Abo
  • IT-Karriere:

Kino.to: Nutzer und Werber im Visier

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden will noch gegen Kino.to-Nutzer ermitteln. Derweil machen Nachfolgerportale dicht, weil ihre Werbeeinahmen wegbrechen, beobachtet die GVU.

Artikel veröffentlicht am , Alexander Wragge/iRights
Frühere Homepage von Kino.to
Frühere Homepage von Kino.to (Bild: Kino.to)

"Am Ende unserer Ermittlungen können Maßnahmen gegen die Premium-Kunden von Kino.to stehen, oder gegen eine Auswahl von ihnen", sagte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Dresden am Mittwoch gegenüber iRights.info. "Aber das steht noch nicht unmittelbar an."

Inhalt:
  1. Kino.to: Nutzer und Werber im Visier
  2. Strafen gegen Nutzer? Warten auf den Präzedenzfall

Die Premium-Nutzer hatten per Zahlungsdienst Paypal für einen werbefreien Zugang zu Kino.to bezahlt. Ihre Daten hatten die Ermittler bei Razzien Mitte 2011 beschlagnahmt. Bevor das Portal geschlossen wurde, war nicht unbedingt ersichtlich, dass die Kino.to-Betreiber selbst hinter dem Bezahl-Angebot steckten. Die Einschränkung "Premium-Nutzer" lässt den Schluss zu, dass gegen die anderen Kino.to-Nutzer nicht ermittelt werden soll.

Bisher geht die Staatsanwaltschaft nur gegen Betreiber und Werbevermittler der Streaming-Plattform vor. Zwischen 2008 und 2011 machte Kino.to Zehntausende Filme, Serien und Dokumentation illegal online zugänglich. Zwischenzeitlich gehörte Kino.to zu den 50 meistbesuchten Websites in Deutschland. Die Betreiber erzielten Werbeeinahmen in Millionenhöhe. Die Hauptbeteiligten erhielten mehrjährige Haftstrafen, wegen gewerbsmäßig unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke. "Der Fall kino.to ist außergewöhnlich groß und komplex", so der Sprecher.

Inwieweit die Premium-Nutzer belangt werden können, ließ der Sprecher allerdings offen. Der Verdacht lautet auf Beihilfe zu Urheberrechtsverletzungen. "Wir müssen allen Beteiligten erstmal nachweisen, dass sie konkret davon wussten, dass sie mit ihren finanziellen Leistungen das rechtswidrige Verhalten von Kino.to unterstützen."

Stellenmarkt
  1. Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG, Neckarsulm
  2. Horváth & Partners Management Consultants, Berlin, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Hamburg, München, Stuttgart

Es geht der Staatsanwaltschaft also um den Tatbestand der Beihilfe - offenbar also nicht um die reine Nutzung der illegal veröffentlichten Werke. Grund könnte die umstrittene Rechtslage sein.

Streit um das Streaming

Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzung (GVU) hält bereits die Nutzung von Portalen wie Kino.to für illegal. Während des Streaming-Vorgangs werde rechtlich betrachtet eine Kopie von einer illegalen Vorlage angefertigt. Allerdings hinterfragen Juristen diese Auffassung. Denn die Daten des Films werden nur vorübergehend im Arbeitsspeicher des Nutzers gespeichert. "Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen" sind aber nach § 44a (UrhG) vom Urheberrechtsschutz ausgenommen.

Die GVU beruft sich auf den Leipziger Richter Mathias Winderlich. Der habe bei der mündlichen Begründung des Urteils gegen einen der Kino.to-Mitarbeiter Ende 2011 auch die Nutzung von Kino.to als Straftat gewertet. Im Urteil (AZ: 200 Ls 390 Js 184/11, 21.12.2011) heißt es, das Urheberrechtsgesetz (§ 16) stelle klar, "dass auch vorübergehend erstellte Vervielfältigungsstücke dem Urheberrechtsschutz unterfallen". Die Ausnahmevorschrift des § 44a UrhG sei nicht einschlägig.

