Abo
  • Services:
Anzeige
ARD und ZDF: 31,8 Milliarden Euro bis 2016
ARD und ZDF: 31,8 Milliarden Euro bis 2016 (Bild: Alexander Hassenstein/Getty Images)

Keine Vollstreckung: Berufung im Barzahl-Protest gegen Rundfunkgebühr

ARD und ZDF: 31,8 Milliarden Euro bis 2016
ARD und ZDF: 31,8 Milliarden Euro bis 2016 (Bild: Alexander Hassenstein/Getty Images)

Der Barzahlprotest gegen den Rundfunkbeitrag geht in die nächste Instanz. Jetzt muss der Hessische Verwaltungsgerichtshof entscheiden.

Der Journalist Norbert Häring hat die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main eingereicht, das dem Hessischen Rundfunk erlaubte, die Barzahlung des Rundfunkbeitrags abzulehnen. Das gab Häring in seinem Blog bekannt. Er stellt den Rundfunkbeitrag seit März 2015 dadurch infrage, dass er auf Barzahlung besteht.

Anzeige

Die Berufung wird vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel verhandelt. Das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt vom 31. Oktober 2016 wird damit nicht rechtkräftig.

Um eine Vollstreckung zu verhindern, hatte Häring Bargeld beim Amtsgericht Frankfurt für den Hessischen Rundfunk hinterlegt. Das Amtsgericht nahm die Hinterlegung an. Der Sender ignorierte das und bezeichnet den Betrag weiterhin als ausstehend.

Erzwungene Zahlung der Rundfunkgebühr

Bei seinem Beharren auf der Barzahlung hat Häring viele Sympathien von Menschen, die sich gegen die erzwungene Zahlung der Rundfunkgebühr wehren. Sein Protest wird von Prometheus - Das Freiheitsinstitut unterstützt.

Deutschland habe den größten und teuersten öffentlich-rechtlichen Rundfunk der Welt, hieß es in einer Studie, die das Prometheus-Institut des ehemaligen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler beauftragt hatte.

Die Studie fordert die Abschaffung der Rundfunkbeiträge und die Privatisierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Das duale Konzept für Hörfunk und Fernsehen - die Koexistenz öffentlich-rechtlicher und privater Sender - in Deutschland sei angesichts der Digitalisierung und eines veränderten Mediennutzungsverhaltens in seiner jetzigen Form nicht mehr angemessen und bedürfe einer grundlegenden Reform.


eye home zur Startseite
Berner Rösti 18. Dez 2016

Ich mache es kurz: Doch, genau das ist es von Anfang an. Von nichts anderem spreche ich...

tezmanian 13. Dez 2016

Und die muss man auch alle selbst kaufen?

Berner Rösti 13. Dez 2016

Ich versuche nach Kräften, mich dir anzupassen. ;)

DrWatson 13. Dez 2016

1) Die Rundfunkräte sind fast zu 100% SPD- oder CDU-Parteisoldaten. 2) Die...

tezmanian 13. Dez 2016

Na wie denn sonst, alle anderen sind Querulanten, Reichsbürger, AssiTV gucker oder was...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Landeshauptstadt München, München
  2. Robert Bosch GmbH, Plochingen
  3. Rohde & Schwarz GmbH & Co. KG, München
  4. Robert Bosch GmbH, Berlin


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. jetzt bei Caseking
  2. 699€

Folgen Sie uns
       


  1. FTTH

    CDU für Verkauf der Telekom-Aktien

  2. Konkurrenz

    Unitymedia gegen Bürgerprämie für Glasfaser

  3. Arduino MKR GSM und WAN

    Mikrocontroller-Boards überbrücken weite Funkstrecken

  4. Fahrdienst

    London stoppt Uber, Protest wächst

  5. Facebook

    Mark Zuckerberg lenkt im Streit mit Investoren ein

  6. Merged-Reality-Headset

    Intel stellt Project Alloy ein

  7. Teardown

    Glasrückseite des iPhone 8 kann zum Problem werden

  8. E-Mail

    Adobe veröffentlicht versehentlich privaten PGP-Key im Blog

  9. Die Woche im Video

    Schwachstellen, wohin man schaut

  10. UAV

    Matternet startet Drohnenlieferdienst in der Schweiz



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Bundestagswahl 2017: Viagra, Datenbankpasswörter und uralte Sicherheitslücken
Bundestagswahl 2017
Viagra, Datenbankpasswörter und uralte Sicherheitslücken
  1. Zitis Wer Sicherheitslücken findet, darf sie behalten
  2. Merkel im Bundestag "Wir wollen nicht im Technikmuseum enden"
  3. TV-Duell Merkel-Schulz Die Digitalisierung schafft es nur ins Schlusswort

Olympus Tough TG5 vs. Nikon Coolpix W300: Die Schlechtwetter-Kameras
Olympus Tough TG5 vs. Nikon Coolpix W300
Die Schlechtwetter-Kameras
  1. Mobilestudio Pro 16 im Test Wacom nennt 2,2-Kilogramm-Grafiktablet "mobil"
  2. HP Z8 Workstation Mit 3 TByte RAM und 56 CPU-Kernen komplexe Bilder rendern
  3. Meeting Owl KI-Eule erkennt Teilnehmer in Meetings

E-Paper-Tablet im Test: Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
E-Paper-Tablet im Test
Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
  1. Smartphone Yotaphone 3 kommt mit großem E-Paper-Display
  2. Display E-Ink-Hülle für das iPhone 7

  1. Re: Und am Ende bröselt der Kecks

    thomas.pi | 14:14

  2. Re: Endlich Reißleine ziehen.

    Dieselmeister | 14:13

  3. Re: Knoten im Kopf...

    MartinStein | 14:00

  4. wetten das?

    schnedan | 13:57

  5. Re: Der starke Kleber

    jayjay | 13:54


  1. 13:34

  2. 12:03

  3. 10:56

  4. 15:37

  5. 15:08

  6. 14:28

  7. 13:28

  8. 11:03


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel