Abo
  • Services:

Keine Vollstreckung: Berufung im Barzahl-Protest gegen Rundfunkgebühr

Der Barzahlprotest gegen den Rundfunkbeitrag geht in die nächste Instanz. Jetzt muss der Hessische Verwaltungsgerichtshof entscheiden.

Artikel veröffentlicht am ,
ARD und ZDF: 31,8 Milliarden Euro bis 2016
ARD und ZDF: 31,8 Milliarden Euro bis 2016 (Bild: Alexander Hassenstein/Getty Images)

Der Journalist Norbert Häring hat die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main eingereicht, das dem Hessischen Rundfunk erlaubte, die Barzahlung des Rundfunkbeitrags abzulehnen. Das gab Häring in seinem Blog bekannt. Er stellt den Rundfunkbeitrag seit März 2015 dadurch infrage, dass er auf Barzahlung besteht.

Stellenmarkt
  1. wesernetz Bremen GmbH, Bremen
  2. über duerenhoff GmbH, Nürnberg

Die Berufung wird vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel verhandelt. Das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt vom 31. Oktober 2016 wird damit nicht rechtkräftig.

Um eine Vollstreckung zu verhindern, hatte Häring Bargeld beim Amtsgericht Frankfurt für den Hessischen Rundfunk hinterlegt. Das Amtsgericht nahm die Hinterlegung an. Der Sender ignorierte das und bezeichnet den Betrag weiterhin als ausstehend.

Erzwungene Zahlung der Rundfunkgebühr

Bei seinem Beharren auf der Barzahlung hat Häring viele Sympathien von Menschen, die sich gegen die erzwungene Zahlung der Rundfunkgebühr wehren. Sein Protest wird von Prometheus - Das Freiheitsinstitut unterstützt.

Deutschland habe den größten und teuersten öffentlich-rechtlichen Rundfunk der Welt, hieß es in einer Studie, die das Prometheus-Institut des ehemaligen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler beauftragt hatte.

Die Studie fordert die Abschaffung der Rundfunkbeiträge und die Privatisierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Das duale Konzept für Hörfunk und Fernsehen - die Koexistenz öffentlich-rechtlicher und privater Sender - in Deutschland sei angesichts der Digitalisierung und eines veränderten Mediennutzungsverhaltens in seiner jetzigen Form nicht mehr angemessen und bedürfe einer grundlegenden Reform.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 8,49€
  2. 1,29€
  3. 5€
  4. (mindestens 16,15€ bezahlen und Vegas Pro 14 EDIT und Magix Video Sound Cleaning Lab erhalten)

Berner Rösti 18. Dez 2016

Ich mache es kurz: Doch, genau das ist es von Anfang an. Von nichts anderem spreche ich...

tezmanian 13. Dez 2016

Und die muss man auch alle selbst kaufen?

Berner Rösti 13. Dez 2016

Ich versuche nach Kräften, mich dir anzupassen. ;)

DrWatson 13. Dez 2016

1) Die Rundfunkräte sind fast zu 100% SPD- oder CDU-Parteisoldaten. 2) Die...

tezmanian 13. Dez 2016

Na wie denn sonst, alle anderen sind Querulanten, Reichsbürger, AssiTV gucker oder was...


Folgen Sie uns
       


Dell XPS 13 (9370) - Fazit

Dells neues XPS 13 ist noch dünner als der Vorgänger. Der Nachteil: Es muss auf USB-A und einen SD-Kartenleser verzichtet werden. Auch das spiegelnde Display nervt uns im Test. Gut ist das Notebook trotzdem.

Dell XPS 13 (9370) - Fazit Video aufrufen
Razer Nommo Chroma im Test: Blinkt viel, klingt weniger
Razer Nommo Chroma im Test
Blinkt viel, klingt weniger

Wenn die Razer Nommo Chroma eines sind, dann auffällig. Dafür sorgen die ungewöhnliche Form und die LED-Ringe, die sich beliebig konfigurieren lassen. Die Lautsprecher sind aber eher ein Hingucker als ein Hinhörer.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Razer Kiyo und Seiren X im Test Nicht professionell, aber schnell im Einsatz
  2. Stereolautsprecher Razer Nommo "Sind das Haartrockner?"
  3. Nextbit Cloud-Speicher für Robin-Smartphone wird abgeschaltet

P20 Pro im Kameratest: Huaweis Dreifach-Kamera schlägt die Konkurrenz
P20 Pro im Kameratest
Huaweis Dreifach-Kamera schlägt die Konkurrenz

Mit dem P20 Pro will Huawei sich an die Spitze der Smartphone-Kameras katapultieren. Im Vergleich mit der aktuellen Konkurrenz zeigt sich, dass das P20 Pro tatsächlich über eine sehr gute Kamera verfügt: Die KI-Funktionen können unerfahrenen Nutzern zudem das Fotografieren erleichtern.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Android Huawei präsentiert drei neue Smartphones ab 120 Euro
  2. Wie Samsung Huawei soll noch für dieses Jahr faltbares Smartphone planen
  3. Porsche Design Mate RS Huawei bringt 512-GByte-Smartphone für 2.100 Euro

HP Z2 Mini Workstation G3 im Test: Leises Rauschen hinterm Monitor
HP Z2 Mini Workstation G3 im Test
Leises Rauschen hinterm Monitor

Unterm Tisch, auf dem Tisch oder hinter den Bildschirm geklemmt: HPs Z2 Mini Workstation ist ein potentes, wenn auch nicht gerade sehr preiswertes Komplettsystem. Den Preis ist der PC aber wert, denn er ist leise, modular und kann einfach gewartet werden. Der Admin dankt!
Ein Test von Oliver Nickel

  1. HP Pavilion Gaming Hardware für Gamer, die sich Omen nicht leisten wollen
  2. Chromebook x2 HP präsentiert Chrome-OS-Detachable mit Stift
  3. Laserjet Pro M15w und M28w HPs Laserdrucker schrumpfen auf 34 Zentimeter Länge

    •  /