Abo
  • Services:

Klage zum Leistungsschutzrecht: Verlage ziehen gegen Google in die nächste Runde

Die Verlage wollen ihre eindeutige Niederlage vor dem Landgericht Berlin gegen Google in zweiter Instanz korrigieren. Auf europäischer Ebene will die VG Media das Leistungsschutzrecht auch für solche Verlage durchsetzen, die es grundsätzlich ablehnen.

Artikel veröffentlicht am ,
Die Verlage zielen weiter auf die Gewinne von Google ab.
Die Verlage zielen weiter auf die Gewinne von Google ab. (Bild: Eric Gaillard/Reuters)

Im Streit über die Durchsetzung des Leistungsschutzrechts setzen mehrere deutsche Verlage ihren juristischen Kampf gegen Google fort. Nach der Niederlage vor dem Landgericht Berlin im vergangenen Februar wollten die Verlage nun Rechtsmittel einlegen, berichteten mehrere Nachrichtenagenturen am Montag. Das Kammergericht Berlin soll in zweiter Instanz darüber entscheiden, ob der Suchmaschinenkonzern seine Marktmacht missbrauchte, indem er von den Verlagen eine kostenlose Darstellung von Textausschnitten und Thumbnails erbeten hatte.

Inhalt:
  1. Klage zum Leistungsschutzrecht: Verlage ziehen gegen Google in die nächste Runde
  2. VG Media bringt Außenseiterregelung ins Spiel

Das Landgericht hatte die Klage vor vier Monaten abgewiesen (Aktenzeichen 92 O 5/14 kart). In dem Urteil, das seit Ende Mai vorliegt, heißt es zur Begründung: "Die Suchmaschine, die in Beziehungen zu den Suchnutzern, den Webseitenbetreibern und den Werbekunden steht, erbringt für alle Beteiligten erhebliche wirtschaftliche Vorteile, weshalb von einem Marktgeschehen auszugehen ist. Letztendlich stellt sich die Suchmaschine als Win-Win-Situation für alle Beteiligten dar."

Gericht kritisiert Leistungsschutzrecht

Die Richter kritisieren dabei offen die Ambitionen der Verlage, mit Hilfe des im Jahr 2013 beschlossenen Gesetzes an den Milliardengewinnen von Google zu partizipieren: "Dieses ausbalancierte System wird durch das Leistungsschutzrecht aus dem Gleichgewicht gebracht, in dem die Presseverleger nunmehr verlangen, dass die Beklagte als Betreiberin der Suchmaschine etwas vergütet, was diese im wirtschaftlichen Interesse auch der Webseitenbetreiber erbringt."

Das Landgericht hält es daher für verständlich, dass die Suchmaschine "bemüht ist, an ihrem ursprünglichen Geschäftsmodell, das auf einer Unentgeltlichkeit für die Darstellung der Suchergebnisse beruht, festzuhalten und erforderlichenfalls bei denjenigen, die Rechte geltend machen, anfragt, ob sie mit einer Nutzung einverstanden sind oder verneinendenfalls die entsprechende Nutzung einstellt". Es sei in diesem Zusammenhang "sachlich gerechtfertigt", dass Google nur von denjenigen Verlagen eine kostenlose Lizenz verlange, die ihre Ansprüche zum Leistungsschutzrecht über die Verwertungsgesellschaft (VG) Media geltend gemacht hätten.

Keine Gleichbehandlung erforderlich

Stellenmarkt
  1. VPV Versicherungen, Stuttgart
  2. Robert Half, Hamburg

Denn von den anderen Verlagen, zu denen auch Golem.de gehört, seien derartige Ansprüche nicht zu erwarten. Daher sei Google aus Gleichbehandlungsgründen nicht verpflichtet, "auch bei diesen Unternehmen die unentgeltliche Nutzung der Snippets und Vorschaubilder zu erfragen und verneinendenfalls anzukündigen, diese nicht mehr in den Suchergebnissen abzubilden". Das Gericht stellte klar: "Nicht jede unterschiedliche Behandlung gleichartiger Unternehmen verstößt gegen das Diskriminierungsverbot."

VG Media bringt Außenseiterregelung ins Spiel 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 13,49€
  2. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie (Release 26.02.)
  3. 14,99€

azeu 30. Jun 2016

Wobei hier die Frage geklärt werden müsste ob Google hier wirklich ein Monopol hat...

blackhearted 28. Jun 2016

Ich kann es mir zumindest nur so erklären, dass man ein freies Unternehmen auffordern...

david_rieger 28. Jun 2016

Da herrscht die pure Verzweiflung. Den VG-Wort-Verlagen ist schon kein Strohhalm mehr zu...

Prinzeumel 28. Jun 2016

Wahrscheinlich nutzt keine sau die paywalls und die Verlage der VG haben schlicht keine...

timo.w.strauss 28. Jun 2016

heute, etwas bräunlich. dieses leistungsschutzrecht war eine totgeburt von einer...


Folgen Sie uns
       


Apple iPad Pro 2018 - Fazit

Mit dem neuen iPad Pro 12.9 hat Apple wieder ein großes Tablet vorgestellt, das sehr leistungsfähig ist und sich deshalb für eine große Bandbreite an Aufgaben einsetzen lässt. Im Test stellen wir aber wie bei den Vorgängern fest: Ein echtes Notebook ist das Gerät immer noch nicht.

Apple iPad Pro 2018 - Fazit Video aufrufen
Gaming-Tastaturen im Test: Neue Switches für Gamer und Tipper
Gaming-Tastaturen im Test
Neue Switches für Gamer und Tipper

Corsair und Roccat haben neue Gaming-Tastaturen auf den Markt gebracht, die sich vor allem durch ihre Switches auszeichnen. Im Test zeigt sich, dass Roccats Titan Switch besser zum normalen Tippen geeignet ist, aber nicht an die Geschwindigkeit des Corsair-exklusiven Cherry-Switches herankommt.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Azio RCK Retrotastatur wechselt zwischen Mac und Windows-Layout
  2. OLKB Planck im Test Winzig, gerade, programmierbar - gut!
  3. Alte gegen neue Model M Wenn die Knickfedern wohlig klackern

Need for Speed 3 Hot Pursuit (1998): El Nino, Polizeifunk und Lichtgewitter in Rot-Blau
Need for Speed 3 Hot Pursuit (1998)
El Nino, Polizeifunk und Lichtgewitter in Rot-Blau

Golem retro_ Electronic Arts ist berühmt und berüchtigt für jährliche Updates und Neuveröffentlichungen. Was der Publisher aber 1998 für digitale Raser auffuhr, ist in puncto Dramatik bei Verfolgungsjagden bis heute unerreicht.
Von Michael Wieczorek


    Requiem zur Cebit: Es war einmal die beste Messe
    Requiem zur Cebit
    Es war einmal die beste Messe

    Nach 33 Jahren ist Schluss mit der Cebit und das ist mehr als schade. Wir waren dabei, als sie noch nicht nur die größte, sondern auch die beste Messe der Welt war - und haben dann erlebt, wie Trends verschlafen wurden. Ein Nachruf.
    Von Nico Ernst

    1. IT-Messe Die Cebit wird eingestellt

      •  /