Keine Sonderregel: Trump bleibt dauerhaft auf Twitter gesperrt

Während das zweite Amtsenthebungsverfahren gegen Trump läuft, muss der Ex-Präsident auf den sozialen Medien weiter schweigen.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Ob Donald Trump seinen Account irgendwann ganz löscht?
Ob Donald Trump seinen Account irgendwann ganz löscht? (Bild: Martin Wolf / Golem.de)

Der Kurznachrichtendienst Twitter sieht für den von der Plattform verbannten früheren US-Präsidenten Donald Trump keinen Weg zurück. "Unsere Regeln sollen dafür sorgen, dass niemand zur Gewalt anstiftet. Wenn jemand das tut, entfernen wir ihn von der Plattform - und unsere Regeln erlauben es Leuten nicht zurückzukommen", sagte Finanzchef Ned Segal am Mittwoch im TV-Sender CNBC. Das gelte sogar dann, wenn Trump ein weiteres Mal zum US-Präsidenten gewählt werden würde.

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Twitter sperrte Trumps Konto Anfang Januar. Hintergrund waren wiederholte Behauptungen Trumps, wonach die Präsidentschaftswahl vom vergangenen November gefälscht und ihm der Wahlsieg gestohlen worden sei. Die Äußerungen hatten nach einer Rede Trumps vor seinen Anhängern am 6. Januar 2021 in Washington D.C. zum Sturm auf das Kapitol geführt. Inzwischen läuft gegen Trump wegen Anstiftung zur Aufruhr bereits das zweite Amtsenthebungsverfahren, obwohl er sein Amt am 20. Januar 2021 an seinen Nachfolger Joe Biden übergeben musste.

Segal begründete die Dauersperre mit den Worten: "So wie unsere Regeln funktionieren: Wenn man von der Plattform entfernt wurde, wurde man von der Plattform entfernt - egal, ob man ein Kommentator, ein Finanzchef oder ein früherer oder amtierender Staatsdiener ist."

Der Twitterbann für Trump wurde in der Öffentlichkeit weitgehend begrüßt. Allerdings warnten Kritiker vor einem Präzedenzfall.

Trumps Konten auf Facebook und Youtube bleiben ebenfalls bis auf weiteres gesperrt. Facebook lässt den Schritt aber von einem unabhängigen Gremium prüfen, das die Entscheidung des Unternehmens kippen kann. Twitter hat kein solches Gremium.

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wupmedude 12. Feb 2021

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