Katastrophenschutz: Seehofer stellt Warnung per Cell Broadcast in Aussicht
Nach der verheerenden Flutkatastrophe im Westen Deutschlands geht Bundesinnenminister Horst Seehofer davon aus, dass die Bevölkerung vor Gefahren künftig über sogenannte Warn-SMS per Cell Broadcast gewarnt wird. Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Armin Schuster, habe zur Warnung per Cell Broadcasting bereits im Frühjahr eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, sagte Seehofer am Mittwoch in Berlin. Schuster gehe davon aus, dass das noch vor der Bundestagswahl am 26. September erwartete Ergebnis positiv sein werde. Das BBK ist dem Innenministerium unterstellt.
Beim Cell Broadcast wird ähnlich wie bei einer SMS eine Nachricht an Handy-Nutzer verschickt - und zwar an alle Empfänger, die sich zu dem Zeitpunkt in der betreffenden Funkzelle aufhalten. Datenschützer halten diese Technologie für unbedenklich .
In vielen Ländern weltweit sind Warnsysteme, die auf dem Cell Broadcast basieren, Standard und werden zur Frühwarnung bei Erdbeben, Vulkanausbrüchen oder weiteren Naturkatastrophen eingesetzt. Auch in der EU wird das System eingesetzt, etwa in den Niederlanden, wobei es sich um eine nationale Umsetzung des EU-Alert-Systems handelt.
Für die Warnung vor akuten Gefahren sei ein Mix aus analogen und digitalen Methoden notwendig, von Sirenen bis hin zu High-Tech-Lösungen, betonte Seehofer. Sirenen alleine seien kein Allheilmittel, denn "es reicht ja nicht aus, nur akustisch zu warnen, die Bevölkerung muss ja auch wissen, was sie tun soll" .
Die Ressourcen des bislang hauptsächlich für den Verteidigungsfall zuständigen BBK sollten in Zukunft besser genutzt werden, sagte Seehofer. Zusätzlich zur Umsetzung eines bereits im März vorgelegten Konzepts zur Neuausrichtung der Bonner Behörde werde es dafür im Herbst möglicherweise auch "eine kleine Gesetzesänderung" geben müssen.