• IT-Karriere:
  • Services:

Keine Vollstreckung: Berufung im Barzahl-Protest gegen Rundfunkgebühr

Der Barzahlprotest gegen den Rundfunkbeitrag geht in die nächste Instanz. Jetzt muss der Hessische Verwaltungsgerichtshof entscheiden.

Artikel veröffentlicht am ,
ARD und ZDF: 31,8 Milliarden Euro bis 2016
ARD und ZDF: 31,8 Milliarden Euro bis 2016 (Bild: Alexander Hassenstein/Getty Images)

Der Journalist Norbert Häring hat die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main eingereicht, das dem Hessischen Rundfunk erlaubte, die Barzahlung des Rundfunkbeitrags abzulehnen. Das gab Häring in seinem Blog bekannt. Er stellt den Rundfunkbeitrag seit März 2015 dadurch infrage, dass er auf Barzahlung besteht.

Stellenmarkt
  1. BARMER, Wuppertal
  2. finanzen.de, Berlin

Die Berufung wird vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel verhandelt. Das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt vom 31. Oktober 2016 wird damit nicht rechtkräftig.

Um eine Vollstreckung zu verhindern, hatte Häring Bargeld beim Amtsgericht Frankfurt für den Hessischen Rundfunk hinterlegt. Das Amtsgericht nahm die Hinterlegung an. Der Sender ignorierte das und bezeichnet den Betrag weiterhin als ausstehend.

Erzwungene Zahlung der Rundfunkgebühr

Bei seinem Beharren auf der Barzahlung hat Häring viele Sympathien von Menschen, die sich gegen die erzwungene Zahlung der Rundfunkgebühr wehren. Sein Protest wird von Prometheus - Das Freiheitsinstitut unterstützt.

Deutschland habe den größten und teuersten öffentlich-rechtlichen Rundfunk der Welt, hieß es in einer Studie, die das Prometheus-Institut des ehemaligen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler beauftragt hatte.

Die Studie fordert die Abschaffung der Rundfunkbeiträge und die Privatisierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Das duale Konzept für Hörfunk und Fernsehen - die Koexistenz öffentlich-rechtlicher und privater Sender - in Deutschland sei angesichts der Digitalisierung und eines veränderten Mediennutzungsverhaltens in seiner jetzigen Form nicht mehr angemessen und bedürfe einer grundlegenden Reform.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-40%) 35,99€
  2. 15,00€
  3. 39,99€

Berner Rösti 18. Dez 2016

Ich mache es kurz: Doch, genau das ist es von Anfang an. Von nichts anderem spreche ich...

tezmanian 13. Dez 2016

Und die muss man auch alle selbst kaufen?

Berner Rösti 13. Dez 2016

Ich versuche nach Kräften, mich dir anzupassen. ;)

DrWatson 13. Dez 2016

1) Die Rundfunkräte sind fast zu 100% SPD- oder CDU-Parteisoldaten. 2) Die...

tezmanian 13. Dez 2016

Na wie denn sonst, alle anderen sind Querulanten, Reichsbürger, AssiTV gucker oder was...


Folgen Sie uns
       


Nubia Z20 - Test

Das Nubia Z20 hat sowohl auf der Vorderseite als auch auf der Rückseite einen Bildschirm. Dadurch ergeben sich neue Möglichkeiten der Benutzung, wie sich Golem.de im Test angeschaut hat.

Nubia Z20 - Test Video aufrufen
Radeon RX 5600 XT im Test: AMDs Schneller als erwartet-Grafikkarte
Radeon RX 5600 XT im Test
AMDs "Schneller als erwartet"-Grafikkarte

Für 300 Euro ist die Radeon RX 5600 XT interessant - trotz Konkurrenz durch Nvidia und AMD selbst. Wie sehr die Navi-Grafikkarte empfehlenswert ist, hängt davon ab, ob Nutzer sich einen Flash-Vorgang zutrauen.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Grafikkarte AMD bringt RX 5600 XT im Januar
  2. Grafikkarte Radeon RX 5600 XT hat 2.304 Shader und 6 GByte Speicher
  3. Radeon RX 5500 XT (8GB) im Test Selbst mehr Speicher hilft AMD nicht

Shitrix: Das Citrix-Desaster
Shitrix
Das Citrix-Desaster

Eine Sicherheitslücke in Geräten der Firma Citrix zeigt in erschreckender Weise, wie schlecht es um die IT-Sicherheit in Behörden steht. Es fehlt an den absoluten Grundlagen.
Ein IMHO von Hanno Böck

  1. Perl-Injection Citrix-Geräte mit schwerer Sicherheitslücke und ohne Update

Europäische Netzpolitik: Die Rückkehr des Axel Voss
Europäische Netzpolitik
Die Rückkehr des Axel Voss

Elektronische Beweismittel, Nutzertracking, Terrorinhalte: In der EU stehen in diesem Jahr wichtige netzpolitische Entscheidungen an. Auch Axel Voss will wieder mitmischen. Und wird Ursula von der Leyen mit dem "Digitale-Dienste-Gesetz" wieder zu "Zensursula"?
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Mitgliederentscheid Netzpolitikerin Esken wird SPD-Chefin
  2. Nach schwerer Krankheit FDP-Netzpolitiker Jimmy Schulz gestorben

    •  /