Abo
  • IT-Karriere:

Kabelmodems: Bundesrat lehnt Abschaffung von Routerzwang teilweise ab

Der Bundesrat will die geplante Abschaffung des Routerzwangs überprüfen lassen. Dabei macht er sich die Position der Kabelnetzbetreiber zu eigen.

Artikel veröffentlicht am ,
Provider sollen den Anschluss eigener Router nicht mehr verweigern dürfen.
Provider sollen den Anschluss eigener Router nicht mehr verweigern dürfen. (Bild: avm.de)

Auf Ebene der Bundesländer regt sich Widerstand gegen die geplante Abschaffung des Routerzwangs durch die schwarz-rote Koalition. In einer Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung fordert der Bundesrat, die derzeitigen Pläne zu überprüfen. Dabei geht es vor allem um die Frage, ob bei Kabelnetzen das erforderliche Modem weiterhin dem Netz des Betreibers zuzurechnen ist oder ob der Kunde frei darüber verfügen kann. Stoppen könne der Bundesrat das Gesetz jedoch nicht, da es nicht zustimmungsbedürftig sei, sagte eine Sprecherin der Länderkammer auf Anfrage von Golem.de. Das Kabinett hatte den Entwurf Mitte August 2015 beschlossen.

Stellenmarkt
  1. Bisping & Bisping GmbH & Co. KG, Lauf an der Pegnitz
  2. Controlware GmbH, Dietzenbach

Um den Routerzwang zu verhindern, soll das Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG) angepasst werden. Es soll eine Konkretisierung der Netzzugangsschnittstelle erfolgen. Zudem werden die Regelungen präzisiert, dass Endgeräte unmittelbar an das öffentliche Telekommunikationsnetz angeschlossen werden dürfen. So wird eine "Telekommunikationsendeinrichtung" in Paragraf 2, Nummer 2 des FTEG künftig definiert als eine "direkt oder indirekt an die Schnittstelle eines öffentlichen Telekommunikationsnetzes angeschlossene Einrichtung zum Aussenden, Verarbeiten oder Empfangen von Nachrichten". Im Telekommunikationsgesetz (TKG) soll der Zugang künftig als ein "passiver Netzabschlusspunkt" definiert werden. "Das öffentliche Telekommunikationsnetz endet am passiven Netzabschlusspunkt", soll es in Paragraf 45d Absatz 1 des TKG zusätzlich lauten.

Der Bundesrat stört sich nun jedoch an einer neuen Formulierung in Paragraf 11, Absatz 3 des FTEG. Dieser sieht vor, dass die Netzbetreiber den Anschluss von Routern nicht verweigern dürfen, wenn diese bestimmte Anforderungen erfüllen. Diese Anforderungen gehen den Ländern aber nicht weit genug, da sie "Sicherheit, Integrität und Funktionalität" der Geräte nicht berücksichtigten. "Branchenverbände weisen darauf hin, dass durch die Verwendung inkompatibler Endgeräte die Erreichung der vertraglich vereinbarten Datenübertragungsrate nicht sichergestellt werden kann und durch die Verwendung nicht funktionaler Endgeräte Störungen im Telekommunikationsnetz des Netzbetreibers verursacht werden können", heißt es in der Stellungnahme vom vergangenen Freitag. Auch bei der Vectoring-Technik könnten durch fehlerhafte Drittgeräte Störungen im Netz verursacht werden.

Zudem übernimmt der Bundesrat die Argumentation der Kabelnetzbetreiber bei der Definition des Netzabschlusspunktes. Bei Kabelnetzen sei der Netzabschlusspunkt "durch technische Standards hinter dem Kabelmodem festgelegt". Auch bei Glasfaserverbindungen bis zum Endkunden (FTTH) gehöre die Optical Network Termination (ONT) noch zum Netz des Netzbetreibers. Nach Ansicht des Bundesrates sollte im weiteren Gesetzgebungsverfahren geprüft werden, ob die Definition des Netzabschlusspunktes erweitert werden müsste.

Sollten Kabelnetzbetreiber tatsächlich den Routerzwang beibehalten dürfen, könnte sich die große Koalition das Gesetz aber gleich sparen. Es ist daher nicht davon auszugehen, dass der Bundestag den Regierungsentwurf im Sinne des Bundesrates abändert. Nach dem Beschluss des Bundestages kommt das Gesetz dann ein weiteres Mal in die Länderkammer. Dann bestünde immer noch die Möglichkeit, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Wenn es auch dann keine Einigung gibt, kann der Bundesrat jedoch vom Bundestag überstimmt werden.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 94,90€ + Versand mit Gutschein QVO20
  2. 169,90€ + Versand
  3. 119,90€
  4. 58,99€

Anonymer Nutzer 06. Nov 2015

Bin bei Unitymedia, hatte mit 32 mbit nur ein Modem und konnte den Router meiner Wahl...

Wurly 30. Sep 2015

Um welche Bundesländer geht es denn? Oder sind die etwa alle für diese...

AnonymerHH 30. Sep 2015

die du, dank routerzwang, aber nicht nutzen darfst. mit meinem zwangsrouter wär ich...

/mecki78 29. Sep 2015

Genau die hat meine Mutter 2 Jahre lang nicht erhalten. Vereinbart waren 100 Mbit/s...

dEEkAy 29. Sep 2015

Ganz einfach. Hier in der Bude bieten mir alle nur bis zu 16 MBit DSL an, ausser Kabel...


Folgen Sie uns
       


Anno 1800 - Fazit

Die wunderbare Welt von Anno 1800 schickt Spieler auf Inseln, auf denen sie nach und nach ein riesiges Imperium aufbauen können.

Anno 1800 - Fazit Video aufrufen
Adblock Plus: Adblock-Filterregeln können Code ausführen
Adblock Plus
Adblock-Filterregeln können Code ausführen

Unter bestimmten Voraussetzungen können Filterregeln für Adblocker mit einer neuen Funktion Javascript-Code in Webseiten einfügen. Adblock Plus will reagieren und die entsprechende Funktion wieder entfernen. Ublock Origin ist nicht betroffen.
Von Hanno Böck

  1. Urheberrecht Axel-Springer-Verlag klagt erneut gegen Adblocker
  2. Whitelisting erlaubt Kartellamt hält Adblocker-Nutzung für "nachvollziehbar"
  3. Firefox Klar Mozilla testet offenbar Adblocker

Elektromobilität: Was hat ein Kanu mit Autos zu tun?
Elektromobilität
Was hat ein Kanu mit Autos zu tun?

Veteranen der deutschen Autoindustrie wollen mit Canoo den Fahrzeugbau und den Vertrieb revolutionieren. Zunächst scheitern die großen Köpfe aber an den kleinen Hürden der Startupwelt.
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. EU Unfall-Fahrtenschreiber in Autos ab 2022 Pflicht
  2. Verkehrssenatorin Fahrverbot für Autos in Berlin gefordert
  3. Ventomobil Mit dem Windrad auf Rekordjagd

Online-Banking: In 150 Tagen verlieren die TAN-Zettel ihre Gültigkeit
Online-Banking
In 150 Tagen verlieren die TAN-Zettel ihre Gültigkeit

Zum 14. September 2019 wird ein wichtiger Teil der Zahlungsdiensterichtlinie 2 für die meisten Girokonto-Kunden mit Online-Zugang umgesetzt. Die meist als indizierte TAN-Liste ausgegebenen Transaktionsnummern können dann nicht mehr genutzt werden.
Von Andreas Sebayang

  1. Banking-App Comdirect empfiehlt, Sicherheitswarnung zu ignorieren

    •  /