Katastrophenschutz: Regierung testet Cell Broadcast am bundesweiten Warntag

Vermutlich im September 2022 wird erstmals die Versendung von Warn-SMS in Deutschland getestet. Die Bundesregierung sieht sich damit im Zeitplan.

Artikel veröffentlicht am 23. April 2022, 10:59 Uhr, Friedhelm Greis/dpa

Die Bevölkerung soll künftig auch per SMS vor Katastrophen gewarnt werden. (Bild: Patrick T. Fallon/AFP/Getty Images)

Am geplanten bundesweiten Warntag soll erstmals auch die Warnung der Bevölkerung über das sogenannte Cell-Broadcast-System getestet werden. Der genaue Termin für den Warntag, der wahrscheinlich im September 2022 stattfinden wird, stehe allerdings noch nicht fest, teilte eine Sprecherin des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa mit.

Das BBK sagte weiter, die Ertüchtigung des Modularen Warnsystems und die Bereitstellung der Schnittstellen zu den Mobilfunknetzbetreibern werde bis zum 30. Juni 2022 fertiggestellt sein. "Das Ziel aller Beteiligten ist es, das System so schnell wie möglich umzusetzen und somit vom Testbetrieb in den Wirkbetrieb überzugehen", hieß es.

Es wird erwartet, dass die Mobilnetzbetreiber bis zum Warntag eine Testversion für das Cell Broadcasting bereitstellen werden. Für den Normalbetrieb haben die Netzbetreiber und die Endgerätehersteller Zeit bis Februar 2023. In einer Technischen Richtlinie, die am 24. Februar 2022 von der Bundesnetzagentur veröffentlicht wurde, sind unter anderem bestimmte Sicherheitsstandards festgelegt, damit Hacker keine falschen Warnmeldungen versenden können.

Regierung: Kein Verstoß gegen EU-Richtlinie

Medienberichte, wonach Deutschland mit der Einführung des Cell Broadcasting im kommenden Jahr gegen eine EU-Richtlinie verstoße, wies die Bundesregierung zurück. Der deutsche Warnmix per App, Radio, Fernsehen, Stadtinformationstafeln und Internet erfülle bereits die Anforderungen des EU-Kodexes für elektronische Kommunikation. Cell Broadcasting sei hier eine sinnvolle Ergänzung.

In Artikel 10 des Kodex heißt es: "Die Mitgliedstaaten stellen bis zum 21. Juni 2022 sicher, dass dort, wo öffentliche Systeme vorhanden sind, die vor drohenden oder sich ausbreitenden größeren Notfällen und Katastrophen warnen, die Anbieter von mobilen nummerngebundenen interpersonellen Kommunikationsdiensten den Endnutzern öffentliche Warnungen übermitteln."

Anders als andere EU-Staaten wollte Deutschland das Instrument von Warn-SMS zunächst gar nicht nutzen. Erst nach der Flutkatastrophe im Juli 2021 im Westen Deutschlands hatten Bund und Länder nach langer Diskussion die Einführung von Cell Broadcast beschlossen.

Beim Cell Broadcasting (CB) wird ähnlich wie bei einer SMS eine Textnachricht an Handynutzer verschickt - und zwar an alle Empfänger, die sich zu dem Zeitpunkt in der betreffenden Funkzelle aufhalten. Für das CB-Warnsystem werden außerdem spezielle Warntöne des Telefons abgespielt und etwa der Lautlos-Modus übergangen. Datenschützer halten diese Technologie für unbedenklich. Anders als bei den Warn-Apps Nina und Katwarn werden damit auch Menschen erreicht, die kein Smartphone verwenden.

Beim ersten bundesweiten Warntag am 10. September 2020 war einiges schiefgelaufen. Unter anderem kam die Meldung der Warn-Apps Nina und Katwarn erst mit einer guten halben Stunde Verspätung auf den Smartphones an. Wäre es ein Ernstfall gewesen, hätten viele Bürger nichts mitbekommen. Das Bundesinnenministerium hatte den Probealarm deshalb damals als "fehlgeschlagen" bezeichnet.