Kampf um Netzneutralität: Pink Floyd und REM gegen Comcast und Co.

In den USA tritt der Kampf um die Netzneutralität in die entscheidende Phase. Sowohl bekannte Musiker als auch Kabelnetzbetreiber üben öffentlichen Druck auf die Regulierungsbehörde aus.

Artikel veröffentlicht am 14. Mai 2014, 16:55 Uhr, Friedhelm Greis

Reddit-Gründer Alexis Ohanian sammelt Geld für eine Plakatkampagne zur Netzneutralität. (Bild: Alexis Ohanian)

Im Streit um die Zukunft der Netzneutralität in den USA haben sich prominente Musiker und Bands an die Regulierungsbehörde FCC gewandt. In einem offenen Brief an FCC-Präsident Tom Wheeler setzen sich die Künstler vehement für ein offenes Internet ein, das sie durch die Pläne für eine Art Überholspur im Netz gefährdet sehen. "Unter diesen Regeln wären Telekom-Giganten wie AT&T, Comcast und Verizon in der Lage, Gewinner und Verlierer im Netz zu bestimmen und Online-Inhalte und -Anwendungen zu diskriminieren", heißt es in dem Schreiben, das unter anderem Roger Waters (Pink Floyd), Michael Stipe (REM), Eddie Vedder (Pearl Jam), Joe Perry (Aerosmith) sowie Tom Morello (früher Rage Against the Machine) und der Filmemacher Oliver Stone unterzeichnet haben.

Die Musiker befürchten, dass die FCC mit ihren Plänen die Netzneutralität eher beerdigt als schützt und den Weg für eine ungezügelte Diskriminierung im Netz freimacht. "Die Bedeutung des offenen Internet für die Kreativwirtschaft kann gar nicht überschätzt werden", heißt es in dem Brief. Werde den Breitbandanbietern erlaubt, diese Plattform zu kontrollieren, schwänden die Möglichkeiten von individuellen Künstlern. Zudem bedeute dies einen Eingriff in die Meinungsfreiheit.

Netzbetreiber warnen vor Neueinstufung

Die angegriffenen Kabelnetzbetreiber blieben in der Debatte ebenfalls nicht untätig und wandten sich in einem vierseitigen Brief an die FCC-Kommission. Darin warnen die Chefs von 28 Netzbetreibern vor allem davor, die Breitbanddienste rechtlich den Telekommunikationsdienstleistern gleichzusetzen. Wäre dies der Fall, könnte die FCC die Unternehmen stärker regulieren. Jüngsten Medienberichten zufolge will FCC-Präsident Wheeler eine entsprechende Debatte anstoßen.

Nach Ansicht der Netzbetreiber würde eine solche Neueinstufung hohe Kosten verursachen und der Regierung die detaillierte Einmischung in alle Aspekte der Internetwirtschaft erlauben. Bislang fallen die Breitbandanbieter unter die Informationsdienste, für die nicht die regulatorischen Vorschriften der Telefonunternehmen gelten, die zu den "öffentlichen Verkehrsträgern" (common carrier) zählen. Aus diesem Grund hatte ein Gericht Mitte Januar 2014 die bisherigen Regelungen zur Netzneutralität in mehreren Punkten für ungültig erklärt. Die FCC habe sich nicht an ihre eigenen Vorgaben gehalten, indem sie die Netzprovider genauso stark wie Telefonprovider reguliert habe, hatten die Richter moniert.

Die Behörde will am 15. Mai ihre Pläne für eine Neuregulierung der Netzneutralität präsentieren. Diese sahen ursprünglich vor, dass die Breitbandbetreiber mit Inhaltebietern eine Art Überholspur im Netz vereinbaren können. Aufgrund starker Proteste schwächte die FCC ihre Pläne bereits ab, ohne ihr Konzept generell aufzugeben.