Abo
  • Services:

Kennzeichenscans: Dobrindt will Mautdaten nicht herausgeben

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat Forderungen abgelehnt, die Pkw-Mautdaten anderen Behörden etwa zu Fahndungszwecken zur Verfügung zu stellen. Dies hatte unter anderem der scheidende BKA-Präsident Jörg Ziercke verlangt.

Artikel veröffentlicht am ,
Bundesverkehrsminister will Mautdaten schützen
Bundesverkehrsminister will Mautdaten schützen (Bild: Stefanie Loos/Reuters)

Die Mautdaten sollten nicht zur Fahndung verwendet werden, verspricht Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Sie würden auch nicht dem BKA oder anderen Behörden zur Verfügung gestellt, sagte der Minister der Süddeutschen Zeitung.

Stellenmarkt
  1. ITC ENGINEERING GMBH & CO. KG, Stuttgart
  2. Vereinigte Lohnsteuerhilfe e. V., Neustadt an der Weinstraße

In einem Gespräch mit der Zeitung Welt am Sonntag hatte der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, gesagt, ein Zugriff auf die Pkw-Mautdaten, bei denen die Kennzeichen aller Autofahrer automatisch erfasst würden, sei für die Bekämpfung der Schwerkriminalität sinnvoll.

Die Technik für das Pkw-Mautsystem solle 337 Millionen Euro kosten, berichtet die Nachrichtenagentur dpa. Ein Großteil davon (276 Millionen Euro) sind für den privaten Betreiber des Systems gedacht. Dazu kommen Investitionen beim Kraftfahrt-Bundesamt und für mobile Kontrolleinrichtungen. Nach Abzug aller Kosten soll die Maut 500 Millionen Euro im Jahr an Einnahmen bringen.

Die Gebühr für inländische Autofahrer wird über das Kraftfahrt-Bundesamt berechnet und eingezogen. Sie wird gegen die Kfz-Steuer aufgerechnet, so dass sie für den inländischen Autofahrer aufwandsneutral ist. Die Höhe der Maut berechnet sich nach Hubraum und Umweltklasse des Fahrzeugs, wobei als Höchstsatz jährlich 130 Euro anfallen. Die Infrastrukturabgabe, wie die deutsche Maut offiziell heißt, gilt für Inländer auf Autobahnen und Bundesstraßen, für Ausländer nur auf der Autobahn. Kontrolliert wird zunächst nur auf Autobahnen. Ausländische Autofahrer können ihre Mautgebühren online und in Tankstellen entrichten - das kostet für 10 Tage 10 Euro und für zwei Monate 22 Euro. Die Jahresgebühr liegt bei 130 Euro.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Far Cry New Dawn 22,49€, Assassin's Creed Odyssey 29,99€)
  2. 62,90€
  3. 34,99€
  4. (u. a. Gartengeräte von Bosch, Saug- und Wischroboter)

ChMu 03. Nov 2014

Aha. Unsere Bueros werden Kamera ueberwacht, 2Mx Teile, die laufen 24h, insgesammt 24...

Anonymer Nutzer 03. Nov 2014

ist genau so glaubhaft wie die Aussage damals, dass es für PKW niemals eine Maut geben...

Joyrider 03. Nov 2014

Oh ja ... in Grund und Boden klagen und hinterher jeden einzelnen Euro, der für diesen...

ChMu 03. Nov 2014

Wie jetzt, die noch gar nicht existierenden Mautdaten werden mit Verschwoerungstheorien...

David64Bit 03. Nov 2014

Vorallem: Sind das Prognosen, basierend auf dem aktuellen Durchgangsverkehr, oder mit...


Folgen Sie uns
       


Cinebench R20 auf Threadripper 2950X ausprobiert

Cinebench R20 soll mit bis zu 256 Threads umgehen können.

Cinebench R20 auf Threadripper 2950X ausprobiert Video aufrufen
Überwachung: Wenn die Firma heimlich ihre Mitarbeiter ausspioniert
Überwachung
Wenn die Firma heimlich ihre Mitarbeiter ausspioniert

Videokameras, Wanzen, GPS-Tracker, Keylogger - es gibt viele Möglichkeiten, mit denen Firmen Mitarbeiter kontrollieren können. Nicht wenige tun das auch und werden dafür mitunter bestraft. Manchmal kommen sie aber selbst mit heimlichen Überwachungsaktionen durch. Es kommt auf die Gründe an.
Von Harald Büring

  1. Österreich Bundesheer soll mehr Daten bekommen
  2. Datenschutz Chinesische Kameraüberwachung hält Bus-Werbung für Fußgänger
  3. Überwachung Infosystem über Funkzellenabfragen in Berlin gestartet

Operation 13: Anonymous wird wieder aktiv
Operation 13
Anonymous wird wieder aktiv

Mehrere Jahre wirkte es, als sei das dezentrale Kollektiv Anonymous in Deutschland eingeschlafen. Doch es bewegt sich etwas, die Aktivisten machen gegen Artikel 13 mobil - auf der Straße wie im Internet.
Von Anna Biselli


    Trüberbrook im Test: Provinzielles Abenteuer
    Trüberbrook im Test
    Provinzielles Abenteuer

    Neuartiges Produktionsverfahren, prominente Sprecher: Das bereits vor seiner Veröffentlichung für den Deutschen Computerspielpreis nominierte Adventure Trüberbrook bietet trotz solcher Auffälligkeiten nur ein allzu braves Abenteuer in der deutschen Provinz der 60er Jahre.
    Von Peter Steinlechner

    1. Quellcode Al Lowe verkauft Disketten mit Larry 1 auf Ebay
    2. Wet Dreams Don't Dry im Test Leisure Suit Larry im Land der Hipster
    3. Life is Strange 2 im Test Interaktiver Road-Movie-Mystery-Thriller

      •  /