Ob diese Wertung Bestand hat, könnten Verfahren gegen einfache Nutzer illegaler Streaming-Portale zeigen, die aber offenbar nicht angestrebt werden.

Für die Gerichte ist es ein schwieriger Balanceakt, die Schwelle zur urheberrechtlich relevanten Kopie auszulegen. Wird sie zu niedrig angesetzt, droht das Surfen im Netz zu einer einzigen Verkettung möglicher Urheberrechtsverstöße zu werden. Schließlich geht jede Internetnutzung mit flüchtigen Kopiervorgängen einher. Überall könnten unrechtmäßig veröffentlichte Inhalte lauern, auch automatisch startende Streams könnten illegal zugänglich gemacht sein.

Strafen gegen Nutzer? Warten auf den Präzedenzfall 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Conan Exiles 12,99€, PSN Card 25 Euro für 21,99€)
  2. 229,99€
  3. 5,55€
  4. (u. a. GRAND THEFT AUTO V: PREMIUM ONLINE EDITION 13,99€, Shadows: Awakening 12,50€)

H-D-F 05. Sep 2012

Na, wieder nur 2 Ecken weiter gedacht, liess mal alle Posts (und nicht nur meine) damit...

NeverDefeated 29. Jul 2012

Nein, das glaube ich in der Tat nicht. Warum sollten die auch ALLE bis auf den letzten...

Yash 27. Jul 2012

A) Und dann die ersten Minuten nach der Werbung verpassen? Außerdem will ich nicht...

H-D-F 27. Jul 2012

korrekt :-) Ich würde sagen, da treibt den Berufspolitiker die sogenannte GIER (nach...

FIAEIKS 27. Jul 2012

Wäre dann wohl ein Fall für http://www.kickstarter.com/


Folgen Sie uns
       


Backup per Band angesehen

Das Rattern des Roboterarms und Rauschen der Klimaanlage: Golem.de hat sich Bandlaufwerke in Aktion beim Geoforschungszentrum Potsdam angeschaut. Das Ziel: zu erfahren, was die 60 Jahre alte Technik noch immer sinnvoll macht.

Backup per Band angesehen Video aufrufen
5G-Report: Nicht jedes Land braucht zur Frequenzvergabe Auktionen
5G-Report
Nicht jedes Land braucht zur Frequenzvergabe Auktionen

Die umstrittene Versteigerung von 5G-Frequenzen durch die Bundesnetzagentur ist zu Ende. Die Debatte darüber, wie Funkspektrum verteilt werden soll, geht weiter. Wir haben uns die Praxis in anderen Ländern angeschaut.
Ein Bericht von Stefan Krempl

  1. Testlabor-Leiter 5G bringt durch "mehr Antennen weniger Strahlung"
  2. Sindelfingen Mercedes und Telefónica Deutschland errichten 5G-Netz
  3. iPhone-Modem Apple will Intels deutsches 5G-Team übernehmen

Ocean Discovery X Prize: Autonome Fraunhofer-Roboter erforschen die Tiefsee
Ocean Discovery X Prize
Autonome Fraunhofer-Roboter erforschen die Tiefsee

Öffentliche Vergaberichtlinien und agile Arbeitsweise: Die Teilnahme am Ocean Discovery X Prize war nicht einfach für die Forscher des Fraunhofer Instituts IOSB. Deren autonome Tauchroboter zur Tiefseekartierung schafften es unter die besten fünf weltweit.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. JAB Code Bunter Barcode gegen Fälschungen

Vernetztes Fahren: Wer hat uns verraten? Autodaten
Vernetztes Fahren
Wer hat uns verraten? Autodaten

An den Daten vernetzter Autos sind viele Branchen und Firmen interessiert. Die Vorschläge zu Speicherung und Zugriff auf die Daten sind jedoch noch nebulös. Und könnten den Fahrzeughaltern große Probleme bereiten.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Neues Geschäftsfeld Huawei soll an autonomen Autos arbeiten
  2. Taxifahrzeug Volvo baut für Uber Basis eines autonomen Autos
  3. Autonomes Fahren Halter sollen bei Hackerangriffen auf Autos haften

    •  /