Kampfdrohnen: Chaos Computer Club gegen "autonome Killer-Roboter"

US-Überwachungsdrohne in Afghanistan im November 2012 (Bild: Erik De Castro/Reuters)

Der Chaos Computer Club unterstützt einen Aufruf von 94 Gruppen und Organisationen, die sich gegen Kampfdrohnen in Deutschland einsetzen. Sie streben die völkerrechtliche Ächtung dieser Waffen an.

Der Chaos Computer Club unterstützt einen Aufruf gegen den Einsatz von Kampfdrohnen in Deutschland. Der Appell "Keine Kampfdrohnen" richtet sich an Bundesregierung und Bundestag und fordert, keine bewaffneten Drohnen anzuschaffen und nicht weiter in Forschung und Entwicklung in dem Bereich zu investieren. Anfang März 2013 trafen sich Vertreter verschiedener Friedens- und Bürgerrechtsbewegungen in Hannover, um über ein gemeinsames Vorgehen gegen die Ausrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen zu beraten.

In dem Appell heißt es: "Wir lehnen Kampfdrohnen ab, weil ihr Einsatz die Schwelle zu bewaffneten Aggressionen weiter senkt, 'gezielte' Tötung von Menschen innerhalb und außerhalb von Kriegen bedeutet - ohne Anklage, Verfahren und Urteil, die Bevölkerung betroffener Landstriche terrorisiert und sie an Leib und Leben gefährdet (und) die Entwicklung autonomer Killer-Roboter befördert." Auch die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) forderte ein Verbot vollständig autonomer Kampfroboter. Regierungen, die militärische Roboter einsetzen, sollen sich zu einem Verzicht verpflichten.

Zu den Mitunterzeichnern des Appells gehören auch die Digitale Gesellschaft und das Forum Informatiker für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung.

Die 8,5 Meter lange Aufklärungsdrohne Heron des israelischen Herstellers Israel Aerospace Industries (IAI) soll nach Plänen von Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) von der Bundespolizei eingesetzt werden. Wie das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) bestätigte, werden Möglichkeiten des Einsatzes der Drohnen zur Überwachung deutscher Küsten erprobt.

Nach Angaben des Bureau of Investigative Journalism (BIJ) vom August 2011 wurden seit 2004 mindestens 291 Kampfdrohneneinsätze durchgeführt, bei denen 385 bis 775 Unbeteiligte, darunter 164 Kinder, getötet wurden.

Die Kampagne "Keine Kampfdrohnen" will die Bevölkerung über die Gefahren durch Kampfdrohnen und Aufklärungsdrohnen informieren und setzt sich für ein weltweites Verbot und die völkerrechtliche Ächtung dieser Waffen ein.