Abo
  • Services:

Klage zum Leistungsschutzrecht: Verlage ziehen gegen Google in die nächste Runde

Die Verlage wollen ihre eindeutige Niederlage vor dem Landgericht Berlin gegen Google in zweiter Instanz korrigieren. Auf europäischer Ebene will die VG Media das Leistungsschutzrecht auch für solche Verlage durchsetzen, die es grundsätzlich ablehnen.

Artikel veröffentlicht am ,
Die Verlage zielen weiter auf die Gewinne von Google ab.
Die Verlage zielen weiter auf die Gewinne von Google ab. (Bild: Eric Gaillard/Reuters)

Im Streit über die Durchsetzung des Leistungsschutzrechts setzen mehrere deutsche Verlage ihren juristischen Kampf gegen Google fort. Nach der Niederlage vor dem Landgericht Berlin im vergangenen Februar wollten die Verlage nun Rechtsmittel einlegen, berichteten mehrere Nachrichtenagenturen am Montag. Das Kammergericht Berlin soll in zweiter Instanz darüber entscheiden, ob der Suchmaschinenkonzern seine Marktmacht missbrauchte, indem er von den Verlagen eine kostenlose Darstellung von Textausschnitten und Thumbnails erbeten hatte.

Inhalt:
  1. Klage zum Leistungsschutzrecht: Verlage ziehen gegen Google in die nächste Runde
  2. VG Media bringt Außenseiterregelung ins Spiel

Das Landgericht hatte die Klage vor vier Monaten abgewiesen (Aktenzeichen 92 O 5/14 kart). In dem Urteil, das seit Ende Mai vorliegt, heißt es zur Begründung: "Die Suchmaschine, die in Beziehungen zu den Suchnutzern, den Webseitenbetreibern und den Werbekunden steht, erbringt für alle Beteiligten erhebliche wirtschaftliche Vorteile, weshalb von einem Marktgeschehen auszugehen ist. Letztendlich stellt sich die Suchmaschine als Win-Win-Situation für alle Beteiligten dar."

Gericht kritisiert Leistungsschutzrecht

Die Richter kritisieren dabei offen die Ambitionen der Verlage, mit Hilfe des im Jahr 2013 beschlossenen Gesetzes an den Milliardengewinnen von Google zu partizipieren: "Dieses ausbalancierte System wird durch das Leistungsschutzrecht aus dem Gleichgewicht gebracht, in dem die Presseverleger nunmehr verlangen, dass die Beklagte als Betreiberin der Suchmaschine etwas vergütet, was diese im wirtschaftlichen Interesse auch der Webseitenbetreiber erbringt."

Das Landgericht hält es daher für verständlich, dass die Suchmaschine "bemüht ist, an ihrem ursprünglichen Geschäftsmodell, das auf einer Unentgeltlichkeit für die Darstellung der Suchergebnisse beruht, festzuhalten und erforderlichenfalls bei denjenigen, die Rechte geltend machen, anfragt, ob sie mit einer Nutzung einverstanden sind oder verneinendenfalls die entsprechende Nutzung einstellt". Es sei in diesem Zusammenhang "sachlich gerechtfertigt", dass Google nur von denjenigen Verlagen eine kostenlose Lizenz verlange, die ihre Ansprüche zum Leistungsschutzrecht über die Verwertungsgesellschaft (VG) Media geltend gemacht hätten.

Keine Gleichbehandlung erforderlich

Stellenmarkt
  1. Axians Networks & Solutions GmbH, Köln
  2. inxire GmbH, Frankfurt am Main

Denn von den anderen Verlagen, zu denen auch Golem.de gehört, seien derartige Ansprüche nicht zu erwarten. Daher sei Google aus Gleichbehandlungsgründen nicht verpflichtet, "auch bei diesen Unternehmen die unentgeltliche Nutzung der Snippets und Vorschaubilder zu erfragen und verneinendenfalls anzukündigen, diese nicht mehr in den Suchergebnissen abzubilden". Das Gericht stellte klar: "Nicht jede unterschiedliche Behandlung gleichartiger Unternehmen verstößt gegen das Diskriminierungsverbot."

VG Media bringt Außenseiterregelung ins Spiel 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. (u. a. RT-AC5300 + Black Ops 4 für 255,20€ + Versand)

azeu 30. Jun 2016

Wobei hier die Frage geklärt werden müsste ob Google hier wirklich ein Monopol hat...

blackhearted 28. Jun 2016

Ich kann es mir zumindest nur so erklären, dass man ein freies Unternehmen auffordern...

david_rieger 28. Jun 2016

Da herrscht die pure Verzweiflung. Den VG-Wort-Verlagen ist schon kein Strohhalm mehr zu...

Prinzeumel 28. Jun 2016

Wahrscheinlich nutzt keine sau die paywalls und die Verlage der VG haben schlicht keine...

timo.w.strauss 28. Jun 2016

heute, etwas bräunlich. dieses leistungsschutzrecht war eine totgeburt von einer...


Folgen Sie uns
       


Shadow of the Tomb Raider - Golem.de live Teil 1

In Teil 1 im Livestream zu Shadow of the Tomb Raider gibt es zahlreiche Grafik-Menüs, schöne Screenshots und Laras Start in die Apokalypse.

Shadow of the Tomb Raider - Golem.de live Teil 1 Video aufrufen
Echo Link: Amazon hält sich für Sonos
Echo Link
Amazon hält sich für Sonos

Sonos ist offenbar für Amazon ein Vorbild. Anders ist die Existenz des Echo Link und des Echo Link Amp nicht zu erklären. Aber ohne ein Ökosystem wie das von Sonos sind die Produkte völlig unsinnig.
Ein IMHO von Ingo Pakalski

  1. Smarte Echo-Lautsprecher Amazon macht Alexa schlauer
  2. Amazon Alexa Echo-Lautsprecher können bald über Skype telefonieren
  3. Zusatzbox Amazon bringt Alexa mit Echo Auto in jedes Auto

Grafikkarten: Das kann Nvidias Turing-Architektur
Grafikkarten
Das kann Nvidias Turing-Architektur

Zwei Jahre nach Pascal folgt Turing: Die GPU-Architektur führt Tensor-Cores und RT-Kerne für Spieler ein. Die Geforce RTX haben mächtige Shader-Einheiten, große Caches sowie GDDR6-Videospeicher für Raytracing, für Deep-Learning-Kantenglättung und für mehr Leistung.
Ein Bericht von Marc Sauter

  1. Tesla T4 Nvidia bringt Googles Cloud auf Turing
  2. Battlefield 5 mit Raytracing Wenn sich der Gegner in unserem Rücken spiegelt
  3. Nvidia Turing Geforce RTX 2080 rechnet 50 Prozent schneller

iPhone Xs, Xs Max und Xr: Wer unterstützt die eSIM in den neuen iPhones?
iPhone Xs, Xs Max und Xr
Wer unterstützt die eSIM in den neuen iPhones?

Apples neue iPhones haben neben dem Nano-SIM-Slot eine eingebaute eSIM, womit der Konzern erstmals eine Dual-SIM-Lösung in seinen Smartphones realisiert. Die Auswahl an Netzanbietern, die eSIMs unterstützen, ist in Deutschland, Österreich und der Schweiz aber eingeschränkt - ein Überblick.
Von Tobias Költzsch

  1. Apple Das iPhone Xr macht's billiger und bunter
  2. Apple iPhone Xs und iPhone Xs Max sind bierdicht
  3. Apple iPhones sollen Stiftunterstützung erhalten

    •  /