Abo
  • Services:
Anzeige
Logo des österreichischen Anti-Piraterie-Vereins
Logo des österreichischen Anti-Piraterie-Vereins (Bild: VAP)

Kino.to: Europäischer Gerichtshof soll Internetsperren prüfen

Logo des österreichischen Anti-Piraterie-Vereins
Logo des österreichischen Anti-Piraterie-Vereins (Bild: VAP)

Der österreichische Oberste Gerichtshof will Rechtssicherheit: Weil Rechteinhaber wegen drei bei Kino.to angebotener Filme eine Sperre der Domain bei einem Provider gefordert hatten, geht die Sache nun vor den Europäischen Gerichtshof. Erwartet wird eine Richtungsentscheidung zu Netzsperren.

Zu den Hochzeiten des illegalen Filmportals Kino.to verlangten die Inhaber von Rechten an drei dort gezeigten österreichischen Filmen eine Sperre der Domain beim Provider UPC. Dem gab das Wiener Handelsgericht im Mai 2011 statt, die österreichische Justiz hatte aber massive Zweifel an der Entscheidung. Zu der Sperre kam es durch eine einstweilige Verfügung; der Kern solcher Streitigkeiten wird meist erst in einem späteren Hauptsacheverfahren entschieden. Die ersten beiden Instanzen bestätigten die einstweilige Verfügung, der Oberste Gerichtshof Österreichs zweifelt aber immer noch an der Rechtmäßigkeit von Netzsperren.

Anzeige

Deshalb hat das Gericht nun eine förmliche Anfrage an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) gestellt, in der die Kammer vier konkrete Fragen stellt. Diese sind im Blog E-Comm im Detail und mit allen juristischen Hintergründen nachzulesen. Vor allem möchte das Gericht wissen, wie weit die Maßnahmen eines Providers gehen müssen, wenn er davon weiß, dass unter einer Webadresse rechtswidrige Inhalte zugänglich gemacht werden.

Ein Teil der Fragen ist dabei, wie viel Aufwand der Provider treiben muss, um Inhalte zu sperren. Das Gericht sagt ausdrücklich, dass viele Sperren leicht zu umgehen sind, was sich unter anderem auf veränderte DNS-Einträge bezieht. Dass solche DNS-Sperren wenig bringen, war auch Teil der Debatte um das gescheiterte Zugangserschwerungsgesetz in Deutschland.

Ist Streaming legal?

Ebenso will der österreichische Gerichtshof klären lassen, ob der Provider auch für die Durchleitung von rechtswidrigen Inhalten haftet. Das würde auch ein Grundsatzurteil zum Streaming bedeuten, auf diese nicht eindeutige Rechtslage stützten sich Angebote wie Kino.to. Das Filmportal betonte immer wieder, die Nutzer würden sich nicht strafbar machen, wenn sie Filme nicht herunterladen, sondern nur im Stream ansehen. Manche Juristen bezweifeln das.

Die Fragen der Österreicher beziehen sich auf die Auslegung einer EU-Richtlinie, die das Urheberrecht in der Union angleichen soll. Ob dazu auch Netzsperren rechtlich zulässig und für die Provider zumutbar sind, wird aber laut E-Comm von Gerichten in der EU unterschiedlich beurteilt.

Richter halten Netzsperren für nicht wirksam

Die österreichischen Richter bezweifeln auch deutlich deren Wirksamkeit: "Es ist allgemein bekannt, dass die eingangs genannten Sperren auch ohne besondere technische Kenntnisse leicht umgangen werden können. Zudem verhindern sie selbst bei einem vorläufigen Erfolg nicht, dass rechtswidrige Inhalte binnen kurzem unter einer anderen Domain angeboten werden."

Die Anfrage des Obersten Gerichtshof sind im Fallverzeichnis des EUGh bereits als eingegangen verzeichnet, ob und wann eine Entscheidung gefällt wird, ist aber noch nicht abzusehen. Ein mögliches Verfahren gilt als Musterprozess, daher hat die Anfrage beim EuGH auch der österreichische Anti-Piratrie-Verein VAP unterstützt. Diese der GVU vergleichbare Vereinigung hatte die ursprüngliche einstweilige Verfügung beantragt.


eye home zur Startseite
aktenwaelzer 08. Jul 2012

Nahezu überall. Und wenn Dir der Preis nicht überall angemessen erscheint, musst Du...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Zühlke Engineering GmbH, München, Hannover, Eschborn
  2. über Hays AG, Mannheim
  3. HEKUMA GmbH, Hallbergmoos
  4. DuPont Sustainable Solutions (DSS), Neu-Isenburg


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-85%) 1,49€
  2. (-33%) 9,99€
  3. (u. a. Anno 2205 Ultimate Edition für 10,99€, Anno 2070 Königsedition für 6,99€ und...

Folgen Sie uns
       


  1. Apple

    Messages-App kann mit Nachricht zum Absturz gebracht werden

  2. Analog

    Kabelnetzkunden in falscher Sorge wegen DVB-T-Abschaltung

  3. Partnerprogramm

    Geld verdienen auf Youtube wird schwieriger

  4. Nur beratendes Gremium

    Bundestag setzt wieder Digitalausschuss ein

  5. Eclipse Foundation

    Erster EE4J-Code leitet Java-EE-Migration ein

  6. Breitbandmessung

    Provider halten versprochene Geschwindigkeit fast nie ein

  7. Virtualisierung

    Linux-Gasttreiber für Virtualbox bekommt Mainline-Support

  8. DJI Copilot von Lacie

    Festplatte kopiert SD-Karten ohne separaten Rechner

  9. Swift 5

    Acers dünnes Notebook kommt ab 1.000 Euro in den Handel

  10. Vodafone

    Callya-Flex-Tarife bekommen mehr Datenvolumen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Computerforschung: Quantencomputer aus Silizium werden realistisch
Computerforschung
Quantencomputer aus Silizium werden realistisch
  1. Tangle Lake Intel zeigt 49-Qubit-Chip
  2. Die Woche im Video Alles kaputt
  3. Q# und QDK Microsoft veröffentlicht Entwicklungskit für Quantenrechner

Netzsperren: Wie Katalonien die spanische Internetzensur austrickste
Netzsperren
Wie Katalonien die spanische Internetzensur austrickste

Spectre und Meltdown: All unsere moderne Technik ist kaputt
Spectre und Meltdown
All unsere moderne Technik ist kaputt
  1. Microsoft Fall Creators Update ist final für alle Geräte verfügbar
  2. BeA Noch mehr Sicherheitslücken im Anwaltspostfach
  3. VEP Charter Trump will etwas transparenter mit Sicherheitslücken umgehen

  1. Re: Bitte selber recherchieren und nicht einfach...

    Fredauf | 23:28

  2. Re: Tja, der Markt regelt das schon

    bombinho | 23:27

  3. Re: 100 Mbit/s bei der Telekom

    bombinho | 23:22

  4. !TOP News! Eisberge sind schlecht fuer die Titanic

    zonk | 23:18

  5. Re: es gibt nur keine gute? :p

    Neuro-Chef | 23:14


  1. 19:25

  2. 19:18

  3. 18:34

  4. 17:20

  5. 15:46

  6. 15:30

  7. 15:09

  8. 14:58


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel