2012

"Visor Stuff"? is das das zeug, was nach nem Motorrad ausritt auf dem Visor klebt...

S-Talker 13. Feb 2012

Es spielt keine Rolle, ob sie schon ein Patent drauf haben oder nicht. Apple kann das...

derderimmermued... 13. Feb 2012

Vom Umsatz müsste Apple mit 108 Milliarde US$ weltweit gesehen etwa auf Platz 40 liegen...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. IABG Industrieanlagen-Betriebsgesellschaft mbH, Koblenz, Ottobrunn bei München
  2. Carl Hanser Verlag GmbH & Co. KG, München
  3. über Ratbacher GmbH, Hannover
  4. ORBIT Gesellschaft für Applikations- und Informationssysteme mbH, Bonn


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

Folgen Sie uns
       


  1. Arktika 1 Angespielt

    Mit postapokalyptischen Grüßen von Stalker und Metro

  2. Surge 1

    Xiaomis erstes Smartphone-SoC ist ein Mittelklasse-Chip

  3. TC-7680

    Kabelmodem für Gigabit-Datenraten vorgestellt

  4. Störerhaftung

    Regierung will Netzsperren statt Abmahnkosten

  5. Voice ID

    Alexa soll Nutzer an der Stimme erkennen können

  6. Chrome

    Bluecoat bremst Einführung von besserem TLS-Protokoll

  7. HTC D4

    Cog Systems will das sicherste Smartphone der Welt zeigen

  8. Raspberry Pi Zero W

    Zero bekommt WLAN und Bluetooth

  9. Gebäudesteuerung

    Luxusklinik vergaß IT im Netz

  10. Internet.org

    Facebook plant neue Flüge für Solardrohne Aquila



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Motion Control: Kamerafahrten für die perfekte Illusion
Motion Control
Kamerafahrten für die perfekte Illusion
  1. Konzeptfahrzeug Peugeot Instinct - autonom fahren oder manuell steuern
  2. Später Lesen Mozilla übernimmt Hersteller von Pocket
  3. Senkrechtstarter Solardrohne fliegt wie ein Harrier

Nintendo Switch eingeschaltet: Zerstückelte Konsole und gigantisches Handheld
Nintendo Switch eingeschaltet
Zerstückelte Konsole und gigantisches Handheld
  1. Nintendo Interner Speicher von Switch offenbar schon jetzt zu klein
  2. Hybridkonsole Leak zeigt Menüs der Nintendo Switch
  3. Hybridkonsole Hardware-Details von Nintendo Switch geleakt

Blackberry Key One im Hands on: Android-Smartphone mit toller Hardware-Tastatur
Blackberry Key One im Hands on
Android-Smartphone mit toller Hardware-Tastatur
  1. Lenovo Moto Mod macht Moto Z zum Spiele-Handheld
  2. Alternatives Betriebssystem Jolla will Sailfish OS auf Sony-Smartphones bringen
  3. Digitale Assistenten Google und Amazon kämpfen um Vorherrschaft

  1. Re: Bei mir ist das schon Modifikation, wenn ....

    Moe479 | 15:48

  2. Re: Alternativen?

    Phantom | 15:46

  3. Re: Interplanetare Flüge?

    Sensei | 15:42

  4. Re: Was ist daran "durchaus brauchbar"?

    Reci | 15:40

  5. Re: Mehrere Betriebssysteme...

    nightmar17 | 15:40


  1. 16:00

  2. 15:23

  3. 14:57

  4. 14:40

  5. 14:28

  6. 13:44

  7. 12:47

  8. 12:21


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel