Abo
  • IT-Karriere:

Keine Vollstreckung: Berufung im Barzahl-Protest gegen Rundfunkgebühr

Der Barzahlprotest gegen den Rundfunkbeitrag geht in die nächste Instanz. Jetzt muss der Hessische Verwaltungsgerichtshof entscheiden.

Artikel veröffentlicht am ,
ARD und ZDF: 31,8 Milliarden Euro bis 2016
ARD und ZDF: 31,8 Milliarden Euro bis 2016 (Bild: Alexander Hassenstein/Getty Images)

Der Journalist Norbert Häring hat die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main eingereicht, das dem Hessischen Rundfunk erlaubte, die Barzahlung des Rundfunkbeitrags abzulehnen. Das gab Häring in seinem Blog bekannt. Er stellt den Rundfunkbeitrag seit März 2015 dadurch infrage, dass er auf Barzahlung besteht.

Stellenmarkt
  1. Europa-Universität Flensburg, Flensburg
  2. Eppendorf AG, Jülich

Die Berufung wird vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel verhandelt. Das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt vom 31. Oktober 2016 wird damit nicht rechtkräftig.

Um eine Vollstreckung zu verhindern, hatte Häring Bargeld beim Amtsgericht Frankfurt für den Hessischen Rundfunk hinterlegt. Das Amtsgericht nahm die Hinterlegung an. Der Sender ignorierte das und bezeichnet den Betrag weiterhin als ausstehend.

Erzwungene Zahlung der Rundfunkgebühr

Bei seinem Beharren auf der Barzahlung hat Häring viele Sympathien von Menschen, die sich gegen die erzwungene Zahlung der Rundfunkgebühr wehren. Sein Protest wird von Prometheus - Das Freiheitsinstitut unterstützt.

Deutschland habe den größten und teuersten öffentlich-rechtlichen Rundfunk der Welt, hieß es in einer Studie, die das Prometheus-Institut des ehemaligen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler beauftragt hatte.

Die Studie fordert die Abschaffung der Rundfunkbeiträge und die Privatisierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Das duale Konzept für Hörfunk und Fernsehen - die Koexistenz öffentlich-rechtlicher und privater Sender - in Deutschland sei angesichts der Digitalisierung und eines veränderten Mediennutzungsverhaltens in seiner jetzigen Form nicht mehr angemessen und bedürfe einer grundlegenden Reform.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-77%) 3,45€
  2. (-48%) 25,99€
  3. 44,99€
  4. 3,99€

Berner Rösti 18. Dez 2016

Ich mache es kurz: Doch, genau das ist es von Anfang an. Von nichts anderem spreche ich...

tezmanian 13. Dez 2016

Und die muss man auch alle selbst kaufen?

Berner Rösti 13. Dez 2016

Ich versuche nach Kräften, mich dir anzupassen. ;)

DrWatson 13. Dez 2016

1) Die Rundfunkräte sind fast zu 100% SPD- oder CDU-Parteisoldaten. 2) Die...

tezmanian 13. Dez 2016

Na wie denn sonst, alle anderen sind Querulanten, Reichsbürger, AssiTV gucker oder was...


Folgen Sie uns
       


Asus Zenfone 6 - Test

Das Zenfone 6 fällt durch seine Klappkamera auf, hat aber auch abseits dieses Gimmicks eine Menge zu bieten, wie unser Test zeigt.

Asus Zenfone 6 - Test Video aufrufen
Hyundai Kona Elektro: Der Ausdauerläufer
Hyundai Kona Elektro
Der Ausdauerläufer

Der Hyundai Kona Elektro begeistert mit Energieeffizienz, Genauigkeit bei der Reichweitenberechnung und umfangreicher technischer Ausstattung. Nur in Sachen Emotionalität und Temperament könnte er etwas nachlegen.
Ein Praxistest von Dirk Kunde

  1. ACM City Miniauto soll als Kleintransporter und Mietwagen Furore machen
  2. Startup Rivian plant elektrochromes Glasdach für seine Elektro-SUVs
  3. Elektroautos Mehr als 7.000 neue Ladepunkte in einem Jahr

Arbeit: Hilfe für frustrierte ITler
Arbeit
Hilfe für frustrierte ITler

Viele ITler sind frustriert, weil ihre Führungskraft nichts vom Fach versteht und sie mit Ideen gegen Wände laufen. Doch nicht immer ist an der Situation nur die Führungskraft schuld. Denn oft verkaufen die ITler ihre Ideen einfach nicht gut genug.
Von Robert Meyer

  1. IT-Fachkräftemangel Freie sind gefragt
  2. Sysadmin "Man kommt erst ins Spiel, wenn es brennt"
  3. Verdeckte Leiharbeit Wenn die Firma IT-Spezialisten als Fremdpersonal einsetzt

Whatsapp: Krankschreibung auf Knopfdruck
Whatsapp
Krankschreibung auf Knopfdruck

Ein Hamburger Gründer verkauft Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen per Whatsapp. Ist das rechtens? Ärztevertreter warnen vor den Folgen.
Von Miriam Apke

  1. Medizin Schadsoftware legt Krankenhäuser lahm
  2. Medizin Sicherheitslücken in Beatmungsgeräten
  3. Gesundheitsdaten Gesundheitsapps werden beliebter, trotz Datenschutzbedenken

    •  /