KJM: Deutscher Jugendmedienschutz will Pornofilter für alle

Die deutsche Kommission für Jugendmedienschutz will einen Pornofilter beim Internet Provider per Gesetz wie in Großbritannien. Allerdings sollen Nutzer den Filter erst einschalten müssen.

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Premierminister David Cameron
Premierminister David Cameron (Bild: Andrew Winning/Reuters)

Der Vorsitzende der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM), Siegfried Schneider, hat sich für vorinstallierte Pornoschutzfilter ähnlich dem britischen Vorbild ausgesprochen. Schneider wolle eine "unvoreingenommene Prüfung der Vorinstallation der Jugendschutzprogramme bei den Providern", die erwachsene Nutzer aktivieren oder deaktivieren müssten. Die Filterlisten seien dafür nach rechtsstaatlichen Prinzipien von einer unabhängigen Stelle zu führen und zu pflegen. Die KJM lud gestern Abend zum Auftakt der Veranstaltungsreihe KJM im Dialog in die Thüringer Landesvertretung in Berlin ein.

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Insbesondere Social Media und nutzergenerierte Plattformen stellten den gesetzlichen Jugendmedienschutz vor neue Herausforderungen.

Angesichts der geplanten Novellierung des Jugendmedienschutz‐ Staatsvertrages (JMStV) forderte Schneider Bund, Länder und die Wirtschaft dazu auf, gemeinsam Verantwortung für einen Jugendmedienschutz zu übernehmen. Das vorgelegte Diskussionspapier der Länder sei ein erster Schritt in die richtige Richtung, dem jedoch weitere folgen müssten. Schneider: "Einer der dringlichsten Punkte aus unserer Sicht ist die unzureichende Verbreitung von Jugendschutzprogrammen. Wir müssen uns deshalb mehr für ihre nachhaltige Finanzierung und Weiterentwicklung einsetzen. Trotz aller Kritik in den vergangenen Wochen sind Jugendschutzprogramme derzeit die einzige technische Schutzlösung, die auch ausländische Angebote umfasst."

Caren Marks, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfamilienministerium, betonte in ihrem Grußwort die Bereitschaft des Bundes, an gemeinsamen Initiativen mitzuwirken. "Für den Bund sage ich unsere Bereitschaft zu, mit Partnern in den Ländern, den Landesmedienanstalten und bei den Unternehmen an einer stimmigen und zeitgemäßen Gesamtstrategie zu arbeiten und dabei Zersplitterungen zu überwinden."

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Im zweiten Panel ging es um neue gesetzliche Vorgaben für einen Jugendmedienschutz. So sollten auch Hersteller von Endgeräten und deren Betriebssysteme in den Diskussionsprozess einbezogen werden.

Großbritannien führte ab dem Jahr 2014 einen Pornofilter für alle Nutzer ein, der erst aktiv ausgeschaltet werden muss. Auch alle öffentlichen WLANs sollten einen vorinstallierten Inhaltefilter bekommen. Die Provider, die das Abkommen mit Cameron unterzeichnet hatten, waren BT, Sky, Talktalk und Virgin. Von den Firmen werden 17,6 Millionen der 19,2 Millionen Breitbandnutzer des Landes versorgt. Der Pornofilter werde auch für andere Inhalte eingesetzt, berichtete die digitale Bürgerrechtsorganisation Open Rights Group unter Berufung auf Internetprovider. Danach können die Nutzer Internetfilter aktivieren für die Themenbereiche "Gewaltdarstellungen, extremistische und terroristische politische Inhalte, Webseiten zu Magersucht und Essstörung, Suizid-Webseiten, Alkohol, Rauchen, Webforen, esoterisches Material und Umgehungstools für Netzsperren."

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Ekelpack 14. Apr 2014

Zensur: "Einschränkung bzw. Unterdrückung von Informationen durch die Staatsgewalt, die...

DrWatson 12. Apr 2014

Es ist Teil unserer Kultur, dass man zu einem guten Essen ein Glas Bier oder Rotwein...

edgario 12. Apr 2014

Sind die der Überzeugung, das sie die Altersgrenze des ersten Sexuellen Kontakt damit...

Lord Gamma 11. Apr 2014

Das können meiner Meinung nach Faktoren sein, die eine Sucht erschweren und zur...



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