Katastrophenschutz: Faeser bezeichnet Abbau von Sirenen als Fehler

Nach der Flutkatastrophe im Ahrtal setzen Bund und Länder auf eine Neuausrichtung. Auch Innenministerin Faeser will den Wiederaufbau von Sirenen.

Artikel veröffentlicht am 29. Juni 2022, 9:30 Uhr, Sebastian Grüner/dpa

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (Bild: JOHN MACDOUGALL/AFP via Getty Images)

Im Zivil- und Bevölkerungsschutz gibt es in Deutschland nach Einschätzung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser viel aufzuholen. "Es war ein Fehler, dass in der Vergangenheit dort so viel abgebaut wurde, wie beispielsweise ein funktionierendes Sirenensystem, das wir früher in Deutschland hatten", sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. "Da hilft der Bund jetzt sehr stark im Wiederaufbau."

Das bei der zurückliegenden Innenministerkonferenz gegründete gemeinsame Kompetenzzentrum von Bund und Ländern beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) werde dazu beitragen, dass man auf unterschiedliche Krisenszenarien in Zukunft besser vorbereitet sei.

"Wir hatten ein furchtbares Hochwasser im letzten Jahr. Wir haben jetzt gerade kürzlich schlimme Brände gehabt", sagte die Ministerin. Auch zur Bewältigung von durch den Klimawandel verursachten Krisenszenarien müssten mehr Vorkehrungen getroffen werden.

Bund fördert Wiederaufbau von Sirenen

Nach dem Ende des Kalten Krieges wurden vielerorts wie etwa in Berlin die Sirenen zur Warnung der Bevölkerung abgebaut. Der Bund fördert inzwischen den Aufbau neuer Sirenen. Die ersten dieser neuen Sirenen wurden in der Hauptstadt erst vor wenigen Wochen installiert. Insgesamt soll Berlin 400 neue Sirenen bekommen.

Im Frühjahr 2021 legte der Bund dann ein Förderprogramm für Sirenen in Höhe von 88 Millionen Euro auf, auf das alle Bundesländer zugreifen konnten. Der damalige Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) forderte, dass Sirenen als Mittel zur Alarmierung der Bevölkerung wieder überall verfügbar sein müssten. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) argumentierte, besonders nachts könnten Sirenen wichtig sein, um Menschen in Notfällen zu wecken.

Für die Aufhebung der bisherigen strikten Trennung zwischen dem Katastrophenschutz, für den in Deutschland die Länder zuständig sind, und dem Zivilschutz im Verteidigungs- und Spannungsfall, der in der Verantwortung des Bundes liegt, sprach sich zuletzt unter anderem der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) aus.